Petition update

Richtigstellung Clickbait-Interview: Worum es neben Kevin Kühnert & unserem Verein eigentlich ging..

Tracy Osei-Tutu
Berlin, Germany

May 10, 2019 — 

Liebe Unterstützer*innen,

wie ihr wahrscheinlich mitbekommen habt, war ich am Dienstag zu Gast in einem Pressegespräch … Leider gab es über dieses Gespräch verschiedentliche Berichterstattung. Diese nehme ich gerne zum Anlass um mit dieser Neuigkeit Transparenz zu schaffen:

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Unser Erleben des Gesprächs:

Berlin Mitte, ein Pressegespräch.


Die NGO „Demokratische Stimme der Jugend“ veranstaltete am Dienstag ein Pressegespräch über den Wahlausschluss von unter 18 Jährigen bei der Europawahl 2019. Konkreter Gegenstand des Gesprächs war das von Prof. Heussner veröffentlichte Gutachten, laut dem der Ausschluss von U-18 Jährigen verfassungswidrig sei.


Mit dabei waren die Sprecher der Jugendorganisation Tracy Osei-Tutu und Simon Marian Hoffmann, sowie Kevin Kühnert (Juso-Bundesvorsitzender), Jamila Schäfer (stellv. Vorsitzende der Grünen) und Prof. Dr. Heußner (HS Osnabrück, Kuratoriumsmitglied Mehr Demokratie e.V.). Das Gespräch fand im Gebäude der Bundespressekonferenz im Konferenzraum von Change.org,  Deutschlands größter Kampagnenplattform, statt. Dort diskutierten die Teilnehmer wie Jugendliche am politischen System beteiligt werden könnten. „Der Jugend fehlt momentan eine echte Stimme in der Demokratie. Deswegen brauchen wir dringend einen Diskurs über jugendgerechte Beteiligungsformen“, so Osei-Tutu. Für ihr Anliegen startete die Aktivistin unlängst eine eigene Petition auf Change.org, die innerhalb weniger Wochen über 50 000 Unterstützer*innen fand.

In der Bundesrepublik Deutschland sind nach Angaben des Bundeswahlleiters 64,8 Millionen Bürgerinnen und Bürger wahlberechtigt. Mit den 17-Jährigen kämen rund 540.000 Menschen hinzu. Im Rahmen der Kampagne “Aufstand der Jugend” erfolgte in dem Gespräch der Aufruf an Minderjährige in der Bundesrepublik Einspruch zu erheben und ihr Recht auf die Beteiligung an der Europawahl einzufordern.

“Für die Europawahlen gibt es im Europarecht und im Grundgesetz kein Wahlmindestalter. Der Ausschluss von Minderjährigen ist bei uns in Deutschland verfassungswidrig”, so das Kuratoriumsmitglied von Mehr Demokratie e.V. , Prof. Dr. Heußner. “Wichtig ist es jetzt Einspruch zu  erheben”, so Heußner weiter. Noch wahrscheinlicher wird die Aussicht auf Erfolg auch durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes. Das hatte kürzlich entschieden, das Menschen unter Vollbetreuung auch an der Europawahl teilnehmen dürfen. Heußner begrüßt dieses Urteil. Wenn jetzt auch Demenzkranke zu recht wählen dürften, dann könne man das Wahlrecht auch Unter-18-Jährigen nicht mehr vorenthalten,so Heußner. Das Argument der Nichturteilsfähigkeit fiele hiermit weg, so der Staatsrechtler.

Jamila Schäfer (im Bundesvorstand der Grünen) unterstützt den Aufruf und fügt hinzu: “Als Politikerinnen und Politiker müssen wir sehr ernsthaft darüber nachdenken, wie wir es schaffen, die Repräsentanz junger Menschen in der Politik zu erhöhen und ihre demokratischen Rechte zu stärken.”

Auch Kevin Kühnert (Juso-Bundesvorsitzender) möchte jungen Menschen die Teilhabe an der Europawahl ermöglichen. “Im Sozialkundeunterricht ein bisschen etwas über Gewaltenteilung zu lernen reicht noch nicht um ein demokratisch denkender und handelnder Mensch zu werden. Sondern die Selbstwirksamkeit durch eine Wahl zu erleben, ist das was Menschen an die Demokratie bindet ”, so Kühnert im Gespräch

Die 17-jährige Rosa Teves unterzeichnete den Einspruch live und ruft andere 17-Jährige auf ihr zu folgen: “Ich möchte nicht das erste Mal mit 22 Jahren an den Europawahlen teilnehmen. Ich möchte jetzt meine Stimme zeigen, ich möchte jetzt an den Wahlen teilnehmen. Es ist mein Recht. Es ist an der Zeit. Deswegen erhebe ich Einspruch.”

Alle 4 oder 5 Jahre wählen zu gehen reicht der Demokratischen Stimme der Jugend allerdings nicht. Deshalb fordert sie zusätzlich zum Kinderwahlrecht einen Deutschen Jugendrat mit Zukunftsveto.

“Wir sehen gerade an Bewegungen wie Fridaysforfuture, dass wir jungen Menschen uns jedes mal neu mobilisieren müssen, wenn unsere Zukunft in Gefahr ist. Die junge Generation muss die Möglichkeit bekommen “Stopp” zu sagen, wenn es um ihre Zukunft geht und auch auf akute Themen Einfluss nehmen können.” so der 22-Jährige Simon Hoffmann,Gründer der NGO.

Der deutsche Jugendrat soll ausgelost werden und der Bundespolitik ständige jugendliche Berater*innen zwischen 14 Und 28-Jahren zur Seite stellen, die über die Zukunft wachen.

Das aleatorische Verfahren Prinzip fand bereits in der Antike Anwendung. Auf diese Weise sollen mögliche Hürden für eine Mitgliedschaft aus dem Weg geräumt  und Mini-BerufspolitikerInnen vermieden werde, die nur die Anliegen der dominanteren Meinungsgruppe verkaufen. Wichtigster Hebel des Jugendrats ist das Zukunftsveto, um Entscheidungen zu verhindern, von denen sie langfristig betroffen sind. Das war zum Beispiel beim Brexit-Votum der Fall. Damals haben überwiegend die älteren Menschen für den Ausstieg gestimmt, doch die Jugend, die mehrheitlich dagegen war, muss langfristig mit der Entscheidung leben.

In Ländern wie Irland, Kanada oder der Niederlande fanden ausgeloste Citizens Assemblies bereits Anwendung. Per Zufallsauswahl wurden in Irland beispielsweise  insgesamt 132 Bürger rekrutiert. Auf diesem Wege wurde in dem erzkatholischen Land die gleichgeschlechtliche Ehe eingeführt.

Die Idee findet auch auf politischer Seite Resonanz. So unterstützt  Schäfer vor allem das Losverfahren, da Sie sich mit neuen Beteiligungsformen auseinandersetzen möchte, die wiederum die Repräsentativität der Parteiendemokratie stärken könnten. Ausprobiert hätten die Grünen dieses Verfahren bereits mit Alleinerziehenden, um Betroffene stärker in politische Prozesse einzubeziehen. Beim Zukunftsveto habe sie wegen der Umsetzung und der Tragweite noch Bedenken.

Auch für Kühnert ist die Idee nicht abwegig. “In unserer Demokratie kennen wir bereits Instrumente wie den Vermittlungsausschuss, die greifen, wenn Interessen auseinandergehen (...) und es einen gesellschaftlichen Konflikt gibt. Man könne also sicherlich über Ideen nachdenken diese Institutionen auszuweiten.” Der Deutsche Jugendrat könnte so auch ein Vermittlungsinstrument im Generationenkonflikt sein. Dem Veto stehe Kühnert allerdings noch kritisch gegenüber.

Die Demokratie brauche ein Update der Jugendbeteiligung, da sind sich alle Beteiligten sicher.

„Hundert Jahre nach dem Frauenwahlrecht, kämpfen wir deshalb solange bis wir das Kinderwahlrecht  haben.“ so Osei-Tutu. Um wirklich Generationengerechtigkeit herzustellen brauche es aber einen Deutschen Jugendrat mit Zukunftsveto, die die Jugend endlich als festen Teil des Generationenvertrags Ernst nimmt, ergänzt Hoffmann.

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Weitere Informationen:

Kurzlink zur Petition:
Change.org/AufstandderJugend

Mobilisierungs-Video zum Einspruch:
https://twitter.com/ChangeGER/status/1125823254709645313

Livestream des Gesprächs:
https://twitter.com/ChangeGER/status/1125676648366579712

Mitschnitt des Gesprächs.
https://www.youtube.com/watch?v=UznmpEGrZtM&feature=youtu.be

Formular und die Erklärung zum Einspruch:
https://demokratische-stimme-der-jugend.de/wp-content/uploads/2019/05/Anklage-Europawahl.pdf

das Rechtsgutachten von Prof. Dr. Heußner:
https://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/2019-04-09__Heussner_Pautsch_Kurzgutachten_EU-Wahl.pdf

die Pressemitteilung von Mehr Demokratie e.V.:
https://www.mehr-demokratie.de/presse/einzelansicht-pms/news/mehr-demokratie-fordert-teilnahme-von-17-jaehrigen-an-der-europawahl/

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Medienberichterstattung zum Thema:

wir freuen uns über folgende Berichte zum Thema:

 

sueddeutsche.de
Stimmenfang
https://www.sueddeutsche.de/politik/wahlrecht-stimmenfang-1.4436245

Radioeins
Wahlrechtsausschluss von unter 18-Jährigen verfassungswidrig
https://www.radioeins.de/programm/sendungen/mofr1013/_/wahlrechtsausschluss-von-unter-18jaehrigen-verfassungswidrig.html

Spiegel-Interview von Prof. Dr. Heußner
Europawahl "17-Jährige auszuschließen, ist Verfassungsbruch" https://www.spiegel.de/politik/ausland/interview-mit-hermann-heussner-zum-wahlrecht-fuer-17-jaehrige-a-1263557.html

watson.de:
Europawahl: Tracy und Simon rufen Jugendliche dazu auf, das Wahlrecht einzuklagen  https://www.watson.de/deutschland/best%20of%20watson/691464632-europawahl-tracy-und-simon-rufen-unter-18-jaehrige-auf-das-wahlrecht-einzuklagen

Ze.tt
Europawahl: Diese jungen Menschen fordern Unter-18-Jährige dazu auf, ihr Wahlrecht einzuklagen
https://ze.tt/europawahl-diese-jungen-menschen-fordern-unter-18-jaehrige-dazu-auf-ihr-wahlrecht-einzuklagen/

 

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fehlerhafte / Clickbait-Berichterstattung von bento:

Leider sind einige Passagen in der öffentlichen Berichterstattung über das Gespräch  fehlerhaft. Wir haben uns die Zeit genommen diese hier richtigzustellen. Wer die Forderungen junger Menschen wertschätzt, setzt sich ernsthaft mit ihnen auseinander, statt sie als esoterisch abzutun und als Clickbait zu missbrauchen, nur weil Kevin Kühnert dabei war.

Unsere Jugend NGO “Demokratische Stimme der Jugend” versucht über künstlerischen Aktivismus und politischen Kampagnen der Jugend eine Stimme zu geben. Unsere Themen und Forderungen zielen darauf aus, der Perspektive junger Menschen mehr Gehör zu verschaffen. Dabei geht es uns darum Selbstverantwortung, Selbstwirksamkeit und demokratisches Handeln zu lernen.

Der Verein hat rund fünfzig eingetragene Mitglieder. Die Mitwirkung im Verein ist jedoch nicht an die Zahlung eines Mitgliedsbeitrags gebunden, durch diese man erst offizielles Mitglied wird. Wir möchten jungen Menschen die Möglichkeit geben sich ohne riesen Aufwand und nur bei den Aktionen, die sie möchten einzubringen. Im gesamten deutsprachigen Raum waren bei unseren Aktionen bisher über 1000 Menschen beteiligt. Wir haben außerdem Lokalgruppen in Berlin, Potsdam und Stuttgart, die sich meist wöchentlich treffen.

In Ihrem Bericht über das Pressegespräch liest man über das Anliegen der jungen Generation allerdings wenig. Wenn Jugendlicher Aktivismus von journalistischer Seite so diskreditiert wird, ist das erschreckend. Letztlich muss man sich so über die angebliche Politikverdrossenheit der Jugend nicht wundern. Junge Menschen bekommen auf ihrem Weg zu politischer Teilhabe auch heute noch Steine in den Weg gelegt. Ich als Petitionsstarterin erlebe die fehlerhafte Berichterstattung zudem als Kränkung, weil ich selbst bereits viele Diskriminierungserfahrungen gemacht habe. Die vorgeschlagenen Ideen haben deshalb vor allem das Ziel eine inklusive Politik zu ermöglichen. Diese als unsinnig abzutun, hat für mich deshalb nichts mit einem Wunsch nach niederschwelliger Jugendbeteiligung zu tun, die junge Menschen unabhängig von ihrem sozialen, kulturellen oder Bildungs- Hintergrund einbezieht.

Da uns das Thema Empathie sehr beschäftigt, haben wir uns einen Kunstbegriff “Empathie-Defizit-Syndrom” überlegt. Wir beobachten an uns selbst und in der Welt, dass zwischen den Menschen die Empathie fehlt. Indem wir das Phänomen benennen wollen wir es schließlich verändern.

Um dort hinzukommen brauchen wir eine "Krevolution” (kreative Revolution), da wir heute zum Glück nicht kopflos und gewalttätig soziale Umbrüche gestalten müssen. Wir möchten dafür künstlerischen Aktivismus nutzen. Letztes Jahr haben wir dafür zum Beispiel ein Festival namens Flowtopia veranstaltet, an dem wir eine Kunstperformance mit rund 100 jugendlichen eingeübt haben. Flowtopia ist für uns deshalb ein Symbol für eine jugendgerechte Welt, in der alles im Flow und im Einklang miteinander ist. Für eine geplante Kunstvorstellung des Vereins hat Simon Hoffman beispielsweise mit Freunden ein Buch mit dem Arbeitstitel : "Krevolution- Die kreative Revolution" geschrieben, was auf kreative Art Möglichkeiten einer jugendgerechten Welt aufzeigt.

Da wir uns auch viel mit dem Thema Patriarchat auseinandersetzen findet man auch dazu Texte auf unserer Website. Im Verein haben wir das Ziel auch untereinander Kooperation statt Konkurrenz zu leben, weshalb wir uns mit neuen Formen der Kommunikation (z.B. gewaltfreie Kommunikation) und des Arbeitens auseinandersetzen. Dafür möchten wir uns über unsere Egos bewusst werden, um Teamgeist und ein gegenseitiges Unterstützen zu stärken. Dafür überlegen wir uns häufig künstlerische Begriffe mit denen wir uns über Phänomene, die eher zu einem Gegeneinander statt zu einem Miteinander führen, bewusst werden können. Behaart jemand zum Beispiel sehr auf seinem Standpunkt, das ein konstruktives Gespräch stagnieren lässt, fragen wir gern mal, ob wir heute die “Ja-Aberstachel” in einer Diskussion stecken lassen können. So versuchen  wir wieder Raum für Kompromissfindung zu schaffen.

Da der Verein sich über Bildungskritik gegründet hat findet sich auch hierzu ein Text auf der Website. In Seminaren, Vorträgen und einer Demonstration haben wir versucht uns kritisch mit dem Thema Bildung auseinandersetzen. In diesem Zusammenhang war Platz für die Schulerfahrung jedes/r Einzelnen/r. Da wir in unserer Gruppe von einer Schulabrecherin bis zur 1.0-Abtiurientin tatsächlich jeden vertreten haben, sind die Betrachtungsweise auf das Thema Bildung auch sehr unterschiedlich. Einige Schulerfahrungen waren allerdings auch sehr schmerzhaft, weshalb die entsprechenden Texte auch sehr drastisch geschrieben sind. Dies wollen wir allerdings nicht zensieren, sondern einen Diskurs über freie und zeitgemäße Bildung anstoßen, der unserer Meinung nach auch solche Kritik aushalten muss. Das Schüler*innen in die Psychiatrie eingewiesen werden, weil sie die Schule nicht besuchen wollten, ist auch Teil dieser Realität. Dafür müssen wir als demokratische Gesellschaft endlich Lösungen finden, die die Würde und Autonomie von jungen Menschen nicht verletzen.

Wir freuen uns an dem Vortrag zum Thema “Würde und Demokratie im Zeitalter der Demokratisierung” mit Neurobiologe Gerald Hüther und Ex-Bundespräsident Christian Wulff teilzunehmen.  

Da wir vor allem die Jugendliche Perspektive im demokratischen Diksurs vermissen, ist klar für uns, dass die Demokratie ein Update braucht. Einen Diskurs darüber zu zensieren und als antidemokratisch darzustellen ist gerade in diesen Zeiten höchst gefährlich. Wir setzen uns deshalb für niederschwellige und inklusive Ergänzungen in unserer repräsentativen Demokratie ein, die vor allem auch der zukünftigen Generationen die Chance gibt mit über ihre Zukunft zu entscheiden.

Wie jeder andere Verein sind wir auf Spenden und Fördermitglieder angewiesen. An unseren Seminaren verdienen wir als Verein und die Aktivist*innen natürlich kein Geld. Der Seminarbeitrag fließt in Verpflegung und Übernachtung und beträgt meist ca. 15 €.

Auszug aus dem Mailverkehr zwischen Thembi Wolf und Simon Marian Hoffmann/ Richtigstellung des Zitats:

“Wegen der Kommunikation zum Studiengang. Ich habe mit unserer Hauptverantwortlichen in dem Projekt gesprochen und an dieser Stelle in den Verhandlungen und der Ortssuche dürfen wir noch keine Kooperationspartner*innen namentlich nennen. Die Kommunikation zum Studiengang bezieht sich deshalb erstmal nur auf Studieninteressierte. (...) Wenn sie trotzdem berichten wollen, dann bitte das Zitat anpassen und keine Kooperationspartner namentlich nennen.  "Wir machen jetzt auch unseren eigenen Studiengang. Den ersten selbstbestimmten Studiengang in Deutschland in dieser Form. Er startet im Oktober. Momentan sind wir noch mit unseren Kooperationspartnern auf Ortssuche."


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