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Aufruf für eine vereinigte Linke

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In diesem Text rufen wir auf, in den kommenden Tagen eine breite, linke Kandidatur, gemeinsam mit KPÖ PLUS und anderen, ins Leben zu rufen. Dieser Text ist unterzeichnet von Einzelpersonen und AktivistInnen aus Organisationen und Initiativen der österreichischen Linken. Wir laden alle, die an einem geeinten linken Wahlkampf mitarbeiten wollen ein, diesen Aufruf zu unterstützen. Teilt ihn und veröffentlicht ihn auf Euren Seiten. Wer auch namentlich am Ende dieses Briefes als UnterstützerIn genannt werden will kontaktiere uns bitte.

Die Jungen Grünen haben sich dazu entschlossen, mit der KPÖ gemeinsam als KPÖ PLUS zu kandidieren. Ein Schritt, der für viele unerwartet gekommen ist und die Situation für die Linke und die Nationalratswahlen ändert. Wir begrüßen den mutigen Schritt weg von der grünen Partei. Der Aufruftext der KPÖ PLUS spricht viele Menschen an – überhöhte Mieten, prekäre Jobs, abgehobene PolitikerInnen. Das scharfe Abgrenzen zu den etablierten Parteien in der Stellungnahme der KPÖ PLUS Kandidatur ist erfrischend!

Karten neu gemischt
Im Aufbruch wurde die Frage eines Wahlantritts bei einem Planungstreffen besprochen. Zuvor wurden Gespräche mit allen Kräften innerhalb und außerhalb des Aufbruchs geführt - auch mit der KPÖ und den Jungen Grünen. Das Angebot der KPÖ, auf ihrer Liste zu kandidieren, war für fast alle Anwesenden am Planungstreffen unattraktiv, weil es die Bemühungen, die Linke in Österreich wirklich zu einen, bremst. Demgegenüber gab es viele AufbrecherInnen, die sich auf dem Planungstreffen für die Initiative für ein linkes Bündnis eingesetzt haben. Das sich trotzdem eine knappe Mehrheit für eine Kampagne ohne Antritt entschieden hat, lag auch daran, dass viele AktivistInnen ein wirklich breites Bündnis nicht mehr für möglich gehalten haben. Durch die neuen Entwicklungen hat sich die Situation jedoch geändert, viele AufbrecherInnen würden sich heute, nach dem Entschluss der Jungen Grünen anders entscheiden.

Die Bundessprecherin der Jungen Grünen, Flora Petrik, schreibt:
“In den letzten Jahren sind wir bei den Jungen Grünen immer mehr zur Einschätzung gekommen, dass es etwas Neues braucht. Eine politische Kraft, die dem Rechtsruck ernsthaft etwas entgegensetzen kann. Eine Kraft, die nicht Teil des verkrusteten, festgefahrenen Parteiensystems ist. Eine Kraft, die eine starke soziale Bewegung von unten ist. Und eine Kraft, die einen Raum für all jene bietet, die sich von den Parteien nicht mehr vertreten fühlen und die viele Leute vor Ort organisiert.“
Ja, diese Kraft braucht es dringend! Sie sollte von möglichst vielen Menschen, Organisationen und Initiativen, die eine kämpferische Linke aufbauen wollen, getragen werden.

Wir fordern eine geeinte und kämpferische Linke!
Eine Allianz zwischen KPÖ, den Jungen Grünen, AktivistInnen von Aufbruch und anderen linken Organisationen, kann ein Angebot sein, um Menschen für linke Ideen zu gewinnen. Um das zu ermöglichen, müssen zukünftig Diskussionen offen und demokratisch getroffen werden.
Den tausenden Menschen, die darauf warten, bis die Linke endlich zusammenkommt, müssen wir ein Angebot machen. Uns nicht nur am Wahlzettel zu wählen, sondern auch mit uns aktiv zu werden. Wir müssen zeigen, dass linke Politik nichts ist, was nur im Parlament gemacht wird, sondern in erster Linie eine Basis in der Bevölkerung haben muss.
Einige Forderungen der KPÖ PLUS Kandidatur sind unterstützenswert. Bringen wir in den nächsten Wochen weitere Forderungen zusammen und entwickeln wir ein gemeinsames Programm, demokratische Basisstrukturen und planen eine aktivistische Ausrichtung des Wahlkampfes mit gemeinsamen Aktionen – z.B. eine gemeinsame Mobilisierung gegen den FPÖ-Wahlkampfauftakt (bzw. Abschluss) mit klaren sozialen Forderungen oder eine große Protestaktion gegen das Schulautonomiepaket. Das alles könnte auf einer gemeinsamen Konferenz, z.B. Mitte August, diskutiert werden.

Trauen wir uns! Gehen wir gemeinsam diesen Weg!
Wir rufen sowohl die KPÖ, als auch die Jungen Grünen dazu auf, gemeinsam mit Aufbruch und allen anderen Kräften der österreichischen Linken und vor allem auch verschiedenen anderen sozialen Initiativen und Organisationen, eine gemeinsame linke Kandidatur auf Augenhöhe zu ermöglichen. Eine vereinte Linke am Stimmzettel kann ein Angebot sein für alle Menschen, die sich schon lange eine starke Linke wünschen, für GewerkschafterInnen, die einen kämpferischen ÖGB wollen, für linke SozialdemokratInnen, die seit der Öffnung seitens der SPÖ in Richtung FPÖ auf Bundesebene endgültig etwas Neues wollen und letztendlich allen linken Kräften, die diesen gemeinsamen Schritt wagen wollen!

Wofür wir aufrufen:

* Ein Name für eine vereinigte Linke, der alle Zugänge repräsentiert.
* Eine gemeinsame Aktionskonferenz zum Wahlprogramm: Ausrichtung des Wahlkampfes, Listenerstellung mit offen geführten, demokratischen Entscheidungen.
* Ein Wahlkampf ausgerichtet auf die Gewinnung von neuen AktivistInnen – Politik ist nichts, was nur mit einem Kreuz am Wahlzettel abgetan ist. Ein gutes Leben für alle müssen wir uns mit vielen Menschen gemeinsam erkämpfen.
* Gemeinsame Aktionen im Wahlkampf und darüber hinaus auch mit Initiativen wie CareRevolution oder „Rettet die Mur!“, um für eine Widerstandskonferenz nach den Wahlen zu mobilisieren.
* Eine Widerstandskonferenz kurz nach der Wahl, als Angebot an alle, die sich von der neuen Regierung bedroht fühlen und die den Widerstand von Anfang an offen und demokratisch gestalten wollen.

Die Zeit drängt. Aber es gibt noch die Möglichkeit, um eine solche Kandidatur zu ermöglichen und den Wahlkampf mit einer mächtigen Konferenz wie vor einem Jahr zu starten!
Eine vereinigte Linke ist möglich!


Erstunterzeichnet von:
Janina Bynsk, Aufbruch-Aktivistin
Stefan Gredler, SLP-Bundesvorstand
Christoph Stoik, Aufbruch-Aktivist
Thomas Zarka, KIV
Matthias Lindmeier, SJ Freistadt
Manuela Lang, Bündnis Vöcklabruck gegen Rechts
Till Ruster, SLP-Bundesleitung und Aufbruch-Aktivist
Irene Mötzl, Betriebsrätin bei Wohnservice Wien
Franz Neuhold, Betriebsrat beim Technischen Museum Wien
Gerhard Ziegler, Betriebsrat bei Bilfinger Shared Services Österreich GMBH
Gerhard Hager, Initiator von EchtRot

 



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