Decision Maker

Michael Müller

  • Regierender Bürgermeister von Berlin

Does Michael Müller have the power to decide or influence something you want to change? Start a petition to this decision maker.Start a petition
Petitioning Jörg Vogelsänger, Michael Müller

Nein zu Tierversuchen an Nachtigallen!

Der Tierschutzverein hat eine Petition an den Minister für Umwelt des Landes Brandenburg, Jörg Vogelsänger, und den Regierenden Bürgermeister und Wissenschaftssenator von Berlin, Michael Müller, gestartet. Wir, Ines Krüger und Claudia Hämmerling, engagieren uns im Tierschutzverein für Berlin seit vielen Jahren gegen Tierversuche und für die Entwicklung von tierversuchsfreien Forschungsmethoden. Wir sind entsetzt, dass eine Biologin der Freien Universität Berlin jetzt mit streng geschützten Nachtigallen experimentieren will. Das muss unbedingt verhindert werden! Die Berliner Umweltbehörde hatte die Entnahme von Nachtigallen zu Zuchtzwecken für die geplanten Versuche zunächst abgelehnt. Jetzt hat die Forscherin jedoch stattdessen im Land Brandenburg eine Genehmigung für die Entnahme von Nachtigallen-Männchen erhalten. Sie sollen mit in Gefangenschaft aufgezogenen Weibchen im Labor  Nachwuchs zeugen, der dann für invasive Tierversuche eingesetzt werden soll. Die Forscherin will den jungen Nachtigallen-Männchen ihre Schädel aufbohren und jedem Vogel eine Sonde ins Hirn implantieren. Dies soll dazu dienen, die Hirnaktivitäten zu studieren, die stattfinden, wenn die Vögel singen (nur die Nachtigallen-Männchen singen). Die Wissenschaftlerin behauptet, aus den Ergebnissen ließen sich Rückschlüsse auf Autismus beim Menschen herleiten. Doch Vogelgehirne funktionieren anders als menschliche. Ihnen fehlt beispielsweise die Großhirnrinde und die für ihren Gesang zuständigen Hirnregionen gibt es beim Menschen gar nicht. Autismus muss durch humanbasierte Methoden erforscht werden, da bei dieser Erkrankung u.a. die menschliche Mimik und Gestik eine zentrale Rolle spielen. Viele Wissenschaftler haben das erkannt und eine Reihe erfolgversprechender tierversuchsfreier Projekte zur Erforschung dieser Krankheit auf den Weg gebracht. Mit Deiner Unterstützung appellieren wir an den Brandenburger Umweltminister, die Genehmigung für die Naturentnahme der Nachtigallen zurückzunehmen! Gleichzeitig fordern wir den Berliner Wissenschaftssenator und Regierenden Bürgermeister Michael Müller auf, den geplanten grausamen Tierversuch ein für alle Mal zu stoppen!  Berlin muss stärker in tierversuchsfreie Forschungsmethoden investieren! Hilf uns mit Deiner Stimme, die Nachtigallen dort singen zu lassen, wo sie hingehören: in freier Natur, nicht eingesperrt in den Käfigen eines Versuchslabors. Herzlichen Dank im Namen der Tiere! Ines Krüger und Claudia Hämmerling (Vorstand, Tierschutzverein für Berlin) Hintergrund-Info aus offiziellen Quellen zur Thematik: https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/weitere-meldungen/2018/artikel.685207.php http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-13363.pdf https://www.aerzte-gegen-tierversuche.de/de/projekte/stellungnahmen/2629-stellungnahme-zu-autismus-forschung-an-nachtigallen

Tierschutzverein für Berlin (TVB)
110,713 supporters
Closed
Petitioning Michael Müller, Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin, Holger Lippmann, Liegenschaftsfonds Berlin, Deutsche UNESCO-Kommission e.V., Living Bauhaus, Bauherr des Hochhauses "Living Lev...

Nationales Denkmal East Side Gallery retten! Keine Luxuswohnbebauung auf dem ehemaligen Todesstreifen

 UPDATE von 10. Nov. 2017 — Das Luxusbauprojekt Pier 61|63 soll jetzt auch noch auf dem Todesstreifen hinter der East Side Gallery gebaut werden. 120 Meter lang und 9 Stockwerke hoch! Jedoch läuft die gültige Baugenehmigung im Februar 2018 aus. Das heist, es steht zu befürchten, dass der Baubeginn unmittelbar bevor steht! Daher hat das „Bündnis Eastside Gallery Retten“ erneut eine Petition unter change.org/eastsidegallery gestartet. Das Bündnis fordert die sofortige Umsetzung der im Koalitionsvertrag getroffenen Vereinbarung: „Ein Ausgleichsgrundstück für den Investor, jedenfalls eine angemessene Kompensation, sofern ein solches nicht verfügbar ist, einen sofortigen Baustopp für das Luxushotel-Projekt Pier 61|63, und auf jeden Fall: keinen weiteren Teilabriss der East Side Gallery!“ Daher bitten wir euch jetzt auch diese Petition "Rettet die East Side Gallery – Kein Luxusbauprojekt Pier 61|63 auf dem Todesstreifen!" zu unterschreiben! +++++++++++++++++ UPDATE: Die Lösung von Bürgermeister Wowereit (SPD) ist für uns nicht akzeptabel. Denn wenn die Luxuswohungen kommen, wird das Denkmal zerstört. Da die Berliner SPD keine Lösungen aufzeigt, wenden wir uns jetzt an den Vorsitzenden der Sozialdemokraten, Sigmar Gabriel, und bitten um seine Hilfe. Die East Side Gallery und der Todesstreifen sind ein nationales Mahnmal der Deutschen Geschichte und stehen unter Denkmalschutz! English version      Versión en español     Versione in italiano     日本語版 Teile der denkmalgeschützten East Side Gallery sollen abgebaut und umgesetzt werden! Warum? Grund für die geplante, große Lücke ist die Luxuswohnbebauung des ehemaligen Todesstreifens direkt hinter der East Side Gallery. Die East Side Gallery ist eine der wenigen Abschnitte, die nach dem Abriss der Mauer noch im Originalzustand erhalten wurden. Sie ist ein historisches Zeugnis der Teilung, ein Mahnmal der Geschichte, das aus guten Gründen unter Denkmalschutz steht. Nun werden Teile der East Side Gallery abgebaut. Der Abriss, der für diesen März geplant ist, macht Platz für 36 Luxuseigentumswohnungen (geändert von 50, Quelle: Immobilien Zeitung) für 2.700 bis 7.800 Euro pro Quadratmeter (Quelle: Immonet.de). Auf dem ehemaligen Todesstreifen hinter der East Side Gallery ist der Bau eines 14-geschossigen, 63 Meter hohen Hochhauses geplant. Realisiert werden soll das Bauvorhaben durch den Vogtländer Unternehmer Maik Uwe Hinkel, der unter dem Namen "Living Bauhaus" firmiert, den aber nichts mit dem Erbe des Bauhauses verbindet: Statt sozialem Wohnungsbau entsteht Luxus-Eigentum. Bebauung trotz Bürgerentscheid und Denkmalschutz Der Bau eines Turmes im Gebiet der Mediaspree verstößt gegen das erfolgreiche Votum des Bürgerentscheids "SPREEUFER FÜR ALLE!" von 2008, wonach dort überhaupt keine Häuser entstehen sollen! Und: Als Sinnbild für die Teilung Berlins steht die East Side Gallery seit 1991 unter Denkmalschutz. Wir schließen uns den Forderungen von Christian Goiny, MdA, Sprecher für Haushalt und Medien der CDU-Fraktion an: 1. Die East Side Gallery muss erhalten bleiben. 2. Das Gelände zwischen Mauer und Spree darf nicht bebaut werden. 3. Senat und Bezirk sind aufgefordert, einen Bau- und Planungsstopp zu prüfen und umzusetzen. 4. Senat und Bezirk müssen dem Parlament kurzfristig über die rechtliche und bauplanerische Situation berichten. 5. Soweit es sich hier noch um Flächen in Landesbesitz handelt, ist die Einordnung in die Kategorie 4 - Flächen mit Entwicklungspotenziel - zu prüfen. 6. Mit Investoren ist ggf. über Fragen eines Grundstückstauschs zu verhandeln. 7. Senat und Bezirk müssen unverzüglich einen umfassenden Denkmalschutz für die Eastsidegallery anordnen. 8. Senat und Bezirk müssen dem Abgeordnetenhaus noch vor Ostern zu diesen Punkten umfassend berichten! Wir Bürgerinnen und Bürger stellen uns mit dieser Petition vor die denkmalgeschütze East Side Gallery und rufen den Politikern Berlins laut zu: + Kein Abriss von Teilen der denkmalgeschützten East Side Gallery für private Luxusbebauung + Keine Luxuswohnbebauung hinter der East Side Galerie auf dem ehemaligen Todesstreifen + Für eine nachhaltige und zukunftsweisende Stadtplanung, die durch soziale und ökologische Kompetenz mit dem Ziel der Erhaltung der sozialen Strukturen und der kulturellen Vielfalt geprägt ist + Für eine besondere Berücksichtigung des Ökosystems der Spree, das für das Klima der Stadt wichtig ist Das längst überholte Konzept von Privatisierung und Gewinnmaximierung durch Verdichtung und Bebauung mit Hotels, Büros, Einkaufszentren und Luxus-Eigentumswohnungen sollte zugunsten einer nachhaltigen und zukunftsweisenden Stadtplanung über Bord geworfen werden. Lassen Sie uns gemeinsam 100.000 Stimmen für die East Side Gallery sammeln. Luxuswohnungen auf dem Todesstreifen sind nicht das Berlin, das wir uns wünschen. --- Öffentliche Unterstützer: Mediaspree versenken!, Megaspree, ClubCommission, Sage Club, Sage Restaurant, Watergate, Spreetraum, Bäume am Landewehrkanal e.V., wem gehört Kreuzberg, Kotti & Co, Karla Pappel, Betroffenenvertretung Nördliche Luisenstadt, Bürgerverein Luisenstadt, Eisfabrik, Eisenbahnmarkthalle, Stadt Neudenken, BIN-Berlin, Berlin Music Days, Fuckparade, Kater Holzig, Ben De Biel, YAAM, Tresor, Lido, Lovelite, Astra Kulturhaus, M.I.K.Z., RAW-tempel e.V., SO36, L.U.X., Freischwimmer, FluxFM, FluxBau, multikult.fm, 9 Drachen Kulturverein, SolarPolis, Kani Alavi, Yvonne Onischke, East Side Gallery e.V., StreetArt, Christtian Ströbele, Piratenfraktion Friedrichshain-Kreuzberg, die PARTEI Berlin, TU Cottbus Prof. Dr. phil. Leo Schmidt (Lehrstuhl Denkmalpflege), Bernd Ocker Hölters, Daniela Wagner - Bau- und Wohnungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Hannelore Köhler - Forschungsabteilung der BStU, Andrej Holm - Stadtsoziologe HU Berlin Ihr Name soll bei den öffentlichen Unterstützern erscheinen? Schreiben Sie uns an: kontakt@ms-versenken.org --- Unterstützen Sie auch die Petition vom Bündnis SPREEUFER FÜR ALLE!: "Für ein unverbautes Spreeufer für alle! Keine Luxuswohnbebauung und kein Hotelneubau am Alt- Treptower Spreeufer durch die Firma Agromex!" unter: http://www.change.org/agromex

Bündnis East Side Gallery Retten
93,483 supporters
Petitioning Sandra Scheeres, Michael Müller

Wir brauchen Kitaplätze! JETZT!

Mein Name ist Christine Kroke, ich bin Mutter eines fast 6 Monate alten Sohnes. Seit über einem Jahr suche ich nach einem Kitaplatz - ich habe fast 100 Kitas angeschrieben. Auch viele meiner Freund/innen und Kolleg/innen finden keine Betreuung für ihre Kinder. Wir alle sind verzweifelt. Denn es gibt keine Kitaplätze. Allein in Berlin fehlen mindestens 3000 Plätze -- das sind nur die offiziellen Zahlen, wahrscheinlich liegt die Nummer in den Zehntausenden. Für viele Mütter heißt das (und es sind leider meistens die Mütter): sie müssen entweder ihren Job aufgeben und sich arbeitslos melden oder die Elternzeit verlängern - natürlich ohne bezahlt zu werden. Es kann nicht sein, dass junge Frauen ihren Job verlieren, weil sie keine Betreuung für ihre Kinder finden. Frauen werden in Teilzeit oder in eine Hausfrauenrolle gedrängt. Kein Wunder, dass dann so viele Frauen in der Altersarmut landen. Und das, obwohl es einen gesetzlichen Anspruch auf einen Kitaplatz gibt.   Deshalb starte ich diese Petition – weil ich mittlerweile wirklich enttäuscht von der Politik bin. Auch wenn ich nach 12 Monaten Suchen endlich einen Platz finden sollte: ich weiß, hinter mir stehen schon 800 weitere verzweifelte Eltern. Ich bin mir sicher: es ist alles eine Frage des politischen Willens! Wenn wir uns zusammentun und damit unserer Stimme mehr Gehör verschaffen, müssen die Politiker*innen handeln. Bitte unterzeichnen auch Sie für eine Lösung der Kita-Krise!Gemeinsam mit anderen Eltern, Erzieher*innen und Unterstützer*innen können wir dafür kämpfen, dass die Politik dieses Problem endlich ernst nimmt.  Das sind unsere Forderungen: Bessere Arbeitsbedingungen für Erzieher*innen: der Beruf muss endlich attraktiver gemacht werden. Es kann nicht sein, dass Erzieher*innen in Berlin 400 Euro weniger als in Brandenburg verdienen.   Mehr Räumlichkeiten für Kitas durch Investitionen in sozialen Wohnungsbau.  Ein zentrales Kitaplatz-Suchsystem um Eltern und Kitas zu entlasten. Nur wenn wir gemeinsam Druck auf die Politik ausüben, werden wir gehört und ernst genommen. Und dann können wir endlich etwas bewegen! Herzlichen Dank und liebe Grüße Christine

Christine Kroke
69,428 supporters
Closed
Petitioning Ramona Pop (Grüne)

AKELIUS GmbH: Vertreiben Sie uns SeniorInnen nicht aus unserem Zuhause im Hansa-Ufer 5

Unser Haus wurde in den siebziger Jahren speziell als Wohnhaus für SeniorInnen gebaut: kleine 1- Zimmer-Küche-Bad-Wohnungen mit einem Gemeinschaftsraum für Zusammenkünfte der BewohnerInnen des Hauses. In den Mietverträgen, die bis Ende 2007 noch mit dem Bezirksamt Berlin geschlossen wurden, wurde uns ausdrücklich zugesichert, in einem sozial geförderten Seniorenhaus zu wohnen, dessen Miete ihren Möglichkeiten als RentnerInnen angepasst ist. 2008 wurde das Haus an das schwedischstämmige Immobilienunternehmen AKELIUS GmbH verkauft. Im Vertrag wurden keine Schutzklauseln für die SeniorInnen aufgenommen, obwohl genau dies den MieterInnen in einem Schreiben vom Sozialamt ausdrücklich zugesichert worden war. Die AKELIUS GmbH hat die Wohnungen seither überwiegend an jüngere Menschen vermietet. Dennoch besteht die Mieterschaft der 62 Wohneinheiten noch immer fast zur Hälfte aus SeniorInnen: knapp 30 der MieterInnen sind im Alter zwischen 75 und 97, die z.T. seit mehr als 20 Jahren im Haus wohnen. Mein Name ist Christa Kaes. Nach dem Tod meines Mannes bin ich vor einem Jahr nach Berlin gekommen, weil meine einzigen verbliebenen Angehörigen, meine Tochter und ihre Familie, hier leben. Vor dem Umzug hatte ich dennoch Angst, denn ich habe ja meine alten Verbindungen und langjährigen Freundschaften zurückgelassen. Ich wusste nicht, ob ich in Berlin auch wieder Anschluss finden würde - mit fast 83 geht das nicht mehr ganz so leicht ... Doch am Hansa-Ufer 5 leben viele SeniorInnen und auch jüngere Menschen – es war ganz einfach, dort Kontakt zu bekommen. Obwohl ich ganz neu hierher gezogen bin, fühle ich mich gut integriert und aufgehoben – darüber bin ich sehr froh und erleichtert! Hier gibt es eine gut funktionierende soziale Gemeinschaft; es finden z.B. regelmäßig Treffen, Spiele-Nachmittage, der Singkreis der  ́Herbstlaub-Singer ́ u.a. Veranstaltungen im behindertengerechten Gemeinschaftsraum statt. Nicht nur die SeniorInnen, sondern viele der MieterInnen haben rege Kontakte untereinander; in unserem Haus sind wir alten Menschen nicht alleine oder isoliert. Doch all meine Träume vom gemeinsamen Älterwerden in Würde stehen nun vor dem Aus. Durch die "energetische Modernisierung", die AKELIUS jetzt plant, ist das alles wieder in Gefahr. Laut einem Schreiben sollen die Mieten danach um bis zu 60% erhöht werden! Meine 42 qm-Wohnungen soll dann zwischen 750, - und 880,- Euro kosten! Das hieße für die meisten von uns, dass unsere Rente nur noch ausreicht, um die Miete zu zahlen. Zum Leben bleiben dann nur noch wenige Euro oder gar kein Geld mehr! Der Gesetzgeber regelt den wirtschaftlichen Härtefall - eigentlich. Doch in der Vergangenheit haben in vergleichbaren Fällen immer mehr Immobilienunternehmen rigoros Klage erhoben gegen MieterInnen, die die geforderte höhere Miete nicht zahlen konnten – und konnten sich trotz der gesetzlichen Reglung vor Gericht mit ihren Forderungen durchsetzen! Für die Betroffenen bedeutete das, dass sie ausziehen mussten. Das macht mir - und immer mehr Menschen in diesem Land, alt wie jung - große Angst. Zusammen mit meiner Tochter und einer politischen Vertrauten haben wir als Vetreterinnen  der Mietergemeinschaft ein Gespräch mit AKELIUS geführt, bei dem die Verantwortlichen mündlich zusagten, sowohl Härtefälle zu berücksichtigen als auch den Gemeinschaftsraum für alle erreichbar zu erhalten. Doch eine schriftliche Bestätigung dieses Gesprächs gibt es bisher nicht. Wir befürchten, dass AKELIUS von der Möglichkeit Gebrauch macht, die MieterInnen rauszuklagen, wenn sie die erhöhte Miete nicht zahlen können. Wir haben uns auch schon an die Politik gewendet. In der Bezirksverordnetenversammlung am 22. Mai haben wir eine Bürgeranfrage gestellt. In seiner Antwort darauf bezeichnete Sozialstadtrat Herr von Dassel es ausdrücklich als  ́Fehler ́, dass das Seniorenwohnhaus ohne Schutzklauseln für die MieterInnen an AKELIUS verkauft wurde. Zugleich wurde uns aber auch gesagt, dass der Bezirk wenig Möglichkeiten sehe, hier einzugreifen. Wir SeniorInnen wollen das nicht hinnehmen - wir werden kämpfen! Wir wollen nicht unsere soziale Gemeinschaft verlieren! Wir wollen nicht im Alter von 80, 85, 90 oder 95 Jahren eine neue Wohnung suchen müssen und unsere Freundschaften und sozialen Kontakte untereinander verlieren! Deshalb bitte ich Sie inständig: Bitte unterstützen Sie uns und unterschreiben Sie unsere Petition. Jetzt zählt jede Stimme - sobald Sie unterschrieben haben, leiten Sie den Link zur Petition www.change.org/hansa-ufer-5 an Freunde und Bekannte weiter. Wir werden Sie auf dem Laufenden halten, wie wir SeniorInnen uns weiter wehren, sowohl auf unserer Webseite www.hansa-ufer-5.de oder hier hier auf change.org. Wir haben auch einen Facebook-Seite: https://www.facebook.com/HansaUfer5.de Vielen Dank! Ihre Christa Kaes & die gesamte Mietergemeinschaft

Christa Kaes & Mietergemeinschaft Hansa-Ufer 5
108,535 supporters
Petitioning Michael Müller

Rettet unser Baumhaus!

Unser Baumhaus, der Traum unserer Kinder und Rückzugsort für geschützte Tierarten, soll nach dem Willen des Kleingartenverbandes weg! Bitte helfen Sie uns, den Abriss zu verhindern.  Vor sieben Jahren, 2008, haben wir zusammen mit unseren Kindern Luke und Alec geplant, gesägt und gehämmert und unser geliebtes Baumhaus in einem riesigen Pflaumenbaum in unserem neuen Kleingarten am Berliner Südgelände errichtet. Von Freunden, Nachbarn und Spaziergängern bewundert und von allen Kindern geliebt, war und ist es das Traumhaus unserer Stadtkinder und vieler ihrer Freunde. Bei Vereins-Kinderfesten wurde es von kleinen Piraten, die nur mit Mühe die Strickleiter erklimmen konnten, erobert.  Bald war es von wildem Wein überwuchert und im Frühjahr wird es ein paar Wochen von Gartenrotschwänzen und im letzten Winter von Siebenschläfern bewohnt. Im Sommer kommt das Abendbrot per Seilbahn und im Herbst kann man auf dem Dach sitzen und die Pflaumen direkt in den Mund pflücken. Dann sollte unser Traum plötzlich ausgeträumt sein. Erst drohte das Bezirksamt Tempelhof mit bis zu 50.000 EUR Bußgeld, dann klagte der Bezirksverband der Kleingärtner Schöneberg-Friedenau e.V. 2013 auf Abriss. Das Baumhaus entsprach nicht den angegeben Größen aus unserem Unterpachtvertrag. Es war höher als 1,25m, um 59cm breiter und 59cm länger, als laut unserem Vertrag erlaubt. Für Alec, inzwischen 14 Jahre alt und 1,70m groß und für Luke, ein gewandter Kletterer, wäre ein ebenerdiges Spielhaus in Größe einer Hundehütte, mit 2qm Grundfläche, eher uninteressant.  Selbst meine beiden schon erwachsenen Kinder kletterten gern noch gelegentlich ins Pflaumenbaumhaus. 2014 verlor der Bezirksverband die Klage in erster Instanz.  Aber das Baumhaus war dem Bezirksverband offensichtlich ein echter Dorn im Auge. Er ging in Berufung. Da 2009 in Berlin die Verwaltungsvorschriften für Kleingärten modernisiert und Größenbegrenzungen für Kinderspieleinrichtungen ersatzlos gestrichen wurden (§11 Abs. 2.7), der damalige Senator Michael Müller, jetziger Bürgermeiser,  mit Hochglanzbroschüren die neue Kinderfreundlichkeit in Kleingärten bewirbt und selbst die BVV Schöneberg sich fraktionsübergreifend für den Erhalt des Baumhauses eingesetzt hat, schien es uns absurd unser Baumhaus abzureißen. Da die neuen Verwaltungsvorschriften auf alle Kleingärten auf landeseigenen Flächen anzuwenden und die neuen Verträge "schnellstmöglich durch den Muster-Zwischenpachtvertrag zu ersetzen oder durch Nachträge im Sinne dieser Verwaltungsvorschrift zu ändern oder zu ergänzen" sind, sind wir natürlich davon ausgegangen, dass das auch für uns gilt. Auch der Richter vor dem Landgericht fand die Motivation des Klägers nicht nachvollziehbar und gab sich redlich Mühe, den Rechtsanwalt des Bezirksverbandes, besonders im Hinblick auf die geänderten Vorschriften, zu einem Kompromiss zu bewegen. Aber es gab keinerlei Handlungsspielraum. Als absurde Begründung musste diesmal der Verwaltungsaufwand, der durch den Bau von Baumhäusern entstünde, herhalten. Nachdem die Klage vor dem Amtsgericht abgewiesen wurde, hat nun das  Landgericht in der zweiten Instanz der Klage auf Abriss stattgegeben. Der Bezirksverband der Kleingärtner Schöneberg-Friedenau e.V. weigert sich vehement die neuen Verwaltungsvorschriften umzusetzen und kündigt an, jetzt gegen alle Baumhäuser und andere unkonventionelle Kinderspieleinrichtungen vorzugehen.  Bitte stoppt mit Eurer Unterschrift den drohenden Abriss. Ivos Piacentini, Sarah Dent, Max, Lina, Alec, Luke und Freunde --> Neue Infos und Medienberichte auf unserem Blog <--

Ivos Piacentini
50,952 supporters
Petitioning Michael Müller, Dr. Matthias Kollatz-Ahnen, Katrin Lompscher

Rettet die East Side Gallery – Kein Luxusbauprojekt Pier 61|63 auf dem Todesstreifen!

ENGLISH | ESPANOL | FRANÇAIS Sehr geehrter Herr Regierender Bürgermeister von Berlin Michael Müller (SPD), sehr geehrter Herr Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen, sehr geehrte Frau Senatorin für Stadtentwicklung Kathrin Lompscher (DIE LINKE), die East Side Gallery ist nicht nur die längste Freiluftgalerie und einer der meist besuchtesten Orte Deutschlands. Sie steht auch für eine Erinnerungskultur die uns an das „Danach“ erinnert, an euphorische Tage selbst errungener Freiheit, nicht an das „Davor“, an vermintes Niemandsland. Dieser Streifen zwischen Spree und East Side Gallery war früher ein Nicht-Ort, nicht begehbar, nicht einsehbar, nicht existent. Der ehemalige Todesstreifen soll in diesem Abschnitt nicht mit einem monströsen Komplex aus Hotel und Luxuseigentumswohnungen bebaut werden. Investor Heskel Nathaniel (Trockland Management GmbH) plant hier das „Pier 61|63“, ein 120 Meter langes und 9 Stockwerke hoches Betonmonster. Nach Berliner Denkmalschutzrecht ist eine Bebauung dieser Art strikt verboten (§ 10 Denkmalschutzgesetz Berlin), weil es empfindlich in den Wirkbereich des Denkmals East Side Gallery eingreift und dieses zerstört. Das Bündnis „East Side Gallery retten!“ fordert daher, wie es den Wählerinnen und Wählern auf Seite 38 des aktuellen Koalitionsvertrages von der Rot-Rot-Grünen-Koalition versprochen wurde: „Ein Ausgleichsgrundstück für den Investor, jedenfalls eine angemessene Kompensation, sofern ein solches nicht verfügbar ist, einen sofortigen Baustopp für das Luxushotel-Projekt Pier 61|63, und auf jeden Fall: keinen weiteren Teilabriss der East Side Gallery!“ Hintergrund:Das Bündnis „East Side Gallery retten!“ engagiert sich seit vielen Jahren für den Erhalt und der Erinnerungskultur der East Side Gallery. 2013 wurde ein Teil der East Side Gallery abgerissen, um den Luxuswohnturm ‚Living Levels‘ zu errichten. Der Senat verweigerte damals die Ausübung des Vorkaufsrechts zum Schutz des Denkmals. Gegen den Willen von 75% der Berlinerinnen und Berliner brach der Senat geltendes Recht , damit ein hochrangiger ehemaliger Stasi-IM mit seinem Immobilienunternehmen direkt auf dem ehemaligen Todesstreifen bauen konnte. Den Unmut über diese Entwicklung bewiesen bereits über 90.000 Menschen in der damaligen Petition auf Change.org und bei mehreren Kundgebungen mit bis zu 20.000 Teilnehmern gegen die Bebauung des ehemaligen Todesstreifens und die damit verbundene Versetzung von Mauerelementen, unter Beteiligungen von Prominenten wie Roger Waters oder David Hasselhoff. Prof Dr. Leo Schmidt forderte den Senat damals bereits auf, die East Side Gallery als UNESCO-Weltkulturerbe zu beantragen. Auch Prof. Axel Klausmeier von der Stiftung Berliner Mauer bekräftigt: „Am besten wäre gar keine Bebauung der East Side Gallery.“ Öffentliche Unterstützer: Mediaspree versenken!, Megaspree, Pressenza Deutsch, East Side Gallery ̶ A Monument to Joy, Berliner Aktion gegen Arbeitsunrecht, Bizim Kiez  

Bündnis East Side Gallery Retten
44,115 supporters
Victory
Petitioning Regierender Bürgermeister von Berlin Michael Müller

Rettet den Karneval der Kulturen 2015!

Die Finanzierung und Organisation des Karneval der Kulturen 2015 ist trotz politischer Willensbekundung NICHT gesichert. Derzeit ist der Karneval der Kulturen wichtiger denn je. Es kann nicht sein, dass während zehntausende Rechtsgesinnte in ganz Deutschland demonstrieren, das wichtigste Event für eine multikulturelle Gesellschaft gefährdet ist. Wir fordern alle politischen Kräfte auf sich zum Karneval der Kulturen zu bekennen und noch in diesem Jahr dafür zu sorgen, dass dieses einmalige Fest der Vielfalt auch 2015 stattfinden kann!     Save the carnival of cultures 2015!Though politicians have shown their willingness to continue their support of the carnival of cultures in 2015, its financing and organisation is far from certain.At the moment the carnival of cultures is more important than ever. The most vital event for a multicultural society shouldn't be in danger while ten thousands of people with right wing tendencies are demonstrating all over Germany. We call upon all politicians to stand up for the carnival of cultures and to ensure yet again this month that the unique festival of diversity will take place also in 2015.   Salvemos el Carnaval de las Culturas 2015!A pesar del apoyo politico, el financiamiento y la organización del carnaval de las culturas 2015 esta en peligro. Actualmente, el Carnaval de las Culturas es más importante que nunca. No puede ser que mientras decenas de miles de personas, simpatisantes de la ultraderecha se manifiestan en toda Alemania, el evento más importante y representativo para una sociedad multicultural este en peligro.Instamos a todas las fuerzas políticas a comprometerse con el Carnaval de las Culturas para asegurar que en este año 2015 sea posible la realizacion de este evento tan importante.   Sauvez le carnaval des cultures 2015!Malgré le feu vert de la part des politiciens l'organisation et le financement du carnaval des cultures 2015 N'EST PAS assuré.Actuellement le carnaval des cultures est plus important que jamais. L'événement le plus vital pour une société multiculturelle ne devrait pas être en danger pendant que des dizaines de milliers de personnes avec certaines idées de droite manifestent partout en Allemagne. Nous mettons tous les politiciens au défi de revendiquer le carnaval des cultures et de veiller encore cette année à ce que ce festival de diversité unique ait lieu à nouveau en 2015.

Perry Ottmüller
42,334 supporters
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Petitioning Regierender Bürgermeister von Berlin Michael Müller

Rettet den Karneval der Kulturen 2015!

Die Finanzierung und Organisation des Karneval der Kulturen 2015 ist trotz politischer Willensbekundung NICHT gesichert. Derzeit ist der Karneval der Kulturen wichtiger denn je. Es kann nicht sein, dass während zehntausende Rechtsgesinnte in ganz Deutschland demonstrieren, das wichtigste Event für eine multikulturelle Gesellschaft gefährdet ist. Wir fordern alle politischen Kräfte auf sich zum Karneval der Kulturen zu bekennen und noch in diesem Jahr dafür zu sorgen, dass dieses einmalige Fest der Vielfalt auch 2015 stattfinden kann!     Save the carnival of cultures 2015!Though politicians have shown their willingness to continue their support of the carnival of cultures in 2015, its financing and organisation is far from certain.At the moment the carnival of cultures is more important than ever. The most vital event for a multicultural society shouldn't be in danger while ten thousands of people with right wing tendencies are demonstrating all over Germany. We call upon all politicians to stand up for the carnival of cultures and to ensure yet again this month that the unique festival of diversity will take place also in 2015.   Salvemos el Carnaval de las Culturas 2015!A pesar del apoyo politico, el financiamiento y la organización del carnaval de las culturas 2015 esta en peligro. Actualmente, el Carnaval de las Culturas es más importante que nunca. No puede ser que mientras decenas de miles de personas, simpatisantes de la ultraderecha se manifiestan en toda Alemania, el evento más importante y representativo para una sociedad multicultural este en peligro.Instamos a todas las fuerzas políticas a comprometerse con el Carnaval de las Culturas para asegurar que en este año 2015 sea posible la realizacion de este evento tan importante.   Sauvez le carnaval des cultures 2015!Malgré le feu vert de la part des politiciens l'organisation et le financement du carnaval des cultures 2015 N'EST PAS assuré.Actuellement le carnaval des cultures est plus important que jamais. L'événement le plus vital pour une société multiculturelle ne devrait pas être en danger pendant que des dizaines de milliers de personnes avec certaines idées de droite manifestent partout en Allemagne. Nous mettons tous les politiciens au défi de revendiquer le carnaval des cultures et de veiller encore cette année à ce que ce festival de diversité unique ait lieu à nouveau en 2015.

Perry Ottmüller
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Petitioning Regierender Bürgermeister von Berlin Michael Müller

Rettet den Karneval der Kulturen 2015!

Die Finanzierung und Organisation des Karneval der Kulturen 2015 ist trotz politischer Willensbekundung NICHT gesichert. Derzeit ist der Karneval der Kulturen wichtiger denn je. Es kann nicht sein, dass während zehntausende Rechtsgesinnte in ganz Deutschland demonstrieren, das wichtigste Event für eine multikulturelle Gesellschaft gefährdet ist. Wir fordern alle politischen Kräfte auf sich zum Karneval der Kulturen zu bekennen und noch in diesem Jahr dafür zu sorgen, dass dieses einmalige Fest der Vielfalt auch 2015 stattfinden kann!     Save the carnival of cultures 2015!Though politicians have shown their willingness to continue their support of the carnival of cultures in 2015, its financing and organisation is far from certain.At the moment the carnival of cultures is more important than ever. The most vital event for a multicultural society shouldn't be in danger while ten thousands of people with right wing tendencies are demonstrating all over Germany. We call upon all politicians to stand up for the carnival of cultures and to ensure yet again this month that the unique festival of diversity will take place also in 2015.   Salvemos el Carnaval de las Culturas 2015!A pesar del apoyo politico, el financiamiento y la organización del carnaval de las culturas 2015 esta en peligro. Actualmente, el Carnaval de las Culturas es más importante que nunca. No puede ser que mientras decenas de miles de personas, simpatisantes de la ultraderecha se manifiestan en toda Alemania, el evento más importante y representativo para una sociedad multicultural este en peligro.Instamos a todas las fuerzas políticas a comprometerse con el Carnaval de las Culturas para asegurar que en este año 2015 sea posible la realizacion de este evento tan importante.   Sauvez le carnaval des cultures 2015!Malgré le feu vert de la part des politiciens l'organisation et le financement du carnaval des cultures 2015 N'EST PAS assuré.Actuellement le carnaval des cultures est plus important que jamais. L'événement le plus vital pour une société multiculturelle ne devrait pas être en danger pendant que des dizaines de milliers de personnes avec certaines idées de droite manifestent partout en Allemagne. Nous mettons tous les politiciens au défi de revendiquer le carnaval des cultures et de veiller encore cette année à ce que ce festival de diversité unique ait lieu à nouveau en 2015.

Perry Ottmüller
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Petitioning Regierender Bürgermeister von Berlin Michael Müller

Rettet den Karneval der Kulturen 2015!

Die Finanzierung und Organisation des Karneval der Kulturen 2015 ist trotz politischer Willensbekundung NICHT gesichert. Derzeit ist der Karneval der Kulturen wichtiger denn je. Es kann nicht sein, dass während zehntausende Rechtsgesinnte in ganz Deutschland demonstrieren, das wichtigste Event für eine multikulturelle Gesellschaft gefährdet ist. Wir fordern alle politischen Kräfte auf sich zum Karneval der Kulturen zu bekennen und noch in diesem Jahr dafür zu sorgen, dass dieses einmalige Fest der Vielfalt auch 2015 stattfinden kann!     Save the carnival of cultures 2015!Though politicians have shown their willingness to continue their support of the carnival of cultures in 2015, its financing and organisation is far from certain.At the moment the carnival of cultures is more important than ever. The most vital event for a multicultural society shouldn't be in danger while ten thousands of people with right wing tendencies are demonstrating all over Germany. We call upon all politicians to stand up for the carnival of cultures and to ensure yet again this month that the unique festival of diversity will take place also in 2015.   Salvemos el Carnaval de las Culturas 2015!A pesar del apoyo politico, el financiamiento y la organización del carnaval de las culturas 2015 esta en peligro. Actualmente, el Carnaval de las Culturas es más importante que nunca. No puede ser que mientras decenas de miles de personas, simpatisantes de la ultraderecha se manifiestan en toda Alemania, el evento más importante y representativo para una sociedad multicultural este en peligro.Instamos a todas las fuerzas políticas a comprometerse con el Carnaval de las Culturas para asegurar que en este año 2015 sea posible la realizacion de este evento tan importante.   Sauvez le carnaval des cultures 2015!Malgré le feu vert de la part des politiciens l'organisation et le financement du carnaval des cultures 2015 N'EST PAS assuré.Actuellement le carnaval des cultures est plus important que jamais. L'événement le plus vital pour une société multiculturelle ne devrait pas être en danger pendant que des dizaines de milliers de personnes avec certaines idées de droite manifestent partout en Allemagne. Nous mettons tous les politiciens au défi de revendiquer le carnaval des cultures et de veiller encore cette année à ce que ce festival de diversité unique ait lieu à nouveau en 2015.

Perry Ottmüller
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