Decision Maker

Angela Merkel

  • Chancellor of Germany

Does Angela Merkel have the power to decide or influence something you want to change? Start a petition to this decision maker.Start a petition
Petitioning Angela Merkel (CDU)

Führende der Welt: Handeln Sie jetzt und retten Sie unsere Leben in Aleppo!

Ich bin einer der allerletzten Ärzte, die sich noch um die 300.000 verbliebenen Menschen im östlichen Aleppo kümmern.  Jeden Tag werden hier Gräueltaten verübt. Das syrische Regime und russische Kampfjets greifen systematisch zivile Ziele und Krankenhäuser überall in der Stadt an. Ich habe sowohl dem ehemaligen US-Präsident Obama und Kanzlerin Merkel einen offenen Brief geschrieben, um ihnen mitzuteilen, was in Aleppo passiert. Ich bat sie darum, ihren Einfluss zu nutzen, um uns zu helfen. Aber die Antwort ist die gleiche wie die letzten fünf Jahre: Merkel schweigt und aus dem Weißen Haus kommt nur eine müde Verurteilung der Vorfälle. Weder Obama noch Merkel zeigten ernsthafte Bemühungen, um die verbrecherischen Angriffe gegen Zivilisten und Krankenhäuser zu unterbinden. Darum habe ich diese Petition gestartet habe. Die Führende der Welt hören nicht auf meine Stimme allein. Aber wenn Sie mich unterstützen? Machen Sie mit und wir sind so laut, dass sie uns nicht mehr ignorieren können! Sechs Jahre lang mussten wir mitansehen, wie zahllose Patienten, Freunde und Kollegen grausam und qualvoll ums Leben kamen. Sechs Jahre lang hat die Weltgemeinschaft zugesehen und nur davon gesprochen, wie „komplex“ die Lage in Syrien ist. Sechs Jahre lang hat die Weltgemeinschaft so gut wie nichts unternommen, um uns zu helfen. Im letzten Monat gab es 42 Angriffe auf medizinische Einrichtungen in Syrien, 15 davon waren Krankenhäuser, in denen meine Kollegen und ich arbeiten. Mit dieser Häufigkeit an Angriffen könnte unsere medizinische Versorgung in Aleppo bereits in einem Monat komplett zerstört werden. Dann würde man 300.000 Menschen ohne medizinische Versorgung sterben lassen. Was meinen Kollegen und mir die größten Kopfschmerzen bereitet, ist zu entscheiden, wer lebt und wer stirbt. Kleine Kinder kommen manchmal so schwer verletzt in die Notaufnahme, dass wir sie abweisen müssen, um denen zu helfen, die höhere Überlebenschancen haben. Oder wir müssen sie abweisen, weil wir einfach nicht die nötige Ausstattung haben, um ihnen zu helfen. Vor einer Woche starben vier neugeborene Babys, sie erstickten, weil eine Explosion die Sauerstoffzufuhr unterbrochen hatte. Sie starben, bevor sie überhaupt leben konnten. Trotz des alltäglichen Horrors haben wir beschlossen, hier zu bleiben. Wir haben uns derer verschrieben, die in Not sind. Es ist unsere Pflicht, hier zu bleiben und zu helfen. Alles, was wir jetzt verlangen, ist, dass es uns die Führenden der Welt gleich tun und ihre Pflicht wahrnehmen. Wir brauchen weder ihre Tränen, noch ihre Sympathie oder Gebete, wir brauchen ihre Taten. Sie müssen beweisen, dass sie Freunde der syrischen Bevölkerung sind. Bitte unterstützen Sie unseren Aufruf. Fordern Sie gemeinsam mit uns die Führende der Welt auf, die Menschen in Aleppo zu retten.

Dr. Hamza Al Khatib
771,459 supporters
Petitioning Angela Merkel (CDU)

Führende der Welt: Handeln Sie jetzt und retten Sie unsere Leben in Aleppo!

Ich bin einer der allerletzten Ärzte, die sich noch um die 300.000 verbliebenen Menschen im östlichen Aleppo kümmern.  Jeden Tag werden hier Gräueltaten verübt. Das syrische Regime und russische Kampfjets greifen systematisch zivile Ziele und Krankenhäuser überall in der Stadt an. Ich habe sowohl dem ehemaligen US-Präsident Obama und Kanzlerin Merkel einen offenen Brief geschrieben, um ihnen mitzuteilen, was in Aleppo passiert. Ich bat sie darum, ihren Einfluss zu nutzen, um uns zu helfen. Aber die Antwort ist die gleiche wie die letzten fünf Jahre: Merkel schweigt und aus dem Weißen Haus kommt nur eine müde Verurteilung der Vorfälle. Weder Obama noch Merkel zeigten ernsthafte Bemühungen, um die verbrecherischen Angriffe gegen Zivilisten und Krankenhäuser zu unterbinden. Darum habe ich diese Petition gestartet habe. Die Führende der Welt hören nicht auf meine Stimme allein. Aber wenn Sie mich unterstützen? Machen Sie mit und wir sind so laut, dass sie uns nicht mehr ignorieren können! Sechs Jahre lang mussten wir mitansehen, wie zahllose Patienten, Freunde und Kollegen grausam und qualvoll ums Leben kamen. Sechs Jahre lang hat die Weltgemeinschaft zugesehen und nur davon gesprochen, wie „komplex“ die Lage in Syrien ist. Sechs Jahre lang hat die Weltgemeinschaft so gut wie nichts unternommen, um uns zu helfen. Im letzten Monat gab es 42 Angriffe auf medizinische Einrichtungen in Syrien, 15 davon waren Krankenhäuser, in denen meine Kollegen und ich arbeiten. Mit dieser Häufigkeit an Angriffen könnte unsere medizinische Versorgung in Aleppo bereits in einem Monat komplett zerstört werden. Dann würde man 300.000 Menschen ohne medizinische Versorgung sterben lassen. Was meinen Kollegen und mir die größten Kopfschmerzen bereitet, ist zu entscheiden, wer lebt und wer stirbt. Kleine Kinder kommen manchmal so schwer verletzt in die Notaufnahme, dass wir sie abweisen müssen, um denen zu helfen, die höhere Überlebenschancen haben. Oder wir müssen sie abweisen, weil wir einfach nicht die nötige Ausstattung haben, um ihnen zu helfen. Vor einer Woche starben vier neugeborene Babys, sie erstickten, weil eine Explosion die Sauerstoffzufuhr unterbrochen hatte. Sie starben, bevor sie überhaupt leben konnten. Trotz des alltäglichen Horrors haben wir beschlossen, hier zu bleiben. Wir haben uns derer verschrieben, die in Not sind. Es ist unsere Pflicht, hier zu bleiben und zu helfen. Alles, was wir jetzt verlangen, ist, dass es uns die Führenden der Welt gleich tun und ihre Pflicht wahrnehmen. Wir brauchen weder ihre Tränen, noch ihre Sympathie oder Gebete, wir brauchen ihre Taten. Sie müssen beweisen, dass sie Freunde der syrischen Bevölkerung sind. Bitte unterstützen Sie unseren Aufruf. Fordern Sie gemeinsam mit uns die Führende der Welt auf, die Menschen in Aleppo zu retten.

Dr. Hamza Al Khatib
771,459 supporters
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Petitioning Angela Merkel (CDU)

Stoppt das Sterben auf dem Mittelmeer!

Sie alle haben einen Namen, jeder einzelne der 700 Menschen, die am Wochenende im Mittelmeer ertrunken sind: Sie alle haben einen Namen und eine Vergangenheit. Ich weiß, ich könnte problemlos einer von ihnen sein. Mein Name ist Tareke Brhane. Ich floh mit 17 Jahren aus Eritrea, um dem Militär, dem Krieg und einer furchteinflößenden Diktatur zu entkommen. Ich war verzweifelt. Nichts hätte mich aufhalten können, nicht einmal die Angst davor, auf See zu sterben. Beim ersten Mal wurde abgewiesen, aber ich versuchte es erneut. Als ich 2005 in Italien ankam, begann ich für verschiedene Organisationen zu arbeiten, um Menschen, die sich auf der Flucht befinden - wie ich damals - zu helfen. Die Tragödie dieses Wochenende ist das bisher größte Einzelunglück im Mittelmeer, in dem Flüchtlinge und Migranten starben. Und erst in der Woche davor kamen bei einem ähnlichen Unglück 400 Menschen ums Leben. Tausende mehr werden in den kommenden Wochen sterben, wenn die EU jetzt nicht handelt. Unterzeichnen Sie diese Petition und fordern Sie die Europäische Union auf, eine funktionsfähige Seenotrettung einzurichten. 2014 haben etwa 219.000 Menschen das Mittelmeer überquert, 3.500 Menschen kamen dabei ums Leben. Es kann nicht sein, dass Europa nur die Opfer zählt und es vermeidet, einen Rettungsplan umzusetzen. Die aktuelle EU-Operation Triton ist hauptsächlich auf den Schutz der Grenzen fokussiert. Diese Operation sollte verstärkt und ihr Fokus auf das Retten von Menschenleben gerichtet werden. Neben einer solchen weiterentwickelten Operation steht Europa in der Pflicht, legale und zuverlässige Fluchtkanäle zu installieren, über die Menschen aus Konfliktzonen fliehen können. Unterzeichnen Sie diese Petition und fordern Sie damit die EU auf, eine dringend notwendige und großangelegte Such- und Rettungsmission für das Mittelmeer einzurichten, und außerdem legale Fluchtkanäle einzurichten für Menschen, die vor Konflikten und Verfolgung fliehen und dabei nicht vor tödlichen Routen zurückschrecken. Tareke Brhane ist Präsident des 3. Oktober-Kommitees, einer Non-Profit-Organisation, die als Reaktion auf das Lampedusa-Unglück vom 3.Oktober 2013 gegründet wurde, bei dem 368 Menschen starben. Ziel der Organisation ist die Einführung eines Gedenktags am 3.Oktober für die Flüchtlinge, die bereits starben sowie für die Menschen, die ihr Leben riskieren, um solche Unglücke zu verhindern. Tareke wurde 2014 während des 14. Friedensnobelpreis-Gipfels mit der Medaille für sozialen Aktivismus ausgezeichnet. Italiano Español Français English

Tareke Brhane - Comitato 3 Ottobre
416,661 supporters
Petitioning Martin Schulz (SPD), Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen), Christian Lindner, Simone Peter, Horst Seehofer, Katja Kipping, Bernd Riexinger, Angela Merkel

Kein #Heimzwang für behinderte Menschen!

Stellen Sie sich vor, Sie müssten Ihre Wohnung aufgeben und gegen Ihren Willen in ein Zimmer in einem Wohnheim ziehen. Sie könnten dort nicht mehr frei bestimmen, was sie wann essen möchten oder wann Sie duschen oder wann Sie abends ins Bett gehen möchten. Auch könnten Sie sich nicht aussuchen, wen Sie in Ihre Intimsphäre lassen, auf wen sie angewiesen sein werden und wem Sie vertrauen. Unvorstellbar? Vielen Menschen mit Behinderung droht genau dieses Schicksal. In Deutschland, im Jahr 2017. Hintergrund In Deutschland gilt seit 2009 die UN-Behindertenrechtskonvention. Dort ist in Art. 19 eindeutig geregelt, dass zu gewährleisten ist, dass Menschen mit Behinderung „gleichberechtigt mit anderen die Möglichkeit haben, ihren Aufenthaltsort zu wählen und zu entscheiden, wo und mit wem sie leben und nicht verpflichtet sind, in besonderen Wohnformen zu leben“.(1) In Deutschland sieht die Realität anders aus. Ende 2016 wurde nach mehrjährigen Diskussionen das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Dort findet sich – wie bisher - die Regelung, dass grundsätzlich nur die angemessene, also kostengünstigere Leistung zu gewähren ist.(2) Wenn also die gewünschte Leistung (z.B. Hilfe in der eigenen Wohnung) mehr kostet, als die Hilfe im Heim, kann der behinderte Mensch auf die Heimunterbringung verwiesen werden. Zwar gilt dies nur, wenn die nicht gewünschte Alternative „zumutbar“ ist – doch was zumutbar ist, entscheidet das Amt, das bezahlen soll. Gerade bei klammen Kommunen ist dann vieles zumutbar. Immer wieder erfahren wir von Menschen, die den Bescheid in Händen halten, der ihnen die lebensnotwendige Hilfe in der eigenen Wohnung streicht. „Suchen Sie sich bis zum … einen Heimplatz“ - so oder ähnlich wird formuliert. Den Ämtern sollte bewusst sein, dass die obersten Gerichte eine Unterbringung im Heim gegen den Willen der Betroffenen nicht zumutbar finden. Doch viele behinderte Menschen haben weder die Kraft noch die finanziellen Mittel, um den Weg durch die Instanzen zu kämpfen. Schnell türmen sich tausende Euro an Schulden für nicht bezahlte Hilfeleistungen auf, so dass die Menschen am Ende aufgeben müssen. Natürlich steht bei der „Zwangseinweisung“ nicht die Polizei morgens vor der Tür und holt die Betroffenen ab. Der Zwang besteht in der Vorenthaltung lebensnotwendiger Hilfeleistungen beim individuellen Wohnen – wenn kein Assistent mehr bezahlt wird, der zur Toilette hilft, etwas zu essen anreicht oder den behinderten Menschen ins Bett bringt – dann muss die „angebotene Alternative“ - die stationäre Einrichtung – in Anspruch genommen werden. Ebenso kennen wir Menschen, die aus einer Einrichtung ausziehen möchten, dies aber nicht dürfen. Teilweise kamen sie als vorübergehende Lösung, z.B. nach einem Unfall, dorthin und stehen nun vor dem Nichts – die Wohnung wurde aufgelöst, persönliche Sachen entsorgt und die Hilfe außerhalb der Einrichtung wird vom Amt abgelehnt. Gefangen – lebenslang. Ohne eine Straftat begangen zu haben.Diese Praxis ist menschenunwürdig. Wir fordern deshalb von allen Parteien in ihren Wahlprogrammen und dem anstehenden Koalitionsvertrag, den § 104 SGB IX n.F. in der Fassung ab 2020 dahingehend abzuändern, dass das Wunsch- und Wahlrecht hinsichtlich Wohnort und Wohnform uneingeschränkt verbrieft wird, so wie es schon der Bundesrat in seinen Empfehlungen zum Bundesteilhabegesetz gefordert hatte.(3) Übernehmen Sie den Wortlaut von Artikel 19 der UN-Behindertenrechtskonvention, um zu gewährleisten, dass die Menschenrechte behinderte Menschen nicht weiterhin fortwährend verletzt werden!   Videos zum Thema: Was ein Leben im Heim bedeuten kann, hat Raul Krauthausen undercover ausprobiert. Sicherlich gibt es nicht in jedem Heim Zustände, wie sie das Team Wallraff in seiner Reportage kürzlich enthüllt hat. Dennoch bedeutet das Leben im Heim immer, dass man auf Personen angewiesen ist, die man sich nicht aussuchen kann. Welchen Existenzängsten und psychischen Belastungen behinderte Menschen ausgesetzt sind, denen die zwangsweise Beendigung des selbständigen Lebens droht, kann man in diesem SWR-Fernsehbeitrag erahnen. (1) https://www.behindertenbeauftragter.de/SharedDocs/Publikationen/DE/Broschuere_UNKonvention_KK.pdf?__blob=publicationFile(2) https://dejure.org/gesetze/SGB_IX_n.F./104.html(3) http://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2016/0401-0500/428-16%28B%29.pdf?__blob=publicationFile&v=1 dort Seite 40f. Foto: Andi Weiland | Gesellschaftsbilder.de

AbilityWatch
53,113 supporters
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Petitioning Angela Merkel

Jeden Tag sterben Hunderte Kinder. Beenden Sie den Hunger in Ostafrika!

Die Situation im Osten Afrikas ist dramatisch und spitzt sich jeden Tag weiter zu: Mehr als 20 Millionen Menschen sind von einer Hungersnot bedroht. Betroffen sind insbesondere Nigeria, der Südsudan, Somalia sowie der Jemen am Horn von Afrika. Ohne sofortige Hilfe könnten im Sommer mehr als eine Million Babys, Kleinkinder und Heranwachsende an Mangelernährung sterben. Das wäre die größte humanitäre Katastrophe seit der Gründung der Vereinten Nationen vor über 70 Jahren! Doch die Weltgemeinschaft handelt viel zu zögerlich. Es reicht nicht, dass Deutschland seine Soforthilfe erhöht hat. Der finanzielle Bedarf beläuft sich laut den Vereinten Nationen allein bis Juli auf 4,4 Milliarden US-Dollar. In einem humanitären Appell hat Außenminister Sigmar Gabriel die internationale Gemeinschaft dazu aufgerufen, schneller und entschiedener zu handeln. Passiert ist trotz drastischer Worte so gut wie – nichts. Wir fordern deshalb Bundeskanzlerin Angela Merkel dazu auf, die Hungerkrise in Ostafrika zur Chefsache zu machen! Die Bundesregierung muss Druck auf ihre Partnerländer ausüben, damit diese die dringend benötigten, zum Überleben notwendigen Mittel für Ostafrika und den Jemen sofort zur Verfügung stellen. Sie soll sich ferner bei den Vereinten Nationen dafür einsetzen, ein Krisentreffen wie 2011 einzuberufen. Die politisch Verantwortlichen in den betroffenen Staaten müssen außerdem dafür sorgen, dass die Hilfe bei den Hungernden ankommt und dass Helfende ohne Gefahr für Leib und Leben Zugang zu den mangelernährten Menschen erhalten. Daher appellieren wir an die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel: Deutschland ist der viertgrößte Beitragszahler der Vereinten Nationen. Nutzen Sie Ihre Position, um die Mitglieder der UN jetzt in die Pflicht zu nehmen! Wirken Sie auf US-Präsident Donald Trump ein, die geplanten Kürzungen der US-Regierung bei der Entwicklungshilfe rückgängig zu machen! Üben Sie Druck auf die Afrikanische Union aus, sich stärker als bisher finanziell an den Hilfen für die betroffenen Staaten zu beteiligen! Treten Sie entschieden für die Einhaltung des Humanitären Völkerrechts ein: Helfende müssen umgehend Zugang zu allen hungernden Menschen erhalten! Wenn wir heute nicht handeln, riskieren wir Millionen von Menschenleben. Die Situation in Ostafrika wird von Tag zu Tag schlimmer! Bitte unterschreiben Sie jetzt unsere Petition, und teilen Sie sie mit Freunden und Bekannten! Mehr Informationen finden Sie unter www.aktiongegendenhunger.de/hungerkrise-ostafrika

Aktion gegen den Hunger
34,611 supporters
Petitioning Angela Merkel (CDU)

@Merkel, @Steinmeier: Schaffen Sie die europäischen Spitzenkandidaten NICHT ab!

For English version see below Initiator der Petition sind die Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland, eine pro-europäische und parteipolitisch unabhängige Jugendorganisation. Der Petition vorangegangen war ein Appell, den die JEF gemeinsam mit den Parteijugendorganisationen auf Spiegel-Online veröffentlichte. Die europäische Demokratie braucht ein Gesicht. Die Bürgerinnen und Bürger müssen bei der Europawahl mit ihrem Kreuz über den Kommissionspräsidenten entscheiden können (Spitzenkandidaten-Prinzip). Denn die Kommission ist wichtig: Sie verantwortet einen milliardenschweren Haushalt und bringt alle EU-Gesetze auf den Weg. Doch jetzt offenbart ein geleaktes Dokument: Die Bundesregierung und weitere nationale Regierungen planen, das Spitzenkandidaten-Prinzip bei der Europawahl abzuschaffen. Sie wollen den Kommissionspräsidenten wieder hinter verschlossenen Türen aushandeln! Wir meinen: Eine Abschaffung der europäischen Spitzenkandidaten bedeutet weniger Demokratie und Transparenz! Deswegen fordern wir die Bundesregierung auf, sich öffentlich zum Spitzenkandidaten-Prinzip zu bekennen. Zum Hintergrund: Die Europawahl 2014 ermöglichte es den Bürgerinnen und Bürgern erstmals, den Kommissionspräsidenten indirekt zu wählen. Denn die europäischen Parteifamilien nominierten vor der Wahl jeweils ihren Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten. Diese stellten in einem europaweiten Wahlkampf ihre Ziele vor – genau wie bei einer Bundestagswahl. Nach der Wahl zeigte sich: Das Spitzenkandidaten-Prinzip ist ein Gewinn für die Demokratie, denn es gibt der Europäischen Kommission ein Gesicht. Diesen demokratischen Fortschritt will das Europaparlament ausbauen und hat dafür den Regierungen eine Wahlrechtsreform im November 2015 vorgeschlagen. Aber der Europäische Rat will das Spitzenkandidaten-Prinzip abschaffen und somit den Wählerwillen außer Acht lassen. Das können wir nicht zulassen. Die europäischen Bürgerinnen und Bürger müssen über ihren Kommissionspräsidenten entscheiden können! Wir fordern: Frau Bundeskanzlerin Merkel, Herr Außenminister Steinmeier, bekennen Sie sich zum Spitzenkandidaten-Prinzip! _______________________________________________________ Initiator of the petition are the Young European Federalists in Germany, a pro-European and politically independent youth organization. Before the petition went online, JEF together with the major German party youth organizations published a call on Spiegel-Online.  @Merkel @Steinmeier Don’t abolish European Spitzenkandidaten! European democracy needs faces. It must be the vote of citizens that decides on the President of the European Commission. It is the Commission that is responsible for billions of European taxes and that initiates all laws made in the EU. A leaked Council document now shows: The German and other European governments plan to abolish European Spitzenkandidaten. They want to preserve their power to horse-trade the Commission President behind closed doors! The abolition of European Spitzenkandidaten decreases democracy and transparency in the EU! This is why we call on the German government to publicly commit to the Spitzenkandidaten process. Background: For the first time, European elections 2014 gave European citizens the chance to elect the Commission president through the parliamentary elections. Before the elections, European political families nominated their Spitzenkandidaten. It was for them to present their political objectives and run for the Commission Presidency. European democracy profited from this process as it gave the elections a face. The European Parliament wants to proceed on this democratic path and has, in November 2015, proposed to the Member States a reform of the electoral law. However, the European Council wants to abolish European Spitzenkandidaten and ignore the will of European voters. We do not accept that. European citizens must be able to decide who they will be governed by! We demand: Chancellor Merkel, Secretary of State Steinmeier, Commit to European Spitzenkandidaten!

Christian Gonder
34,459 supporters
Petitioning Angela Merkel (CDU)

@Merkel, @Steinmeier: Schaffen Sie die europäischen Spitzenkandidaten NICHT ab!

For English version see below Initiator der Petition sind die Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland, eine pro-europäische und parteipolitisch unabhängige Jugendorganisation. Der Petition vorangegangen war ein Appell, den die JEF gemeinsam mit den Parteijugendorganisationen auf Spiegel-Online veröffentlichte. Die europäische Demokratie braucht ein Gesicht. Die Bürgerinnen und Bürger müssen bei der Europawahl mit ihrem Kreuz über den Kommissionspräsidenten entscheiden können (Spitzenkandidaten-Prinzip). Denn die Kommission ist wichtig: Sie verantwortet einen milliardenschweren Haushalt und bringt alle EU-Gesetze auf den Weg. Doch jetzt offenbart ein geleaktes Dokument: Die Bundesregierung und weitere nationale Regierungen planen, das Spitzenkandidaten-Prinzip bei der Europawahl abzuschaffen. Sie wollen den Kommissionspräsidenten wieder hinter verschlossenen Türen aushandeln! Wir meinen: Eine Abschaffung der europäischen Spitzenkandidaten bedeutet weniger Demokratie und Transparenz! Deswegen fordern wir die Bundesregierung auf, sich öffentlich zum Spitzenkandidaten-Prinzip zu bekennen. Zum Hintergrund: Die Europawahl 2014 ermöglichte es den Bürgerinnen und Bürgern erstmals, den Kommissionspräsidenten indirekt zu wählen. Denn die europäischen Parteifamilien nominierten vor der Wahl jeweils ihren Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten. Diese stellten in einem europaweiten Wahlkampf ihre Ziele vor – genau wie bei einer Bundestagswahl. Nach der Wahl zeigte sich: Das Spitzenkandidaten-Prinzip ist ein Gewinn für die Demokratie, denn es gibt der Europäischen Kommission ein Gesicht. Diesen demokratischen Fortschritt will das Europaparlament ausbauen und hat dafür den Regierungen eine Wahlrechtsreform im November 2015 vorgeschlagen. Aber der Europäische Rat will das Spitzenkandidaten-Prinzip abschaffen und somit den Wählerwillen außer Acht lassen. Das können wir nicht zulassen. Die europäischen Bürgerinnen und Bürger müssen über ihren Kommissionspräsidenten entscheiden können! Wir fordern: Frau Bundeskanzlerin Merkel, Herr Außenminister Steinmeier, bekennen Sie sich zum Spitzenkandidaten-Prinzip! _______________________________________________________ Initiator of the petition are the Young European Federalists in Germany, a pro-European and politically independent youth organization. Before the petition went online, JEF together with the major German party youth organizations published a call on Spiegel-Online.  @Merkel @Steinmeier Don’t abolish European Spitzenkandidaten! European democracy needs faces. It must be the vote of citizens that decides on the President of the European Commission. It is the Commission that is responsible for billions of European taxes and that initiates all laws made in the EU. A leaked Council document now shows: The German and other European governments plan to abolish European Spitzenkandidaten. They want to preserve their power to horse-trade the Commission President behind closed doors! The abolition of European Spitzenkandidaten decreases democracy and transparency in the EU! This is why we call on the German government to publicly commit to the Spitzenkandidaten process. Background: For the first time, European elections 2014 gave European citizens the chance to elect the Commission president through the parliamentary elections. Before the elections, European political families nominated their Spitzenkandidaten. It was for them to present their political objectives and run for the Commission Presidency. European democracy profited from this process as it gave the elections a face. The European Parliament wants to proceed on this democratic path and has, in November 2015, proposed to the Member States a reform of the electoral law. However, the European Council wants to abolish European Spitzenkandidaten and ignore the will of European voters. We do not accept that. European citizens must be able to decide who they will be governed by! We demand: Chancellor Merkel, Secretary of State Steinmeier, Commit to European Spitzenkandidaten!

Christian Gonder
34,459 supporters
Petitioning European Parliament, President of Cyprus Nicos Anastasiades, President of the United States, Barack Obama, Angela Merkel

Remove the Turkish flag from Pentadaktylos mountains

It is illegal to occupy under the force of arms somebody else's country and outcry this atrocity by a flag. It is against human rights. It is a provocation against greek - cypriots and it is an everyday reminder of the bloodshed invasion of 1974 which divided my country and brought disaster with thousands of dead people, refugees and missing persons.  

Vanessa Neocleous Kyriacou
20,762 supporters
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Petitioning Angela Merkel (CDU), Angela Merkel, Manuela Schwesig , Ralf Drescher, Angela Merkel

Prora: Stopp des Ausverkaufs der Geschichte – Prora braucht Kultur!

Geplantes KdF-Bad /DDR-Großkaserne – Stopp  des Ausverkaufs der Geschichte  – Prora braucht Kultur! Herr Landrat Ralph Drescher, Herr Ministerpräsident Erwin Sellering,  Frau Bundeskanzlerin  Dr. Angela Merkel:  Erhalten Sie die einmalige Historizität des letzten Gebäuderiegels von Prora (Block V)! An einem der schönsten Strände im Osten der Insel Rügen erhebt sich der Koloss von Prora. Ursprünglich von den Nationalsozialisten als Seebad geplant, ließ die Rote Armee die Rohbauten  teilweise zerstören und ab 1949 fünf Blöcke zur größten Militärkaserne der DDR ausbauen. Zwischen 1949 und 1989 war der geheime Ort hermetisch abgeriegelt und auch auf keiner Landkarte verzeichnet. Nach 1990 öffneten sich die Tore. Künstler und Kreative eroberten das frei zugängliche Naturparadies.           l    Seit wenigen Jahren drehen sich die Baukräne abermals. Inzwischen werden vier der erhalten gebliebenen Blöcke mit Luxuswohnungen und Hotels überbaut. Die Beseitigung einmaliger Geschichtsspuren sowie  die  Zerstörung der  Umwelt  werden hingenommen. Privatwege  und -strände drohen den Koloss weiten Teilen der Bevölkerung zu entziehen.     In Prora-Ost  folgte dem Kahlschlag in der Natur die Einzäunung erster Dünenareale. Die DDR-Geschichte wird verschwiegen, einstige KdF-Planungsspiele werden allenfalls marketingstrategisch eingesetzt. Einzig Block V blieb bislang in öffentlicher Hand. Das authentische graue Ruinenantlitz blieb erhalten. Drei der elf Lichthöfe berherbergen seit 2011 die Jugendherberge Prora, die restlichen Abschnitte stehen leer. Die Auseinandersetzung mit der Geschichte beginnt gerade erst; im Nachgang wurden etliche Relikte der DDR-Geschichte sowie das Antlitz als denkmalwürdig erachtet. [1] Doch auch dieser Block mit freiem Zugang zum Strand soll nun in einem Hauruck-Verfahren privaten Seebad-Interessen geopfert werden. Diese Form der „Aufwertung“ ist nicht hinnehmbar! Bitte unterstützen Sie diese Petition mit Ihrer Unterschrift. Den Forderungskatalog finden Sie am Ende des Textes.                                      Hintergrund: Wie kein anderer Block steht dieser Abschnitt für die deutsch-deutsche Geschichte.  Von hier aus nahm die heimliche Aufrüstung in der Geschichte des Kalten Krieges ihren Lauf. Soldaten rückten zur Niederschlagung des Volksaufstandes sowie zum Mauerbau nach Berlin ab. In den 1980er Jahren entwickelte sich Block V zur „Brutstätte oppositioneller Gedanken“. Waffenverweigerer der größten Einheit für sog. Bausoldaten der DDR deckten hier erstmals den Wahlbetrug bei einer Kommunalwahl (1984) auf. Generell galten die Bausoldaten als „feindlich-negative“ Kräfte; Schikanen bestimmten ihren Alltag. [2]  Andererseits stehen die Spuren in diesem Block für die Wegbereitung der Friedlichen Revolution und nicht zuletzt auch für die Nischen der DDR-Gesellschaft. In jüngerer Vergangenheit wurde der Platz zu einem freien Festival- und Begegnungsort für Jugendliche vieler Nationen.   2010 bekannte sich das Land Mecklenburg-Vorpommern nach jahrelanger Überzeugungsarbeit durch Denk-MAL-Prora (eine Initiative ehemaliger Bausoldaten und Sympathisanten www.denk-mal-prora.de) zu einem Bildungszentrum neben der Jugendherberge mit Berücksichtigung der NS- sowie auch der  DDR-Geschichte in erhaltenswerten Fluren und Zimmern, darunter ein authentischer Gemeinschaftsraum mit historischer Wandmalerei. Das ist Geschichte zum Anfassen! [3] Dem  ungeachtet hat der Landkreis Vorpommern Rügen am 2. Mai 2016 den  Verkauf mehrheitlich beschlossen. Damit droht sich an Block V zu wiederholen, was in weiten Teilen der Anlage bereits besiegelt ist. Block V  muss ein frei zugänglicher Ort und ein Ort der Kreativen bleiben: Bei einem Festival 2003 sprachen sich angeblich mehr als 15.000 Jugendliche für eine Jugendherberge  aus.  Daraufhin ging der Block für den symbolischen Euro vom Bund an den damaligen Altkreis Rügen, der mit Bund, Land und Mitteln der EU die Jugendherberge  Prora (2011) errichtete – allerdings in einer um die Hälfte  verkleinerten Dimension und ohne das vorgeblich geplante Bildungszentrum.  Drei der sich anschließenden Lichthöfe gehörten jedoch  zum ursprünglichen Konzept des  Jugendzentrums. Somit blieben wesentliche Impulse schon damals zugunsten einer Luxussanierung der Herberge auf der Strecke. Damit gab der Jugendherbergsbau – gefeiert als das Initial für die Wiederbelebung Proras – die fatal einseitige Entwicklung des Ortes vor. Geradezu obszön wäre es, wenn diese drei Höfe am Ende nun ebenfalls gewinnbringend verkauft und unter Ausverkauf der Geschichte reinem Gewinnstreben unterworfen würden.                                                                                                                        Endgültig verloren ginge der Charakter des Mahnmals zweier Diktaturen. Verloren wäre die letzte Chance, politische Fehler in der Beurteilung dieser symbolträchtigen Anlage geradezurücken. Der Geschichtsfälschung infolge der anhaltenden einseitigen Bewertung des heutigen Ortes als „ehemaliges KdF-Bad“, die Leugung hunderttausender DDR- und Nachwende-Biografien zugunsten des Kapitals, wäre eine der Folgen. Die mögliche Abriegelung des Strandes und größere Privatzonen wären andere.  Die mit Steuermitteln geförderte Wiederherstellung des „schönen Scheins des Nationalsozialismus“ unter Missachtung der tatsächlichen Geschichte zugunsten kapitalkräftiger Minderheiten verkehrt die Aufgabe des Denkmalschutzes in sein Gegenteil. Und dies im Wahlkreis der Bundeskanzlerin, die die bisherige Entwicklung mitzuverantworten hat!                                                                                     Frau Merkel und Herr Drescher verhökern sie nicht unsere Geschichte! Wir fordern:1. –  Die Ausgliederung des mittleren Abschnittes des Blockes V (drei Lichthöfe) aus den Kommerzialisierungsabsichten des Landkreises und Verkauf für einen symbolischen Euro an (in der Pflicht stehend) Bund oder Land oder aber in geeignete private Hand, und zwar in transparentem Verfahren, sowie die Umsetzung des Bildungszentrums zu den Diktaturen des 20. Jahrhunderts unter Berücksichtigung bislang bewahrter baulicher Spuren als Lernort zur Geschichte. Die Etage mit dem geschützten Gemeinschaftsraum ist als ehemaliger Kasernenflur (mit einem Unterkunftsraum zur Ansicht) sowie dem dazugehörigen Waschraum und den Bekeidungskammern zu rekonstruieren, um wenigstens an einer Stelle in Prora die reale Geschichte des Gebäudes transparent zu machen.  Die ausgewogene Darstellung (geplantes KdF-Bad/Großkaserne) ist zu garantieren.  2. – die Schaffung der Voraussetzung für eine finanziell sich selbst tragende Kultur- und Kunstmeile, die sich an das Bildungszentrum anschließt und das historisch gewachsene bauliche Antlitz bewahrt, mit buntem Leben füllt und Festivals weiterhin ermöglicht, 3. – die Gewährung der Partizipation am Gestaltungsprozess für all jene, die sich an dieser Stelle konstruktiv einbringen und engagieren wollen. Prora muss ein Ort zur Auseinandersetzung mit der persönlichen Freiheit und Demokratie bleiben! Prora muss ein Ort der Vielfalt sein! Rügen braucht attraktive Plätze für die Jugend!  [1] Stefan Wolter: Prora – Inmitten der Geschichte, Bd. 1 und  2, 2015. [2] Ebd. und Prora-Zentrum (Hg.): Waffenverweigerer in Uniform, 2011. Speziell zum südlichen Teil des  Blocks, der verkauft werden soll: http://www.denk-mal-prora.de/GeschichteProra-BlockV.pdf  [3] Zur Geschichte des  Wandgemäldes:  Stefan Wolter: Das geht nicht! Eine Wandmalerei als Symbol des Widersetzens, in:  Prora-Zentrum (Hg.): Waffenverweigerer in Uniform, 2011, S. 49-65: http://www.denk-mal-prora.de/Waffenverweigerer_in_Uniform1.pdf      

Denk-MAL-Prora: Dr. Stefan Wolter (Historiker), Anett Hannemann (Rüganerin), Markus Georg Reintgen (Fotokünstler)
16,857 supporters
Petitioning Frank-Walter Steinmeier, Martin Schulz (SPD), Angela Merkel, Katja Kipping, Bernd Riexinger, Simone Peter, Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen), Horst Seehofer, Norbert Lammert

Dienst für Alle

Wie entsteht Solidarität? Durch einen DIENST für ALLE fördern wir den gesellschaftlichen Austausch und Zusammenhalt. Wir stärken den Solidaritätsgedanken und bauen so Vorurteilen und sozialen Spannungen vor. Gleichzeitig hilft der DIENST für ALLE jungen Menschen dabei, ihre Persönlichkeit zu entwickeln. Denn nur gemeinsam können wir die Zukunft unseres Landes erfolgreich gestalten. Die Herausforderung: Es herrscht ein enormer Erfolgs-, Wettbewerbs- und Zeitdruck in der Ausbildung für Jugendliche und junge Erwachsene. Die persönliche Entwicklung bleibt dabei oft auf der Strecke. Weitreichende Entscheidungen, die unter Umständen das ganze Leben betreffen, müssen sehr früh und ohne große Bedenkzeit getroffen werden. Die Kommunikation zwischen den verschiedenen Gesellschaftsteilen funktioniert nicht mehr. Man versteht einander nicht. Soziale Schichten driften auseinander und isolieren sich. Solidarität und Stabilität innerhalb der Gesellschaft nehmen ab. Als Gesellschaft müssen wir uns überlegen, wo wollen wir uns hin entwickeln. Wollen wir eine egoistische Gesellschaft, die auf maximale Leistung getrimmt ist oder wollen wir eine solidarische Gesellschaft? Wenn wir uns für eine nachhaltige, solidarische Gesellschaft entscheiden, in der jeder für den anderen eintritt, in der jeder eine Perspektive erhält – dann müssen wir diesen Gedanken auch in den Menschen verankern. Unsere Vision: Daher plädieren wir dafür, Solidarität als Teil der Ausbildung bei jeder Staatsbürgerin und jedem Staatsbürger zu verankern! Solidarität muss erfahren werden. Nur so kann man sie später auch leben. Jeder muss diese Erfahrungen machen, da am Ende nur so alle davon profitieren. Niemand wird ausgeschlossen – unabhängig von seinem Geschlecht, seiner körperlichen Konstitution oder seiner Weltanschauung. Man tritt aus seinem gewohnten Umfeld und trifft Menschen aus anderen Schichten und mit anderen Ansichten. Durch die gemeinsame Tätigkeit lernt man zusammenzuarbeiten, sich auszutauschen und zu respektieren. Dies erreichen wir durch den Dienst für Alle! Unsere Forderung: Die WEHRPFLICHT ist nicht abgeschafft, sondern ausgesetzt. Wir plädieren dafür, diese wieder einzuführen, ABER NICHT OHNE SIE mit folgenden WICHTIGEN ÄNDERUNGEN zu versehen: ----------------------------- 1. Umbenennung der „Wehrpflicht“ in die „DIENSTPFLICHT“ Folge: Die Dienste (Wehrdienst, sozialer Dienst & ökologischer Dienst im In- und Ausland - Erweiterung z.B. um Vereine, Kitas, etc.) sind als gleichwertig einzustufen. Jeder kann sich frei entscheiden und muss dies nicht begründen. 2. DIENST für ALLE! JEDER leistet den Dienst - unabhängig vom Geschlecht, der körperlichen Konstitution* oder der religiösen Zugehörigkeit. Denn jeder kann sich in die Gesellschaft einbringen!  Der DIENST für ALLE kann flexibel in einem festgelegten Zeitraum abgeleistet werden und sollte i.d.R. direkt nach der schulischen Ausbildung erfolgen – in einer Lebensphase, in der man offen für neue Einflüsse ist und wichtige Entscheidungen für den eigenen Lebensweg noch vor einem liegen. Zudem ist der Zeitpunkt ideal, da man bis dahin v.a. von der Gesellschaft profitiert hat (z.B. kostenlose Ausbildung). Nun ist man selbst mit dem Geben dran. *dabei ist uns bewusst, dass in diesem Bereich ggf. Ausnahmen gemacht werden müssen. ----------------------------- Mögliche Ausgestaltung: Man leistet 10 Monate Dienst. Dabei erhält man ein festgelegtes Grundgehalt. Dabei soll während den 10 Monaten ein sinnvolles Ausbildungselement integriert werden (z.B. Trainerschein, Führerschein, etc.). Im Anschluss hat man zwei Monate zur freien Verfügung. Idealerweise stellt die Bundesregierung zusammen mit der Europäischen Union den Dienstleistenden für diese zwei Monate ein kostenloses Interrail-Ticket zur Verfügung*. Dadurch könnte man in diesem Dienst-Jahr mit relativ geringen Aufwand nicht nur die nationale sondern auch die europäische Solidarität festigen. Denn: Wie sollen sich junge Menschen mit etwas identifizieren, das sie nicht kennengelernt und dessen Vorteile sie nicht selbst erfahren haben? *Diese Idee existiert im losgelösten Rahmen bereits: https://www.welt.de/politik/ausland/article158228758/Gratis-Interrail-Ticket-soll-Jugend-fuer-EU-gewinnen.html Petition dafür:https://www.change.org/p/europa-retten-schickt-die-junge-generation-auf-reisen-freeinterrail-eu-commission-junckereu ----------------------------- Unser Weg: Die Onlinepetition über dieses Portal ist der erste Schritt. Wenn wir es schaffen mind. 25.000 Unterstützer zu finden, erhalten neben dem Bundespräsidenten (der angekündigt hat, seinen Fokus auf die Jugendlichen und die Solidarität in der Gesellschaft zu legen) auch alle im Bundestag vertretenen Parteien* unsere Forderungen zusammen mit der Unterschriftenliste. Die Onlinepetition dient dazu, das Thema in der politischen Diskussion zu etablieren – jede Stimme zählt. Im zweiten Schritt starten wir dann eine Petition beim Bundestag. Um dort Erfolg zu haben, benötigen wir 50.000 Stimmen. Daraufhin muss sich der Bundestag mit dem Thema auseinander setzten. So erhöhen wir nach und nach den Druck. *aktuell sind dies: die CDU/CSU, die Grünen, die Linke und die SPD Wer wir sind: DIENST für ALLE ist eine private Initiative. Wir agieren uns über Parteigrenzen hinweg und haben weder wirtschaftliche Interessen, Abhängigkeiten noch Verpflichtungen. Die Initiative trägt sich über persönlichen Einsatz. Wir sind offen für neue Anregungen und Diskussionen. Werdet ein Teil und unterstützt den DIENST für ALLE! Wir freuen uns über jeden Beitrag. ----- Die Webseite der Kampagne mit weiteren Informationen: www.dienst-fuer-alle.de ---- Aktuelle Artikel zum Thema: http://www.jetzt.de/politik/juergen-gradl-fordert-in-einer-petition-den-dienst-fuer-alle-und-will-ein-verpflichtendes-solidarisches-jahr-fuer-junge-menschen http://www.fr.de/politik/meinung/aktivposten/aktivposten-dienst-an-der-eigenen-persoenlichkeit-a-1239409 http://www.zeit.de/2017/06/dienstpflicht-junge-menschen-rolle-gesellschaft-stresstauglichkeit http://www.wetterauer-zeitung.de/regional/wetteraukreis/bad-nauheim/art549,112412 Aktueller gesetzlicher Stand:https://www.bundestag.de/blob/436784/bc12a4dffc0661a0d9abca98c41457d8/wd-3-154-16-pdf-data.pdf Hinweis zu Kommentaren und Neuigkeiten:Wir freuen uns über jede Diskussion und konstruktive Kritik. Radikalen Strömungen möchten wir aber keine Plattform bieten und behalten uns daher vor hetzerische, radikale, beleidigende und unqualifizierte Kommentare auf dieser Seite zu veröffentlichen.

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