Decision Maker

Michael Müller

  • Regierender Bürgermeister von Berlin

Does Michael Müller have the power to decide or influence something you want to change? Start a petition to this decision maker.Start a petition
Petitioning Mitglieder des Bundesrates, Winfried Kretschmann, Markus Söder, Michael Müller, Dietmar Woidke, Andreas Bovenschulte, Peter Tschentscher, Volker Bouffier, Manuela Schwesig, Stephan Weil, Armin Lasc...

Schweine raus aus Kastenständen!

Fordern Sie jetzt vom Bundesrat: Rechtsbruch von Ministerin Klöckner verhindern!  Grausamer Alltag für Millionen von Sauen: Eingesperrt in Metallkäfigen können sich die Tiere kaum bewegen. In Deutschland müssen über zwei Millionen „Zuchtsauen” die Hälfte ihres kurzen Lebens in diesen Kastenständen verbringen. Grund: die Industrie will in dieser Maschinerie so viele Ferkel wie möglich so reibungslos wie möglich produzieren. Weder können sich die Sauen umdrehen noch im Liegen wenigstens die Beine ausstrecken. Auch den Kontakt zu ihren Artgenossen und die Pflege ihres Nachwuchses bleiben ihnen verwehrt. In diesem System darf die Sau keine Mutter sein, sondern wird lediglich als „Stück Fleisch“ betrachtet, mit dem man Umsatz macht. Kastenstände sind Tierqual! Das sogenannte Magdeburger Urteil vom 24. November 2015 schaffte Rechtssicherheit über die Auslegung von § 24 der Nutztierhaltungsverordnung. Dieser besagt, dass „Kastenstände so beschaffen sein müssen, dass jedes Schwein ungehindert aufstehen, sich hinlegen sowie den Kopf und in Seitenlage die Gliedmaßen ausstrecken kann“ und dass deshalb der Umbau der Kastenstände unverzüglich und ohne langjährige Fristen erfolgen muss.  Ministerin Klöckners Vorhaben ist verfassungswidrig! Diese Vorgabe wird jedoch von den meisten Betrieben nicht eingehalten und entsprechende Rechtsprechung ignoriert. In der geplanten Neuregelung zur Kastenstand-Haltung soll dieser Satz nun aus der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung gestrichen werden. Damit würde Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner die bislang illegale, aber gängige Praktik legalisieren und die Tierschutzvorgaben in Deutschland sogar verschlechtern. Dieses Vorhaben ist eindeutig verfassungswidrig, da im Tierschutz das Verschlechterungsverbot gilt. Der breite Protest von über 20 Tier- und Umweltschutzorganisationen hat dazu geführt, dass die ursprünglich für Dezember geplante Abstimmung im Bundesrat verschoben wurde. Der neue Zeitplan sieht vor, dass der Bundesrat am 13. März abstimmt. Fordern Sie jetzt, diese Verordnung abzulehnen und Kastenstände endlich abzuschaffen! Mitzeichnend: Albert Schweitzer Stiftung für unsere MitweltBundesverband Tierschutz e.V.Compassion in World FarmingMenschen für Tierrechte - Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V.PROVIEH e.V.VIER PFOTEN – Stiftung für Tierschutz

Animal Equality Germany
161,164 supporters
Petitioning Sandra Scheeres, Michael Müller

Wir brauchen Kitaplätze! JETZT!

Mein Name ist Christine Kroke, ich bin Mutter eines fast 6 Monate alten Sohnes. Seit über einem Jahr suche ich nach einem Kitaplatz - ich habe fast 100 Kitas angeschrieben. Auch viele meiner Freund/innen und Kolleg/innen finden keine Betreuung für ihre Kinder. Wir alle sind verzweifelt. Denn es gibt keine Kitaplätze. Allein in Berlin fehlen mindestens 3000 Plätze -- das sind nur die offiziellen Zahlen, wahrscheinlich liegt die Nummer in den Zehntausenden. Für viele Mütter heißt das (und es sind leider meistens die Mütter): sie müssen entweder ihren Job aufgeben und sich arbeitslos melden oder die Elternzeit verlängern - natürlich ohne bezahlt zu werden. Es kann nicht sein, dass junge Frauen ihren Job verlieren, weil sie keine Betreuung für ihre Kinder finden. Frauen werden in Teilzeit oder in eine Hausfrauenrolle gedrängt. Kein Wunder, dass dann so viele Frauen in der Altersarmut landen. Und das, obwohl es einen gesetzlichen Anspruch auf einen Kitaplatz gibt.   Deshalb starte ich diese Petition – weil ich mittlerweile wirklich enttäuscht von der Politik bin. Auch wenn ich nach 12 Monaten Suchen endlich einen Platz finden sollte: ich weiß, hinter mir stehen schon 800 weitere verzweifelte Eltern. Ich bin mir sicher: es ist alles eine Frage des politischen Willens! Wenn wir uns zusammentun und damit unserer Stimme mehr Gehör verschaffen, müssen die Politiker*innen handeln. Bitte unterzeichnen auch Sie für eine Lösung der Kita-Krise!Gemeinsam mit anderen Eltern, Erzieher*innen und Unterstützer*innen können wir dafür kämpfen, dass die Politik dieses Problem endlich ernst nimmt.  Das sind unsere Forderungen: Bessere Arbeitsbedingungen für Erzieher*innen: der Beruf muss endlich attraktiver gemacht werden. Es kann nicht sein, dass Erzieher*innen in Berlin 400 Euro weniger als in Brandenburg verdienen.   Mehr Räumlichkeiten für Kitas durch Investitionen in sozialen Wohnungsbau.  Ein zentrales Kitaplatz-Suchsystem um Eltern und Kitas zu entlasten. Nur wenn wir gemeinsam Druck auf die Politik ausüben, werden wir gehört und ernst genommen. Und dann können wir endlich etwas bewegen! Herzlichen Dank und liebe Grüße Christine

Christine Kroke
70,612 supporters
Petitioning Michael Müller

Unterstützen Sie die SeniorInnen aus dem ehemals kommunalen Seniorenwohnhaus am Hansa-Ufer 5, damit sie dort wirklich wie versprochen "in Ruhe alt werden können".

Den Liedtext zum Flash-Mob finden Sie bei YouTubeSehr geehrter Herr Regierender Bürgermeister MÜLLER,wir SeniorInnen vom Hansa-Ufer 5 wenden uns an Sie, weil wir die Unterstützung der Politik benötigen! Darum richten wir unsere Petition an Sie!Von 1975 bis 2007 war unser Haus am Hansa-Ufer 5 ein Seniorenwohnhaus. Schutz im Alter und nicht dem Wohnungsmarkt preisgegeben sein - das war der Grund für uns, hier einzuziehen. „Hier können Sie in Ruhe alt werden!" lautete das Versprechen des Bezirksamtes.Dieses Versprechen wurde 2007 gebrochen: als einziger Berliner Bezirk hat Mitte alle kommunalen Seniorenwohnhäuser der Region Moabit / Tiergarten an private Inverstoren verkauft. Alleine durch den Verkauf des Hauses am Hansa-Ufer 5 wurden 66 Seniorenwohnungen in Moabit aufgegeben - ohne Schutzklauseln für uns Alte. Der jetzige Eigentümer des Hauses, das Immobilienunternehmen Akelius, hat 2014 umfangreiche Bauarbeiten angekündigt: Aufstockungen, Dämmung, Schließung unserer geliebten Laubengänge und Penthäuser auf dem bestehenden Gebäude. Das bedeutet für uns: Zwei Jahre Baulärm, Dreck und ein Baugerüst mit Plane vor unseren Fenstern. Uns bleibt die Wahl, ins Altenheim zu flüchten oder die Belastungen zu ertragen. Beides ist in unserem Alter unzumutbar! Bisher konnten wir uns gegenseitig unterstützen. Wir haben eine funktionierende Gemeinschaft: keiner von uns ist alleine oder isoliert, wir achten aufeinander und verbringen viel Zeit miteinander: Wir singen gemeinsam im Chor  und sind sogar schon aufgetreten, wir feiern unsere Geburtstage und treffen uns für Gesellschaftsspiele – wir pflegen unser soziales Miteinander. Das steht durch diese Baupläne auf dem Spiel!  Die Bauankündigung von Akelius hat uns zutiefst schockiert und verunsichert. Nach unserer Gegenwehr und der großen öffentlichen Unterstützung bei zwei online-Petitionen hat der Investor die geplanten Bauarbeiten auf 2017 verschoben - aber was ist dann?  Nachdem wir so lange und so intensiv für unser soziales Miteinander gekämpft haben, werden wir uns in zwei Jahren wieder vor der gleichen Situation befinden: doch ins Altenheim gehen - auch wenn wir das nicht wollen oder müssen? Das Auseinanderbrechen unserer Gemeinschaft erleben? Zwei Jahre Baustelle ertragen mit Dreck, Lärm und wochenlang ohne Strom oder Wasser? Wir möchten, dass endlich eine Lösung gefunden wird, die uns das erlaubt, was uns beim Einzug vom Bezirk versprochen wurde: hier in Ruhe alt werden können, ohne Angst, in den letzten Jahren noch aus der Wohnung vertrieben zu werden! Vieles ist möglich: Rückkauf des Hauses, Wiedereinsetzung als Seniorenwohnhaus, Nutzung des Erdgeschosses  als Treffpunkt für RentnerInnen in der Umgebung, usw.  Immerhin wohnen nirgends soviele SeniorInnen im Bezirk Mitte wie in dieser Ecke von Moabit - ohne dass es in der Umgebung ein einziges Angebot für diese wachsende Bevölkerungsgruppe gibt!  Nun sind die Berliner Politiker gefordert, denn wir Alten sind JETZT in dieser Situation, weil die Politik 2007 Fehler gemacht hat. Es kann nicht sein, dass wir für diese Fehler bezahlen müssen! Deshalb appellieren wir an Sie als Politiker, die das Leben in unserer Stadt entscheidend mitprägen: Setzen Sie sich dafür ein, dass es eine Lösung für unser Haus gibt, die es uns ermöglicht, hier wirklich in Ruhe und ohne Angst alt werden zu können! 

Christa Kaes & Mietergemeinschaft Hansa-Ufer 5
108,579 supporters
Victory
Petitioning Regierender Bürgermeister von Berlin Michael Müller

Rettet den Karneval der Kulturen 2015!

Die Finanzierung und Organisation des Karneval der Kulturen 2015 ist trotz politischer Willensbekundung NICHT gesichert. Derzeit ist der Karneval der Kulturen wichtiger denn je. Es kann nicht sein, dass während zehntausende Rechtsgesinnte in ganz Deutschland demonstrieren, das wichtigste Event für eine multikulturelle Gesellschaft gefährdet ist. Wir fordern alle politischen Kräfte auf sich zum Karneval der Kulturen zu bekennen und noch in diesem Jahr dafür zu sorgen, dass dieses einmalige Fest der Vielfalt auch 2015 stattfinden kann!     Save the carnival of cultures 2015!Though politicians have shown their willingness to continue their support of the carnival of cultures in 2015, its financing and organisation is far from certain.At the moment the carnival of cultures is more important than ever. The most vital event for a multicultural society shouldn't be in danger while ten thousands of people with right wing tendencies are demonstrating all over Germany. We call upon all politicians to stand up for the carnival of cultures and to ensure yet again this month that the unique festival of diversity will take place also in 2015.   Salvemos el Carnaval de las Culturas 2015!A pesar del apoyo politico, el financiamiento y la organización del carnaval de las culturas 2015 esta en peligro. Actualmente, el Carnaval de las Culturas es más importante que nunca. No puede ser que mientras decenas de miles de personas, simpatisantes de la ultraderecha se manifiestan en toda Alemania, el evento más importante y representativo para una sociedad multicultural este en peligro.Instamos a todas las fuerzas políticas a comprometerse con el Carnaval de las Culturas para asegurar que en este año 2015 sea posible la realizacion de este evento tan importante.   Sauvez le carnaval des cultures 2015!Malgré le feu vert de la part des politiciens l'organisation et le financement du carnaval des cultures 2015 N'EST PAS assuré.Actuellement le carnaval des cultures est plus important que jamais. L'événement le plus vital pour une société multiculturelle ne devrait pas être en danger pendant que des dizaines de milliers de personnes avec certaines idées de droite manifestent partout en Allemagne. Nous mettons tous les politiciens au défi de revendiquer le carnaval des cultures et de veiller encore cette année à ce que ce festival de diversité unique ait lieu à nouveau en 2015.

Perry Ottmüller
42,287 supporters
Victory
Petitioning Klaus Lederer

Zukunft der Volksbühne neu verhandeln

DE / EN An den Regierenden Bürgermeister von Berlin Michael Müller,den Senator für Kultur und Europa des Landes Berlin Dr. Klaus Lederer,die Vorsitzende des Ausschusses für Kulturelle Angelegenheiten Sabine Bangert,die Mitglieder des Ausschusses für Kulturelle Angelegenheiten,die Vorsitzenden der im Abgeordnetenhaus von Berlin vertretenen Fraktionen,die Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin,die Staatsministerin für Kultur und Medien Prof. Monika Grütters.Sehr geehrte Damen und Herren, Ende Juni wurde vom Leitungsteam des designierten Intendanten Chris Dercon das neue Programm der Berliner Volksbühne noch einmal im Kulturausschuss des Abgeordnetenhauses vorgestellt, das die angekündigte Verbindung aus „Stadtentwicklung, Tourismus, Kultur und Volksbühne“ einlösen soll. Dabei wurde deutlich, dass der im Haushaltsplan 2016/17 definierte Auftrag, die Volksbühne als „ein im Ensemble- und Repertoirebetrieb arbeitendes Theater“ beizubehalten, nicht erfüllt wird. Weder ist ein eigenes Ensemble vorgesehen noch ein Repertoirespielbetrieb. Stattdessen soll offenbar en suite mit überproportional vielen Schließtagen gespielt werden. Darüber hinaus wird mit den eingeladenen Künstlerinnen und Künstlern ein Mehrfachangebot geschaffen, da das Programm über Festivals und andere Produktionshäuser wie etwa das Haus der Berliner Festspiele und das HAU Hebbel am Ufer im Ansatz bereits abgedeckt ist. Vor diesem Hintergrund fordern wir den zuständigen Kultursenator Klaus Lederer auf, die Erfüllung des auch vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller immer wieder unterstrichenen Auftrags (dauerhafte Ensemblestrukturen mit vor Ort erarbeiteten Produktionen, eigenes Repertoire) zu überprüfen und unter Einbeziehung der Stadt die Diskussion um die Zukunft der Volksbühne neu zu führen, um einen entsprechenden Spielbetrieb an einer der wichtigsten Berliner Bühnen sicherzustellen. Der sachfremde Top-down-Beschluss eines grundlegenden Strukturwandels aus der letzten Legislaturperiode wird von vielen Berlinerinnen und Berlinern offenkundig nicht mitgetragen. Jede Nacht demonstriert ein generationenüberspannendes Publikum mit nicht enden wollenden standing ovations an der permanent ausverkauften Volksbühne gegen deren Abwicklung. Denn die Volksbühne steht für einzigartige, international anerkannte Formexperimente im deutschsprachigen Sprechtheater, deren Entwicklung ohne die nachhaltigen Produktionsbedingungen, die das Modell Volksbühne bislang getragen haben, nicht denkbar sind. Erstunterzeichnende: Nadja Abt (Künstlerin, Berlin)Prof. Dr. Irene Albers (Literaturwissenschaftlerin, Berlin)Philipp Albers (Zentrale Intelligenzagentur, Berlin)Heike Albrecht (Kuratorin u. Dramaturgin, Berlin)Lindy Annis (Künstlerin, Berlin)PD. DR. Evelyn Annuß (Theaterwissenschaftlerin, Berlin/Bochum)Rainer Bellenbaum (Medienwissenschaftler, Berlin)Ana Berkenhoff (Schauspielerin u. Musikerin, Frankfurt a. M.)Dr. Kerstin Beyerlein (Berlin)Prof. Dr. Annette Bhagwati (Ethnologin u. Kuratorin, HKW/Berlin)Agnes Böhmelt (Kulturwissenschaftlerin, Berlin)Prof. Dr. Christina von Braun (Kulturwissenschaftlerin, Berlin)Prof. Dr. Sabeth Buchmann (Kunsthistorikerin, Wien)Prof. Dr. Hartmut Böhme (Kulturwissenschaftler, Berlin)Prof. Alice Creischer (Konzeptkünstlerin, Berlin/Weißensee)Prof. Pepe Danquart (Filmregisseur u. Hochschullehrer für Bildende Kunst, Hamburg)Dietmar Dath (Autor u. Journalist, Frankfurt)Prof. Diedrich Diederichsen (Publizist, Hochschullehrer, Wien/Berlin)Prof. Dr. Katja Diefenbach (Kulturwissenschaftlerin, Stuttgart/Berlin),Robert Dölle (Schauspieler, Köln)PD Dr. Patrick Eiden-Offe (Literaturwissenschaftler, Berlin)Prof. Dr. Wolfgang Engler (Soziologe, Rektor der Hochschule für Schauspielkunst Ernst Busch, Berlin)Anselm Franke (Autor u. Kurator, Berlin)Prof. Dr. Joachim Fiebach (Theaterwissenschaftler, Berlin)Florian Gass (Bildender Künstler, Berlin)Stephan Geene (Filmemacher, Berlin)Dominik Graf (Filmregisseur, München)Prof. Dr. Isabelle Graw (Kunstkritikerin, -wissenschaftlerin, Frankfurt a. M.)Prof. Dr. Wolfgang Hagen (Medienwissenschaftler, Lüneburg)Prof. Dr. Ulrike Haß (Theaterwissenschaftlerin, Berlin)Prof Dr. Günter Heeg (Theaterwissenschaftler, Leipzig)Prof. Dr. Julius Heinicke (Kulturwissenschaftler, Berlin/Coburg)Dr. Frank Hentschker (Theaterwissenschaftler, New York)Prof. Norbert W. Hinterberger (Künstler, Hochschullehrer, Weimar/Berlin)Prof. Dr. Guido Hiss (Theaterwissenschaftler, Bochum)Dr. Eric A. Hoffmann (Theaterwissenschaftler, Neuruppin, Berlin)Prof. Dr. Eva Horn (Literaturwissenschaftlerin, Wien)PD Dr. Sabine Huschka (Theater- und Tanzwissenschaftlerin, Leipzig/Berlin)Dr. Gabriele Jähnert (Literaturwissenschaftlerin, Berlin)Prof. Dr. Martin Jürgens (Kunst-, Literatursoziologe u. Regisseur, Berlin)Alexander Karschnia (Chance 2020, Berlin)Dr. Navid Kermani (Schriftsteller, Köln)Dr. Sebastian Kirsch (Theaterwissenschaftler, Bochum)Dr. Teresa Kovacs (Literaturwissenschaftlerin, Wien)Dietrich Kuhlbrodt (Schauspieler, Oberstaatsanwalt a.D., Hamburg)Katja Kynast (Kulturwissenschaftlerin, Berlin)Michael Laages (Kritiker, Hamburg)Mark Lammert (Maler u. Bühnenbildner, Berlin)Prof. Dr. Jan Lazardzig (Theaterwissenschaftler, Berlin)Prof. Dr. Susanne Leeb (Kunsthistorikerin, Berlin/Lüneburg)Prof. Dr. em. Hans-Thies Lehmann (Theaterwissenschaftler, Berlin)Dr. Yumin Li (Kulturwissenschaftlerin, Berlin)Dirk von Lowtzow (Musiker, Tocotronic, Berlin)Prof. Dr. Susanne Lüdemann (Literaturwissenschaftlerin, München)Frank Masch (Psychiater, Berlin)Prof. Dr. Monika Meister (Theaterwissenschaftlerin, Wien)Prof. Dr. Henning Melber (Afrikanist u. Aktivist, Uppsala)Prof. Dr. Bettine Menke (Literaturwissenschaftlerin, Erfurt)Prof. Dr. Christoph Menke (Philosoph, Frankfurt a. M.)Dr. Andrej Mircev (Theaterwissenschaftler, Berlin)Dr. Petra Moser (Erziehungswissenschaftlerin u. Ausstatterin, Zürich)Dr. Helen Müller (Literaturwissenschaftlerin, München)Guillaume Paoli (Schriftsteller u. Philosoph, Berlin)PD Dr. Birgit Peter (Theaterwissenschaftlerin, Wien)Prof. Dr. Clemens Pornschlegel (Literaturwissenschaftler, München)Norbert Pohlmann (Geschäftsführer Forum Gestaltung, Magdeburg)Prof. Dr. Juliane Rebentisch (Philosophin, Offenbach)Constanze Ruhm (Videokünstlerin, Berlin/Wien)Martina Ruhsam (Angewandte Theaterwissenschaft, Gießen)Prof. Dr. Dorota Sajewska (Theaterwissenschaftlerin, Zürich)Irina Samokovska (Internationale Heiner-Müller-Gesellschaft, Sofia)Prof. Dr. Sylvia Sasse (Slavistin, Zürich)Prof. David Savran (Theaterwissenschaftler, New York)Helmut Schäfer (Dramaturg, Mülheim)Dr. Beate Schappach (Theaterwissenschaftlerin, Bern)Konstanze Schmitt (Künstlerin, Berlin)Olga von Schubert (Programmkuratorin, Berlin)Prof. Dr. Gabriele Schwab (Literaturwissenschaftlerin, Irvine)Prof. Dr. Katrin Sieg (Theaterwissenschaftlerin, Washington)Heide Simon (Schauspielerin, Berlin)Oliver Spatz (Dramaturg u. Produzent, Berlin)Dr. Falk Strehlow (Literaturwissenschaftler, Berlin)Prof. Dr. Daniela Strigl (Literaturwissenschaftlerin, Wien)Prof. Holger Schott Syme (Theaterwissenschaftler, Toronto)Dr. Jonas Tinius (Anthropologe, Berlin)Prof. Dr. Florian Vaßen (Literaturwissenschaftler, Hannover)Prof. Dr. Juliane Vogel (Literaturwissenschaftlerin, Konstanz)Prof. Dr. Klaus Völker (Theaterhistoriker, Dramaturg u. Autor, Berlin)Prof. Dr. Joseph Vogl (Literaturwissenschaftler, Berlin)Elena Vogmann (Literaturwissenschaftlerin, Berlin)Prof. Dr. Christiane Voss (Medienphilosophin, Weimar)Eberhard Wagner (Geschäftsführer des Maxim Gorki Theaters a. D., Berlin)Natalie Wassermann (Theaterpädagogin u. Übersetzerin, Berlin)Prof. Samuel Weber (Literaturwissenschaftler, Chicago/Paris)Prof. Dr. Stefanie Wenner (Angewandte Theaterwissenschaft, Theatermacherin, Dresden)Aljoscha Weskott (b_books, Berlin)Alexander Wewerka (Verleger, Berlin)Michael J. Wewerka (Galerist, Berlin)Dr. Olga Wewerka (Berlin)Prof. Dr. Georg Witte (Literaturwissenschaftler, Berlin) ...

Evelyn Annuß
40,944 supporters
Petitioning Michael Müller, Klaus Lederer, Sandra Scheeres, Matthias Kollatz-Ahnen, Katrin Lompscher, Dilek Kolat, Ramona Pop, Andreas Geisel, Elke Breitenbach, Dirk Behrendt, Regine Günther, Snezana Michaelis...

Fahrradstation bleibt!

Seit Februar 1999 betreibe ich den kleinen Fahrradladen “Fahrradstation” auf der Bergmannstraße in Berlin. 20 Jahre, ein Berufsleben. Wegen eines versehentlichen Mietrückstandes im Winter 2016-2017 in Höhe von 160 EUR wurde mir ohne weitere Vorwarnung von der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft GEWOBAG gekündigt. Die GEWOBAG hat die Fahrradstation zum 5.11.2018 räumen lassen, Ich trete für die Förderung des Fahrradverkehrs ein und will ein Zeichen gegen die Vertreibung ortsansässiger Gewerbetreibender durch den landeseigenen Betrieb GEWOBAG setzen. Fahrradstation bleibt! -  Dafür brauche ich Eure Unterstützung "Die Welt mit Fahrrädern glücklich machen" - Unter dem Motto "Berlin by Bike" habe ich einst die Fahrradstation im Jahr 1992 mitgegründet. Es begann mit einer kleinen Garage im Berliner Bezirk Kreuzberg.  Eine Art "Fahrrad-Dienstleistungszentrum" in einem zentralen City-Bahnhof sollte der Ausgangspunkt sein und schrittweise zu einem flächendeckenden Netz von Stationen weiterentwickelt werden, die den Umstieg auf umwelt- und stadtverträgliche Transportformen komfortabel und angenehm machen. Dieser Grundidee fühlt sich die Fahrradstation bis heute verpflichtet: Die Förderung und Verbreitung des Fahrrades als das bessere Verkehrsmittel ist das Ziel. Seit über 20 Jahren engagiert sich die Fahrradstation für die Erst-Ausbildung und die Inklusion von Menschen mit Einschränkungen. 72 Auszubildende in fünf Berufen und die Inklusion zahlreicher Menschen mit körperlichen und geistigen Einschränkungen in den normalen Berufsalltag - mit der brutalen und vollständig unverhältnismäßigen Kündigung der Gewobag wird dieses Engagement nicht gewürdigt, sondern bestraft. Täglich werden inhabergeführte kleine Geschäfte geschlossen, die mit ihrem persönlichen und individuellen Angebot unser liebens- und lebenswertes Wohnumfeld ausmachen. Drastische Mietpreiserhöhungen von 20, 50 ja über 100% und willkürliche Vermieterkündigungen sind in 90% der Fälle die Ursache. Neben der Verödung unserer Stadtteile und ganzer Innenstädte mit einer Monokultur von immergleichen Gastronomien, Ketten und Ein-Euro-Shops stehen persönliche Schicksale hinter den Geschäftsschließungen: Die Lebenswerke, 20, 40 und mehr Jahre harte Arbeit der Inhaber und Ihrer Familien, die Geschichte von Traditionsanbietern, die oft schon in zweiter Generation am Ort arbeiten, werden mit willkürlichen Vermieterverhalten und drastischen Mieterhöhungen einfach weggewischt, wertlos gemacht und unwiederbringlich vernichtet. Für eine lebenswerte Stadt und die menschenwürdige Behandlung kleiner Geschäftsbetreiber!  Gegen die Zerschlagung der Vielfalt von Nachbarschaften - Fahrradstation bleibt! Seit dem 30.10.2018 ist die fahrradstation in der Bergmannstraße 9 bis auf weiteres geschlossen. Unter Androhung der polizeilichen Räumung am 5.11.2018 und der damit verbundenen hohen Kosten, hat die Fahrradstation am 1.11. nach fast 20 Jahren die Schlüssel an den landeseigenen Betrieb GEWOBAG zurückgegeben.

Stefan Neitzel
38,851 supporters
Victory
Petitioning Ramona Pop (Grüne), Frank Henkel (CDU), Klaus Lederer, Michael Müller, Bürgermeisterin von Neukölln, Franziska Giffey, Ordnungsamt Berlin, Anja Kofbinger

Rettet unsere Spätis und Berlins einmalige Kiez-Kultur. Für ein freies Verkaufsrecht aller Spätis an Sonntagen! #RettetdieSpätis

Spätis in Gefahr! Rettet Berlins einmalige Kiez-Kultur! Am Sonntag noch schnell zum Spätkauf deines Vertrauens? Eigentlich die normalste Sache der Welt.  Aber die Politik macht uns mal wieder einen Strich durch die Rechnung. Denn wenn es nach ihr geht, sollen die Spätis am Sonntag nur noch zwischen 8 und 16h offen haben. Alkohol und Tabak dürfen an diesem Tag gar nicht über die Ladentheke gehen.  Man fragt sich: Wo bin ich hier eigentlich? In Berlin oder schon in München? Was die meisten von uns nun sicherlich überrascht: Dies ist kein neues Hirngespinst unserer Volksvertreter, sondern schon lange Teil des Berliner Ladenöffnungsgesetzes. Da gilt, dass an Sonntagen nur Läden öffnen dürfen, deren Sortiment ausschließlich aus Blumen, Zeitungen/Zeitschriften, Backwaren und Milchprodukten besteht. Bis 20 Uhr können Reisebedarf, Stadtpläne, Postkarten, Tabakwaren sowie kleine Snacks verkauft werden. Und so knöpfen sich die Freunde vom Ordnungsamt immer öfter am Sonntag den Spätkauf um die Ecke vor. Neben hohen Bußgeldern wird auch gerne mit der Schließung gedroht. Dicht machen müssten viele der kleinen Spätis auf jeden Fall, wenn sie sonntags nicht mehr frei verkaufen dürften, weil dies meist der einkommensstärkste Tag in der ganzen Woche ist - denn dann konkurrieren die Kiez-Läden nicht mit den großen Supermarktketten. Aber das ist noch nicht alles: So wurde letztens der Vorschlag aus den Reihen der CDU laut, dass ein genereller Verkaufsstopp von sämtlichen alkoholischen Getränken (an allen Tankstellen, Imbissen, Spätis etc. – am Wochenende, zwischen 22h und 5h morgens) für Berlin doch genau das Richtige wäre. Ganz nach dem Motto: Berlin muss noch erzogen werden. Warum wollen wir die Spätis retten? Die über 1000 Spätis haben eine unverzichtbare, soziale Funktion in Berlin und schon Kult-Status. Sie sind ein fester Ankerpunkt in jedem Kiez und eine willkommene Anlaufstelle für Einheimische, Zugezogene und Touristen. Genau so wie bei der Rettung des Tempelhofer Feldes und des diesjährigen Karneval der Kulturen, müssen wir uns nun gemeinsam für die Freiheit der Spätis stark machen. Mit dieser Petition soll eine neue Debatte über die Sonntagsöffnung in Gang gesetzt werden, um die kleinen Läden von nebenan zu unterstützen. Alle Spätverkaufsstellen in Berlin sollten mit Tankstellen und Bahnhofsläden gleichgestellt werden und somit ein freies Verkaufsrecht ihrer Ware (inkl. Tabakwaren und alkoholischer Getränke) an Sonn- und Feiertagen erhalten. Durch die vergangenen Jahrzehnte haben die Spätis immens zur Kiez-Kultur beigetragen. Wenn wir der Politik zeigen können, dass die Berliner/innen und alle Berlin-Freunde vereint hinter der Späti-Kultur stehen, dann können wir diesem Projekt den öffentlichen Rückenwind geben, den es so dringend braucht. Berlin bleibt Berlin! Danke für jede Unterschrift --- > ENGLISH --- > TUERKISCH

Christina Jurgeit
38,866 supporters