Decision Maker

Heiko Maas, SPD

  • Bundesaußenminister

Does Heiko Maas, SPD have the power to decide or influence something you want to change? Start a petition to this decision maker.Start a petition
Petitioning Heiko Maas, SPD, Angela Merkel (CDU), Frank-Walter Steinmeier

Freiheit für meinen Vater #Enver

Turkish | English | German Freiheit für 73 jährigen in der Türkei inhaftierten Deutschen! Mein Vater, Enver Altayli, ist ein 73 jähriger Schriftsteller (letztes Buch Link➔ A Dark Path to Freedom ) und Intellektueller. Vor allem aber ist er ein Familienmensch, der für seine Kinder und Enkelkinder eine bessere Türkei und eine bessere Welt hinterlassen möchte. Als kompromissloser Optimist, steht er seiner Familie und seiner Umwelt immer mit Rat und Unterstützung zur Seite. Seit mehr als einem Jahr ist er unschuldig in der Türkei inhaftiert! Er ist einer von derzeit noch 7 deutschen politischen Häftlingen (https://www.n-tv.de/politik/Maas-fordert-Freilassung-deutscher-Haeftlinge-article20607248.html), die Opfer der Inhaftierungswelle nach dem Putschversuch in der Türkei 2016 wurden.  Hinweise auf eine Straftat oder eine Anklageschrift gegen ihn sind bis heute nicht vorhanden! Dennoch wird er in Isolationshaft gefangen gehalten! Die Inhaftierung und die Haftbedingungen machen ihm mit seinen 73 Jahren extrem zu schaffen! Mit zunehmender Dauer der Haft wird er mit jedem Tag schwächer, da er zudem an einer Herz- und Stoffwechselerkrankung leidet. Wir wissen nicht, wie lange er die Haft noch aushalten kann, zumal nicht abzusehen ist, wie lange seine Inhaftierung andauern wird. Bitte unterstützen Sie uns durch Ihre Unterschrift die Freilassung von meinem Vater, Enver Altayli, schnellstmöglich zu erreichen. Bisher wurden jegliche Beschwerden gegen seine Inhaftierung und seine Haftbedingungen von den türkischen Justizbehörden ausnahmslos abgelehnt. Wir sind am Ende unserer Hoffnungen, die Entlassung unseres Vaters bei den nationalen Justizbehörden bewirken zu können. Seit dem Putschversuch im Juli 2016 wurden mehr als 50.000 Menschen von den türkischen Justizbehörden aus fraglichen Gründen und Beweismitteln in Untersuchungshaft genommen. Darunter befinden sich u.a. Politiker, Richter, Ärzte, Schriftsteller und viele Journalisten. Vielen werden Verbindungen zur Bewegung des Predigers Fethullah Gülen vorgeworfen. Starker und andauernder Druck der türkischen Regierung, erschwert es den türkischen Gerichten, Initiativen zur Entlassung politischer Häftlinge ergreifen zu können. Auch meinem Vater wird vorgeworfen, mit der Gülen Bewegung in Verbindung zu stehen. Er ist jedoch niemals Mitglied der Gülen Bewegung gewesen, noch gibt es irgendwelche Beweise für Aktivitäten, die den Vorwurf gegen ihn begründen könnten. Es sind die politischen Ansichten unseres Vaters und Schriftstellers, die dazu führten, dass er seit über einem Jahr unter menschenrechtswidrigen Bedingungen unschuldig in Isolationshaft gehalten wird. Enver ist immer für eine westlich und liberal orientierte Türkei gewesen. Er engagierte sich sehr für eine demokratisch liberale Türkei und setzte sich für die Stärkung und Wiederherstellung der demokratischen und rechtsstaatlichen Institutionen ein. In den 1970ern wurde Enver Altayli beim türkischen Nachrichtendienst eingestellt, der ihn an das Institut für Ostrecht in Köln schickte, um in Sowjetologie ausgebildet zu werden. Nachdem er 1973 aus dem türkischen Nachrichtendienst austrat, arbeitete er bis Anfang 1980 für die türkische Partei der nationalistischen Bewegung (MHP). Dort vertrat er die Position, dass die Zukunft der Türkei bei der Nato und dem liberalen Westen läge. Nach der Auflösung der Sowjetunion distanzierte er sich von der MHP, setzte sich jedoch weiterhin für eine europa- und westlich orientierte Türkei ein. Er war immer ein kompromissloser Kritiker der aktuellen türkischen Regierungspolitik, ihrer zunehmenden Entfernung von den demokratischen Grundsätzen und des westlich liberalen Rechtssystems. Dies ist der Grund, warum er seit nun mehr als einem Jahr ohne Anklageschrift in der Türkei in Isolationshaft befindet. Wir bedanken uns herzlich für ihre Unterstützung und hoffen, dass wir durch diese Petition endlich unseren Vater befreien können! Zeynep und die ganze Familie Altayli  

Zeynep Potente
114,501 supporters
Victory
Petitioning Heiko Maas, SPD, Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags, Dr. Helmuth Markov, Die Linke, Reinhold Jost, SPD, Dr. Eberhard Schmidt-Elsaeßer, SPD, Jana Schiedek, SPD, Jochen Hartloff, SPD, Anke Spoo...

Änderung des Stalking-Paragrafen §238 vom Erfolgs- zum Eignungsdelikt

Im Juni 2012 fing es an – ein Stalker wollte sich in mein Leben drängen. Über Monate erhielt ich täglich SMS, E-Mails, Kommentare auf meinem Blog, Postsendungen, Anrufe… Es gab zig Social-Media-Konten in meinem Namen, unzählige Versuche meinen Ruf, meine Arbeit und mein Leben zu zerstören. Zwei Anzeigen wurden eingestellt, Beratungsstellen wussten keinen Rat, Anwälte gaben den Fall auf. Niemand konnte mir helfen, ich war mit dem Problem allein.  Bis ich ein Jahr später alles, was mir der Stalker schickte, in einem Blog veröffentlichte. Entgegen des oft gegebenen Ratschlag, auf keinen Fall in irgend einer Art und Weise zu reagieren, richtete ich die Aufmerksamkeit schlagartig auf seine Angriffe. Erst dann wurde es weniger. Hörte aber nie auf. Ich habe über diese Erfahrung ein Buch geschrieben, ein Buch gegen die Ohnmacht, gegen die Hilflosigkeit, gegen das Schweigen und Ignorieren – „An Jedem Einzelnen Tag" erzählt meine Geschichte, die aber nur eine von sehr sehr vielen ist. Hunderttausende Männer und Frauen werden in Deutschland gestalkt, genaue Zahlen gibt es nicht. Und nicht nur ich hatte mit dem Versuch, die Nachstellungen zur Anzeige zu bringen, keinen Erfolg. Jährlich geht es zehntausenden Betroffenen so. Nur knapp 500 von jährlich ca. 25 000 Anzeigen führen zur gerichtlichen Verhandlung. Dieses Missverhältnis ist zu krass, um es zu ignorieren. So aussichtslos wie die juristische Situation von Stalking-Betroffenen derzeit ist, kann sie nicht bleiben. Eine Gesetzesänderung, die Stalking vom Erfolgs- zum Eignungsdelikt macht ist eine kleine, aber längst überfällige Korrektur. Nach aktuellem Gesetz sind es die Opfer, die schwerwiegende Beeinträchtigung der eigenen Lebensgestaltung nachweisen müssen, damit es zur Anklage kommt! Aus diesem Grund muss der Paragraf §238 des Strafgesetzbuches umformuliert werden: Es muss ausreichen, dass die Taten der Nachstellung durch Stalker dazu geeignet sind, die Lebensgestaltung schwerwiegend zu beeinträchtigen. Diese Änderung würde Opfer entlasten und neuen und wichtigen Handlungsspielraum bei der Ermittlung und Verfolgung von Stalking-Tätern eröffnen. Diese Einsicht setzt sich so langsam auch in der Politik durch - die Regierung hat im Koalitionsvertrag festgeschrieben, sich in dieser Legislaturperiode des Themas annehmen zu wollen. DerGesetzentwurf zur Änderung des § 238 StGB, der Stalking von einem Erfolgs- zu einem Eignungsdelikt machen würde, wurde am 23.05.2014 von den Bundesländern Bayern und Hessen in den Bundesrat eingebracht und an den Rechtsausschuss unter Mitwirkung des Ausschusses für Familie und Frauen sowie Inneres im Bundesrat überwiesen. Allerdings wurde die Behandlung des Gesetzentwurfes seitdem immer wieder vertagt bzw. verschleppt. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, um uns gemeinsam für eine Gesetzesänderung stark zu machen. Die Reform darf nicht länger verzögert werden! Es wäre ein starkes Signal, wenn es uns gelänge, 100.000 Unterschriften zu erreichen. Bitte unterschreibt jetzt meine Petition an das Justizministerium und betreffende Ausschüsse: www.change.org/stalkingparagraf. Sobald Ihr unterschrieben habt, weist Freunde, Bekannte und Kollegen auf die Petition hin. Weitere Informationen findet Ihr auf der Seite des Bundesrats.

Mary Scherpe
88,175 supporters
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Petitioning N.A.

Einstellung des Verfahrens wegen Landesverrats gegen Netzpolitik.org

  Nach der Entlassung des Generalbundesanwalt Harald Range fordern wir Justizminister Maas auf, nun endlich konsequent eine Einstellung der Ermittlungen gegen Netzpolitik zu erwirken. Wir fordern den Generalbundesanwalt und den Bundesjustizminister auf, das Verfahren gegen die Betreiber von Netzpolitik.org, Herrn Markus Beckedahl und Andre Meister, wegen Landesverrates sofort einzustellen. Dieses Verfahren dient nicht der Aufklärung, sondern ist ein massiver Eingriff in die Pressefreiheit und ein Versuch die Arbeit von Netzpolitik.org zu beeinflussen und die Betreiber einzuschüchtern. Es gab seit der Spiegel-Affäre keinen solchen Schritt gegen die Presse in Deutschland. So werden Journalisten und insbesondere ihre Quellen vor zukünftigen Recherchen abgeschreckt und ein Klima der Angst geschaffen. Dieses gefährdet den investigativen Journalismus in Deutschland, der sehr wichtig für unsere demokratische und freiheitliche Gesellschaft ist. Anstatt gegen die journalistische Tätigkeit von Blogs wie Netzpolitik.org vorzugehen, sollte der Generalbundesanwalt die wirklichen Probleme angehen. Gerade in der NSA und BND Affäre wäre ein entschiedenes und konsequentes vorgehen von Herrn Range wichtig. Dies ist aber bisher leider nur unzureichend geschehen. Ich persönlich lese Netzpolitik.org schon seit einigen Jahren und habe auch immer wieder für dieses Blog gespendet, da mir eine gute Berichtserstattung zu Themen der Netzpolitik wichtig ist. Deshalb möchte ich auf diesem Weg Solidarität mit dem Team von Netzpolitik.org zeigen. Mein Name ist Lukas, ich bin 21 und studiere Wirtschaftsinformatik. --- Reaktionen zur Petition:  http://www.zeit.de/news/2015-07/31/deutschland-tausende-unterzeichnen-petition-gegen-netzpolitik-ermittlungen-31133808 http://www.n-tv.de/ticker/Tausende-unterzeichnen-Petition-gegen-Netzpolitik-Ermittlungen-article15633051.html http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/verdacht-auf-landesverrat-solidaritaet-mit-netzpolitik-org-a-1046135.html http://www.sueddeutsche.de/politik/ermittlungen-wegen-landesverrats-wir-sind-alle-netzpolitikorg-1.2590517-2 http://www.welt.de/newsticker/news1/article144654813/Generalbundesanwalt-laesst-Netzpolitik-Ermittlungen-ruhen.html http://www.deutschlandfunk.de/netzpolitik-org-bundesanwaltschaft-will-ermittlungen-ruhen.447.de.html?drn:news_id=509301 Hier noch ein paar Links zur #Landesverrat Debatte: http://www.sueddeutsche.de/medien/ermittlungen-wegen-landesverrats-wer-hinter-netzpolitikorg-steckt-1.2589191 http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/netzpolitik-org-ermittlungen-wegen-landesverrat-a-1046077.html http://www.sueddeutsche.de/politik/unselige-tradition-in-deutschen-abgruenden-1.2589193 https://twitter.com/netzpolitik/status/627010213099503616 http://www.stefan-niggemeier.de/blog/21819/deutschlandfunk-experte-leugnet-ermittlungen-wegen-landesverrat-gegen-netzpolitik-org/ http://www.zeit.de/digital/2015-07/pressefreiheit-ralf-stegner-netzpolitik http://www.sueddeutsche.de/politik/verfahren-gegen-journalisten-vorwurf-landesverrat-bundesanwaelte-ermitteln-gegen-netzpolitikorg-1.2588647 http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/verdacht-auf-landesverrat-solidaritaet-mit-netzpolitik-org-a-1046135.html http://landesverrat.org Hier noch meine persönlichen Gründe für die Petition als Blogbeitrag: http://lukas-pollmann.de/?p=15

Lukas Pollmann
70,697 supporters
Victory
Petitioning Heiko Maas, Heiko Maas, SPD, Auswärtiges Amt

Freiheit für meinen Sohn Isa!

Die Sorge um unseren Sohn Isa zerfrisst mich und meine Frau. Er ist 18 Jahre alt, macht hier in Gießen sein Abitur. Im Dezember wollte er seinen Großvater in Kairo besuchen. Dort kam er nie an. Seit dem 17. Dezember ist er wie vom Erdboden verschluckt.Er flog mit TUIfly vom Frankfurter Flughafen und kam um 14:00 Uhr in Luxor an. Um 23:00 Uhr wollte er dann mit Egyptair nach Kairo weiterfliegen, stieg aber nicht in die Maschine.Sein Rückflugticket für den 31.12.2018 hatte Isa schon dabei. Doch das neue Jahr startete in Gießen ohne ihn. Über einige Umwege haben meine Frau und ich erfahren, dass unser Sohn in Haft sitzen soll. Diese Information hat uns wie ein Schlag getroffen.Zwar berichtet jetzt die Presse über das Verschwinden unseres Sohnes. Das Auswärtige Amt lässt verlauten, man nehme die Situation „sehr ernst“. Doch uns informiert niemand darüber, wie es unserem Sohn geht. Wir haben noch nichts vom Auswärtigen Amt in Berlin gehört. Wir wissen nicht, warum er festgenommen wurde.Wie jeder Jugendliche hat Isa Träume. Die Vorstellung, dass er in einer engen Zelle sitzt, wohlmöglich misshandelt wird, lässt uns keine Ruhe. Isa ist wie ich deutscher Staatsbürger. Er hat eine doppelte Staatsbürgerschaft. Bitte nehmen Sie sich eine Minute, helfen Sie meinem Sohn und unterzeichnen Sie meine Petition. Er soll endlich wieder auf freien Fuß gesetzt werden!Isa, wir vermissen Dich!

Mohamed El Sabbagh
60,097 supporters
Closed
Petitioning Svenja Schröder Lomb, Heiko Maas, SPD, Hausverwaltung Heinrich, Stephan von Dassel

„Maluma Dreams“ ausgeträumt – Bitte helfen Sie mir, meine kleine Kiezbar zu retten!

Mein Name ist Emmanuel Akakpo. Mit meiner eigenen kleinen Kiezbar „Maluma Dreams“ im Berliner Wedding habe ich mir einen Traum verwirklicht. 17 Jahre habe ich viel Kraft, Geld und vor allem Herz in das Maluma Dreams gesteckt. Doch mit dem neuen Jahr ist mein Traum geplatzt. Vor drei Wochen musste ich die Bar räumen. Der Gedanke an die jetzt so kahlen und verlassenen Räume macht mich richtig traurig. Mit der Bar habe ich mein Leben finanziert. Ich stand auf eigenen Beinen. Das Maluma Dreams war nicht nur ein Teil von mir, ich habe dafür gelebt. Jetzt stehe ich vor dem Nichts. Mit meiner Petition möchte die Hausverwaltung überzeugen, die Kündigung des Mietvertrags zu überdenken und das Maluma Dreams zu retten.Der Vermieter, der bayerische Oberbürgermeister Olaf Heinrich (CSU), hat mich in den vergangenen Jahren immer wieder versucht aus dem Mietvertrag zu drängen. Kurz vor Weihnachten hielt ich dann die Kündigung in der Hand. Sie können sich sicher vorstellen, wie schwer es für mich war, das meinen Mitarbeitern zu erklären. Das Maluma Dreams war ein multikultureller Treffpunkt. Hier sind langjährige Freundschaften entstanden. Integration hat hier super funktioniert. Es gibt hier im Kiez keinen vergleichbaren Ort.  Im September 2017 hatte ich noch Hoffnung: Der Vater des Vermieters bot mir einen neuen Mietvertrag an, den ich unbedingt annehmen wollte. Doch der Sohn zog das Angebot zurück. Ohne Erklärung.Ich bitte alle ehrlichen Menschen mich zu unterstützen. Ihre Unterschrift hilft mir, durch diese schwere Zeit zu gehen. Ich möchte kein Geld, sondern meine Existenz, die Arbeitsplätze und meinen Lebenstraum retten.Mit dieser Petition forderen wir die Präsidentin des Amtsgerichts Wedding auf, den Antrag 33 M 8144 / 17 erneut zu überprüfen! Den Vermieter Olaf Heinrich fordern wir auf, die Gespräche wieder aufzunehmen. Das Maluma Dreams darf nicht sterben!

Emmanuel AKAKPO
83,854 supporters
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Petitioning Angela Merkel (CDU)

Stoppt die Auslieferung von Carles Puigdemont, Präsident von Katalonien

DE / EN / ES Carles Puigdemont wurde am Sonntag, 25.03.2018 von der deutschen Polizei verhaftet. Ihm droht die Abschiebung nach Katalonien. Der ehemalige Präsident von Katalonien wurde bei den katalanischen Wahlen am 21. Dezember gewählt und ausdrücklich eingeladen, an den letzten Wahlen teilzunehmen. Sein politisches Programm war legal und akzeptiert.  Nachdem er jedoch die katalanischen Wahlen gewonnen hatte, änderte die spanische Regierung seine offizielle Position und verbot ihm die Kandidatur. Seine Rechte und vor allem die politischen Rechte des katalanischen Volkes gelten in Spanien offensichtlich nicht, wie es im Großen und Ganzen gezeigt wird. Spanien hat aus politischen Gründen ein Verfahren gegen ihn und seine Regierung eingeleitet. Er wird der Rebellion beschuldigt, auch wenn die Rebellion ein Gewaltverbrechen ist, und die katalanische Unabhängigkeitsbewegung völlig friedlich und pro-europäisch ist. Es gibt klare Zeichen für politische Absichten hinter dem Obersten Gerichtshof in Spanien, und es gibt weder eine Garantie für ein neutrales und faires Verfahren in Spanien noch für die individuellen Rechte der Katalanen. Wenn Herr Puigdemont vor das spanische Gericht gestellt wird, wird er mit 50 Jahren Haft und einer unfairen Behandlung für ihn und die Menschen, die er vertritt, rechnen müssen. Mein Name ist Alexis Vizcaino. Ich bin 39 Jahre alt und lebe seit fast fünf Jahren in Deutschland. Ich arbeite dort als promovierter Geologe. Ich bin selbst Katalane und komme aus einer Stadt in der Nähe von Barcelona. Ich bin sehr besorgt über die Zukunft Kataloniens und die Menschenrechte dort und in der EU.

Alexis Vizcaino Marti
53,948 supporters
Petitioning Heiko Maas, SPD, Franziska Giffey, Norbert Kollmer

Malena (5) muss nach HongKong! Bitte helfen Sie, damit sie im Chiemgau bleiben darf!

Malena (5 Jahre), im Chiemgau geboren, Deutsche, lebt von Geburt an bei ihrer Mutter Tanja in Deutschland, besucht dort den Kindergarten. Nun soll Malena nach Hong Kong zu ihrem Vater.   Die Angst, ihre Tochter in Hong Kong zu verlieren und nie wieder zu sehen, lässt Tanja verzweifeln. Tanja arbeitet in Teilzeit bei der Lufthansa. Sie verfügt weder über eine Aufenthalts- noch eine Arbeitsgenehmigung in Hong Kong. Sie soll von Hong Kong aus nach Deutschland zur Arbeit reisen und - wenn das nicht möglich ist - ihre Tochter allein in Hong Kong lassen – So steht es im Beschluss des OLG München! Der Vater, aus einer sehr vermögenden Hong Kong-Chinesischen Familie stammend, hat in Hong Kong bereits das alleinige Sorgerecht beantragt. Das er sich persönlich um seine Tochter kümmern wird ist nicht zu erwarten und in Hong Kong auch absolut unüblich. Die Kinder dort werden von ausländischen Nannys großgezogen. Es ist also anzunehmen, dass es ihm nur darum geht Recht zu bekommen. Eine Scheidung schadet dem Image in Hongkong. Malena, ein bisher fröhliches, aufgewecktes Mädchen, versteht nicht, weshalb sie ihre Heimat verlassen muss - zu einem Vater den sie kaum mehr kennt, dessen Sprache sie nicht versteht und zu dem sie nicht möchte. Ihre Mutter versucht möglichst alle Sorgen von Malena fern zu halten. Trotzdem hat sich Malena bereits stark verändert. Sie hat Verlustängste, wacht nachts oft auf, träumt, das ihre Mama weg ist und weint sehr viel. Die Mutter hat große Angst, ihre Tochter zu verlieren. Sie ist eine starke Frau, jedoch mittlerweile nervlich am Ende. Sie macht sich große Sorgen um ihre Tochter: Malena hat stark Asthma, das Klima in Hongkong ist schädlich für ihre Krankheit. Die politische Situation eskaliert immer wieder, es ist ungewiss, wie sich dies entwickelt. Malena wäre in Hongkong bereits schulpflichtig. Psychisch ist Malena jedoch bereits so stark mitgenommen, dass ihr diese einschneidende Veränderung nicht zuzumuten ist! Über ihr Asthma und auch die psychische Lage gibt es ärztliche Gutachten, die alle vom OLG München ignoriert wurden! Wie es zu dem Urteil des OLG München kam ist nicht nachzuvollziehen. Der Vater hat sich Anfang 2018 von Tanja schriftlich getrennt und ihr ebenso mitgeteilt, sie könne Malena haben. Nachdem er sämtliche persönliche Sachen der beiden, die er noch in Hong Kong hatte, ins Chiemgau geschickt hat, kam ihm 3 Monate später der Sinneswandel. Er verklagte Tanja wegen Kindesentführung nach dem Haager Übereinkommen. Das Landgericht hat die Klage abgewiesen mit dem Hinweis, dass es sich hier mitnichten um Kindesentführung handeln würde. Der Vater ging in Berufung. Nachdem die erste Anhörung ganz danach aussah, dass auch das OLG München die Sache genau so sieht, wendete sich das Blatt. Im zweiten Gerichtstermin wurde verkündet, dass der Lebensmittelpunkt von Malena bisher Hong Kong war und das Kind deshalb dorthin zurückgeführt werden muss. Das dies rein rechnerisch nicht sein kann, spielte keine Rolle. Verfahrensrügen diesbezüglich wurden bis heute ignoriert! Malena hatte dort nie einen Wohnsitz und war mit ihrer Mutter nur per Touristenvisum immer wieder zu Besuch beim Vater.  Malena hat auch inklusive der Besuche in Hongkong 3/4 ihres bisherigen Lebens in Deutschland verbracht und damit kann der Lebensmittelpunkt niemals, wie vom OLG behauptet, in Hongkong gewesen sein Seit Januar 2018 befindet sich Malena durchgehend in Deutschland, das sind fast 2 Jahre…bei einer 5-jährigen ist das der gesamte Zeitraum, an den sie sich überhaupt erinnern kann!  Wir fragen uns: ·      Malena leidet an extremem Lungen-Asthma, das Mutter und Ärzten immer wieder Sorgen macht. Warum muss Malena in einer Stadt leben, vor der das Auswärtige Amt auf seiner Internetseite warnt: „Luftverschmutzung" - Durch Luftverschmutzung kann es in Hongkong insbesondere für Menschen mit Vorerkrankungen zu medizinischen Problemen kommen.“ ·      Malena ist in ihrem Heimatdorf verwurzelt und eingebunden: Warum muss sie ihre Freunde, ihre Erzieherinnen, ihren geliebten Cousin, ihr Kinderzimmer und ihre wichtigste Bezugsperson, ihre Mama, verlieren? ·      Warum bleibt es ohne Folgen, dass sowohl Malena als auch Tanja von der Richterin in einem extra Termin ohne Rechtsbeistand befragt wurden? ·      Malena untersteht in Hongkong der sofortigen Schulpflicht. Wie soll sie das in ihrem psychisch labilen Zustand ohne Bezugspersonen und ohne englische Sprachkenntnisse bewältigen? ·      Warum wurde der Eilantrag beim Verfassungsgericht, der die Vollstreckung des Urteils hätte stoppen können, am 7.11.2019 unbegründet vom Verfassungsgericht abgelehnt? Finanziell ist die Mutter bereits ruiniert. Die Anwaltskosten übersteigen allein bisher weit über 100.000€!  In Hong Kong kann sie sich aufgrund der üblichen Stundensätze von über 500€ keinen Anwalt leisten… Kinder müssen vom Staat geschützt werden! Hier wird das Wohl eines Kindes mit Füßen getreten und deshalb appellieren wir an die Entscheidungsträger, Malena den ihr zustehenden Schutz zu gewähren!  

Linda mit Bettina
40,180 supporters
Petitioning Sahra Wagenknecht (LINKE), Heiko Maas, SPD, Franziska Giffey (SPD), Annalena Baerbock, Bettina Wiesmann

Mehr Rechte für #Pflegekinder - Seelische Verletzungen machen keine blauen Flecken!

Pflegekind aus der Pflegefamilie gerissen Unsere Geschichte ..... Es scheint das Schicksal von vielen Pflegekindern zu sein, nie Gewissheit zu haben wo sie dauerhaft hingehören. Kaum eine Chance auf Sicherheit und Stabilität zu haben. Für Pflegekinder scheinen andere Regeln zu gelten als für andere Kinder. Kind ist Kind? Scheinbar leider nicht.In jeder Kita gibt es Konzepte der Eingewöhnung und in jedem Krankenhaus können die Eltern bleiben, nur damit "Ihre" Kinder keinen seelischen Schmerz erleiden müssen, Trennungsschmerz scheint das schlimmste für Kleinkinder. Aber egal was Ist, am Abend kommen Mama und Papa und holen ihr Kind wieder ab. Nun sind wir nicht Mama und Papa, klar, unser Pflegekind war nicht mal 2 und wir konnten ihm das nicht erklären. In seinem Herzen waren wir es! Er kannte nur uns und die Bereitschaftspflegeeltern.Nach 18 Monaten bestand der erste Kontakt zur Herkunftsfamilie, das Jugendamt war schlichtweg sofort euphorisch, dass es nun endlich jemanden aus der Herkunftsfamilie gibt, der das Kind "zurück" haben möchte. Weg und Ziel sind klar, teilte man uns sofort mit,eine Mitteilung ans Gericht über die gesamte Geschichte wäre unwichtig und "würde nichts bringen" ( Ablehnung, Gewaltandrohung...)Hier geht es um die Zukunft, Bindungen spielen keine Rolle, das Kind kann sich umgewöhnen. Wenn wir jetzt nicht nach den Vorgaben des Jugendamtes mitarbeiten, könnte man das Kind auch sofort bei uns weg nehmen und WIR würden somit dann das Kindeswohl gefährden. Wir seien nur Dienstleister und wenn wir "klammern" sind wir als Dienstleister ungeeignet und zuständiger Jugendamtsmitarbeiter würde dies dann auch vor Gericht genauso vertreten. Tat er im übrigen dann auch. Als wir entgegneten, dass es uns um das Kind geht und den Schutz seiner Bindungen, hiess es, wir würden die fachliche Kompetenz der Mitarbeiter in Frage stellen. Um ehrlich zu sein, JA, das tun wir. Der Jugendamtsmitarbeiter teilte mit, man würde das schon immer so machen und wir sind rechtlich sowieso im Abseits. Bei vielen anderen Kindern und Pflegeeltern geht das auch und das Jugendamt hätte als oberste Prirität IMMER das Kindeswohl vor Augen. Als wir daraufhin mitteilten, dass es eher den Anschein macht, wenn man schon viele Kinder auf diese Art traumatisiert hat, kommt es auf eins mehr oder weniger nicht an, hiess es erneut, wir arbeiten als Dienstleister und unsere Dienstleistung wird nun nicht mehr gebraucht. Trotzt eines richterlichen Beschlusses über den vorläufigen Verbleib in der Pflegefamilie  hat ihn der leibliche Vater vor 4 Wochen dann beim unbegleiteten Umgang einfach mitgenommen. Mein Mann wurde zusätzlich bedroht.Seit dem 24.4.2018 ist er weg. Versteht wahrscheinlich die Welt nicht mehr. Welches Leid das beim Kind gerade auslöst ist unvorstellbar und auch bei uns....er hatte nichts bei sich und niemanden, nicht seinen Teddy, nicht seinen nunu, nicht seine vertraute Umgebung und seine liebsten Menschen.Wir haben wenigstens noch uns und unsere Umgebung. Aber das Jugendamt sagt es geht ihm jetzt sehr sehr gut.Es hiess sofort vom Jugendamt, er isst, trinkt und schläft. All dies tun wir übrigens auch und wir lachen auch zwischendurch und trotzdem sind wir traurig und völlig fassungslos. Warum sollte es dem Kind da anders gehen, er ist viel zu klein um es einzuordnen. Nachdem wir zunächst eine Einstweilige Anordnung über die Herausgabe erhielten, das Kind aber dennoch nicht bekommen haben, haben wir nun, nach Anhörung einen Beschluss, dass das Kind dort bleibt.Das Jugendamt sagt es geht ihm sehr gut. Der Verfahrensbeistand meint, dass der natürliche Wunsch eines Kindes ist, bei der Herkunftsfamilie zu leben.Wir und unsere Bedenken blieben nahezu ungehört. Das Kind selber muss sowieso ertragen was mit ihm gemacht wird.Trotz Verbleibensantrag gab es kein Gutachten. Obwohl das Kind seit seiner 2. Lebenswoche ausschliesslich bei Pflegeeltern lebt und bereits Bindungsabbrüche erlebt hat.( unsere spezilalisierte Anwältin brachte hierzu jede Menge Beweisbeschlüsse, wie in ähnlichen Fällen entschieden wurde, dass ein Gutachten zwingend erforderlich ist usw. Es gibt sogar hierzu einen Beschluss vom Bundesverfassungsgericht). Jetzt hatte er einen gravierenden, unvorbereiteten Abbruch, in einer höchst bindungssensiblen Lebensphase.Umgänge wurden vom Jugendamt als "durchweg positiv " beschrieben auch wenn Das Kind stark an uns geklammert hat, schrie und sich gegen Umgänge wehrte, diese Schuld wies man uns zu und dies, obwohl zuständiger Jugendamtsmitarbeiter kaum dabei war. (meist maximal zur Begrüßung und zur Verabschiedung) Negativ bei den Umgängen waren laut Jugendamt nur wir, weil wir klammern. Beschriebene Reaktionen des Kindes nach den Umgängen würden wir uns "wünschen". Wir hätten Das Kind nicht angemessen vorbereitet und immer wieder Umgangstermine abgesagt. Wir behaupten, und auch wissenschaftlich gibt es hierzu viele Nachweise, dass dies die autonomen Trennungängste des Kindes sind. Nachweislich war das Kind bei abgesagten Terminen krank und wir fragten sogar schriftlich beim Jugendamt nach, ob Umgänge dann trotz Erkrankung statt finden sollen. Darüber redet aber keiner. Leider wurden genau diese Aussagen " über ständig abgesagte Umgangstermine" auch vom Verfahrensbeistand übernommen, der sich auf die Aussagen des Jugendamtes berief und nie Gespräche mit uns führte. Als wir dem Verfahrensbeistand telefonisch mitteilten, dass das Kind beim Umgang mitgenommen wurde, hiess es dies sei nicht ihr Problem wir müssten uns damit an unsere Anwältin wenden.Das Elternrecht hat Vorrang, auch wenn das Kind gar keine Bindungen zu seinem Elternteil haben kann,18 Monate kein Interesse und Ablehnung bestand. In unseren Augen auch eine schlimme Art der Vernachlässigung, die rechtlich natürlich keine Bewandnis hat und auch sonst kein Gehör findet.Stellen Sie sich bitte nur noch kurz folgende Situation vor: Ihr Kind ist knapp 2 Jahre alt und mit Ihnen, seinen Eltern, auf dem Spielplatz. Auf dem Spielplatz treffen Sie einen Bekannten. Ihr Kind hat diesen Bekannten kennen gelernt, da war es ca. 19 Monate alt. Seitdem sehen Sie diesen Bekannten ca. 2x die Woche für 1-2h. Wenn Sie sich treffen, spielt ihr Bekannter mit Ihrem Kind. An diesem Tag, an dem Sie auf dem Spielplatz sind, nimmt Ihr Bekannter das Kind nach kurzer Zeit auf den Arm, ein Auto fährt vor und er packt das Kind hinein, fährt mit ihm davon, ohne ein Wort. Plötzlich kommen 2 Leute auf Sie zu und sagen Ihnen, wir nehmen das Kind jetzt mit und dann bleibt es bei uns. Zusätzlich werden Sie bedroht. Sie sind fassungslos, rufen die Polizei, stellen Sie sich vor, was das mit ihrem Kind macht. Alle Menschen denken, oh mein Gott, wie kann man sowas einem Kind antun, es von seinen Eltern trennen? Was das Kind gerade erleben muss, scheint grausam. Es ist von seinen Eltern getrennt. Das kann man einem Kind doch nicht antun. Alle sind fassungslos. Alle reagieren sofort und versuchen Ihr Kind zurück zu Ihnen zu bringen.Die Polizei wird Ihnen spätestens nach 2 Tagen das Kind zurück bringen. Alle sind erleichtert, das Kind überglücklich sie wieder zu sehen. Nun stellen Sie sich das vor: 2.Ihr Pflegekind ist knapp 2 Jahre alt und mit Ihnen, seinen Pflegeeltern, auf dem Spielplatz. Auf dem Spielplatz treffen Sie den leiblichen Vater zum Umgang. Ihr Kind hat seinen leiblichen Vater kennen gelernt, da war es ca. 19 Monate alt. Seitdem, sehen Sie ihn ca. 2x die Woche für 1-2h. Wenn Sie sich treffen, spielt der Vater mit seinem Kind. An diesem Tag an dem Sie auf dem Spielplatz sind, nimmt der Vater das Kind nach kurzer Zeit auf den Arm, ein Auto fährt vor und er packt das Kind hinein, fährt mit ihm davon, ohne ein Wort. Plötzlich kommen 2 Leute auf Sie zu und sagen Ihnen, wir nehmen das Kind jetzt mit und dann bleibt es bei uns. Sie werden bedroht. Sie sind fassungslos, die Polizei können Sie jedoch nicht rufen, im Jugendamt ist niemand mehr erreichbar, sie werden auch keine Unterstützung bekommen, denn er ist ja der leibliche Vater und er hat das Kind nie geschlagen. Er wollte nur nichts mit ihm zu tun haben und ihm was antun wenn er es zu Gesicht bekommt, die Behauptung das nie so gemeint zu haben reichte dem Jugendamt aus. Sie stellen sich vor, was das mit ihrem Pflegekind macht. Sie sind fassungslos und besorgt, das Kind wird Angst haben, es hat nichts von seinen vertrauten Sachen bei sich und es hat Ihnen vertraut, als Sie ihm versprachen, sie bleiben beim Umgang dabei. Freunde, Bekannte und Familie sind genauso fassungslos. Alle anderen Menschen denken, „na nun, es ist doch NUR ein Pflegekind und ihr nur die Pflegeeltern, nun ist das Kind endlich bei seinem richtigen Vater“ . Das ist ja wirklich wunderbar. Niemand ist fassungslos. Niemand reagiert. Für das Erleben des Kindes ist es genau das Gleiche, eine Trennung von seinen engsten Bezugspersonen, es kommt an einen Ort, den es nicht kennt mit Menschen die es kaum oder gar nicht kennt, seine gesamte Bezugswelt ist von heute auf morgen verschwunden, was soll ein Kind von dieser Welt noch halten?Es geht auch nicht zurück zu einem Elternteil, denn zurück gehen bedeutet ja, dass man an einem Ort bereits mal war. Er verlor einfach wieder alles und ging in eine fremde, nie zuvor gekannte Welt. Aber: Seelische Verletzungen machen keine blauen Flecken!Und das Kind ist nur ein Pflegekind und Sie nur die Pflegeeltern !!!!! Wir denken Kindern darf sowas in Zukunft einfach nicht mehr passieren und egal welchen Verlauf unsere Geschichte genommen hat, so lange so etwas auch nur noch einem Kind passiert, lohnt es sich in unseren Augen zu kämpfen. Für die Bindungen und Rechte von Pflegekindern.Für unser Pflegekind scheint das zu spät zu sein, aber für alle anderen Kinder 2.Klasse, die keine Rechte auf ungestörtes und sicheres aufwachsen haben. Wir danken jedem der es liesst, auch wenn die Meinungen hier sicher auseinander gehen und viele die Situation sicher anders bewerten würden, weil wir " Eltern auf Zeit " sind, die Kinder haben keine Zeit. Ein Säugling hat nicht 2 Jahre Zeit zu "warten" er bindet sich und unser Pflegekind musste bereits zuvor mehrfach bei "null " anfangen. Und auch ein Pflegekind sollte wie jedes andere Kind diese Chance auf Sicherheit bekommen und nicht darum betrogen werden. Mit freundlichen Grüßen Christiane und Matthias

Jörg Fischer
7,182 supporters
Petitioning Angela Merkel (CDU), Heiko Maas, SPD, Emmanuel Macron, Justin Trudeau, Xavier Bettel

Save the refugee children who are stuck in European refugee camps

(Deutsche Version unten / German version below) Today (October 27, 2018) I march from Paris to Berlin, making over One Million Steps, in solidarity with refugees, with one very clear goal: To raise awareness about the unaccompanied children who are currently stuck in refugee camps  on EU soil and to ask our EU leaders to give these innocent children asylum and a fair chance at life. Many of these children are held in refugee camps like Camp Moria in Greece. Most of these children fled war and poverty. Some of them fled after their parents were murdered or because their parents tried to send them to “safety”. The reality is brutal. Many of these children are being raped like the 17 year old Majid Sharifi who came to Europe in the hopes of being reunited with his older brother Sayed, his only family, who has asylum in Germany. After living in Camp Moria for several years he was sent to a Government-run youth centre in Athens where he was raped for several months before he fled again and attempted to commit suicide. Now he lives on the streets of Athens and his story is one of hundreds. I am making One Million Steps for Majid and all the refugee children who just want to live a normal life. I hope that you join me by signing this petition to tell our leaders: Please give these children asylum so they can live a life in peace and dignity. They are the most vulnerable. I am also marching for human rights, empathy and human equality. We are all the same and we should respect each other. I am already in touch with dozens of foster families who would give these children a home but the legal framework won’t let them. If we all stand together and raise awareness about their situations then we can make a real change! If you would like to find out more about my march you can also march with me, donate to a fund which I am about to setup for the children or get in touch then please go to my website, here. Deutsche Version / German version: Helft den geflüchteten Kindern, die vor Europas Grenze gestrandet sind Heute (27. Oktober 2018) startet mein Marsch von Paris nach Berlin, mehr als eine Million Schritte, solidarisch mit Geflüchteten, mit einem sehr wichtigen Anliegen: um jene unbegleiteten Minderjährige ins öffentliche Bewusstsein zu rücken die derzeit in europäischen Flüchtlingscamps gestrandet sind. Ich rufe die europäischen Regierungen dazu auf, diesen Kindern Asyl zu gewähren und ihnen eine Chance zu bieten. Viele dieser Kinder werden in Flüchtlingslagern wie das Camp Moria in Griechenland festgehalten. Die meisten von ihnen flohen vor Krieg und Armut. Einige von ihnen flohen, nachdem ihre Eltern ermordet worden waren oder weil ihre Eltern versucht hatten, sie in die „Sicherheit“ zu entsenden. Die Realität ist brutal. Viele dieser Kinder werden vergewaltigt; so wie der 17-jährige Majid Sharifi, der in der Hoffnung auf eine Wiedervereinigung mit seinem älteren Bruder Sayed, seiner einzigen Familie, die in Deutschland Asyl hat, nach Europa kam. Nachdem er mehrere Jahre in Camp Moria gelebt hatte, wurde er in ein von der Regierung geführtes Jugendzentrum in Athen gebracht, wo er mehrere Monate lang vergewaltigt wurde, bevor er erneut flüchtete und versuchte, Selbstmord zu begehen. Jetzt lebt er auf den Straßen von Athen. Seine Geschichte ist eine von Hunderten. Ich mache eine Million Schritte für Majid und alle Flüchtlingskinder, die einfach ein normales Leben führen wollen. Ich hoffe, dass Ihr Euch mir anschließt, indem Ihr diese Petition unterschreibt, um unseren Führungskräften zu sagen: Bitte geben Sie diesen Kindern Asyl, damit sie ein Leben in Frieden und Würde führen können; sie sind empfindlich und ohne Schutz. Ich marschiere auch für Menschenrechte, Empathie und Gleichheit der Menschen. Wir sind alle gleich und sollten einander respektieren. Ich habe bereits Kontakt mit Dutzenden Pflegefamilien, die diesen Kindern ein Zuhause geben würden, aber der rechtliche Rahmen lässt dies nicht zu. Wenn wir alle zusammenstehen und auf ihre Situation aufmerksam machen, können wir eine echte Veränderung bewirken! Wenn Ihr mehr über meinen 1-Million-Schritte-Marsch erfahren möchtet, könnt Ihr auch mit mir zusammen marschieren, oder an einen Fonds spenden, den ich gerade für die Kinder einrichte. Oder setzt Euch mit mir über meine Webseite in Verbindung. Dazu bitte hier klicken.

Grigorij Richters
6,475 supporters