Richtiges Recht
  • Petitioning Bundesminister/in Herr/Frau

This petition will be delivered to:

Bundesministerium der Justiz,Mohrenstr. 37, 10117 Berlin
Bundesminister/in Herr/Frau
Oberlandesgericht Cecilienallee 3 40474 Düsseldorf
Richter/in Herr /Frau
Verwaltungsgericht, Bastianstr. 39, 40213 Düsseldorf
Richter/in Herr /Frau
Bundesverfassungsgericht, Schloßbezirk 3, 76131 Karlsruhe
Richter/in Herr /Frau
Bundesgerichtshof Karlsruhe, Herrenstr. 45a, 76133 Karlsruhe
Richter/in Herr /Frau
Amtsgericht Hohenzollernstraße 157, 41061 Mönchengladbach
Richter/in Frau Uta Cramer
Amtsgericht Brucknerallee 115, 41236 Mönchengladbach
Richter Herr Lauber
Palais de la Cour de Justice Boulevard Konrad Adenauer, 2925 Luxembourg
Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften
Bundeszentralstelle für Auslandsadoption - Adenauerallee 99 – 103 53113 Bonn
Bundesamt für Justiz
LVR-Dezernat Soziales und Integration
Landschaftsverband Rheinland
European Court of Human Rights-Council of Europe, F-67075 Strasbourg CEDEX
Sehr geehrte Damen und Herren , Mesdames et Messieurs
UNOG-OHCHR CH-1211 Geneva 10 (Switzerland)
Committee on the Rights of Persons with Disabilities (CRPD)
Anwaltsgerichtshof, Heßlerstr. 53 59065 Hamm
Richter/innen/Herr/Frau
Justizministerium NRW, Martin-Luther-Platz 40, 40212 Düsseldorf
Herr/Frau Justizminister/in
Mr. Ban Ki-Moon, UNITED NATIONS Headquarters New York
Secretary General
Rathausplatz 1, 41061 Mönchengladbach
Oberbürgermeister Herr Norbert Bude
LVR-Landesjugendamt, Zentrale Adoptionsstelle, Kennedy-Ufer 2, 50679 Köln
Landschaftsverband Rheinland
Post Office Box 19519 2500 CM The Hague/ Den Haag The Netherlands /Niederlande
International Criminal Court - The Office of the Prosecutor
Palais des Nations CH-1211 Geneva 10, Switzerland
Office of the United Nations High Commissioner for Human Rights (OHCHR)
Geschäftsstelle Petitionsreferat, Postfach 10 11 43, 40002 Düsseldorf
Die Präsidentin des Landtags NRW, I.3/16-P-2014-06924-00
Committee on Petitions-The Sectretariat, Rue Wiertz 60, 1047 Bruxelles/Belgien
Europäisches Parlament, Nr. 1087/2014
Committee on the Rights of theChild (CRC)
Office of the United Nations , High Commissioner for Human Rights(OHCHR)

Richtiges Recht

    1. Andrea und Simon Huber
    2. Petition by

      Andrea und Simon Huber

      Moenchengladbach, Germany

Unsere Individualbeschwerde, unsere Gehörsrüge, unsere Nebenintervention nach den §§ 66 und 70 ZPO wurden abgewiesen.

Our individual complaints, our complaint of be heard, In addition to our intervention under § § 66 and 70 ZPO were rejected.

correct legal
petition of
Andrea and Simon Huber
Moenchengladbach, Germany

Chronologische Zusammenfassung-Huber

case study family Simon and Andrea Huber

Wegen

a)der Verletzung  rechtlichen Gehörs

b)dem Fehlen einer funktionsfähigen Justiz in der Bundesrepublik Deutschland

verletzten uns nachfolgende Richter/innen in unseren Menschenrechten:

because

a) the violation of right to be heard

b) the absence of a functioning judicial system in the Federal Republic of Germany

injured  judge / inside our human rights:

Bundesgerichtshof Herrenstr. 45a 76133 Karlsruhe 76125 Karlsruhe Tel 0721 159 0 Fax 0721 151609 / Prof. Dr. Hirsch, Prof. Dr. Salditt, Prof. Stuer, Dr.Hauger und Kappelhoff,Terno, Wüllrich, Frey, Quaas, Otten, Wosgien, Martini, Braener, Basdorf Clemens geboren am 11.07.1948, Dr. Ernemann Andreas 14.05.1947, Büscher Wolfgang 21.06.1952, Schaal Hans-Jürgen 29.12.1947, Trellesen Peter 20.03.1949, Kessal-Wulf Sibylle 25.11.1958, Schmitd-Räntsch Jürgen 05.10.1957, Prof. Dr.König Peter 12.09.1956, Fetzer Rihona 18.09.1963, Dose Hans-Joachim 28.12.1956, Botur, Dr. Kinkhammer Frank 14.05.1961, Guhling, Günter.

Quelle:

Einen Weg aus der Ausweglosigkeit finden Sie hier:

A way out of the impasse can be found here:

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Behindertenrecht/Paradox

Richterwahlen auf Zeit durchs Volk

judges elections on time through people

Richterwahlen auf Zeit durchs Volk

Recent signatures

    News

    1. Für unsere Kinder

      Andrea und Simon Huber
      Petition Organizer

      Hallo, liebe Unterstützer/innen,
      wir haben unseren Beitrag eingeschrieben.
      Vom Umgang mit seinem Kind ausgeschlossen zu werden, ist ein Verbrechen an der Menscheit gegen die Menschlichkeit.
      Gruß
      Familie Simon und Andrea Huber

      Sie müssen sich beim Deutschen Bundestag mit e-mail und Paswort erst anmelden.

      https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2014/_08/_14/Petition_54103.nc.html

    2. Sehr geehrte Damen und Herren,

      Andrea und Simon Huber
      Petition Organizer

      in der Anlage senden wir Ihnen

      http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/3b/TTIP14-8-25VB-1.pdf

      Weitere Abkommen sollen den Bürgern das Leben schwer machen.
      Je mehr Menschen sich für Ihre Grund- und Menschenrechte einsetzen, umso mehr sollten Sie gegen TTIP und CETA auch eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einreichen.
      Wer eine WordDatei mit seinen personenbezogenen Daten am Computer ausfüllen will, sendet uns gerne eine e-mail.
      Viele Grüße
      Familie Simon und Andrea Huber

    3. Verbot von Parental Alienation in Mexiko

      Andrea und Simon Huber
      Petition Organizer

      Veröffentlicht am 9. Mai 2014 in der offiziellen mexikanischen Regierungs - Gazette.
      Bundesversammlungs - Gesetze

      District.
      GESETZGEBER VI)
      GESETZGEBER DISTRICT BUNDES VI GESETZGEBERS
      UM VORSCHRIFTEN FÜR DIE MEHRERE BUNDES CIVIL CODE DISTRICT

      SINGLE ARTIKEL.
      Septimus Artikel 323 des Zivilgesetzbuches für den Bundesdistrikt wird hinzugefügt, die anderen und die anschließenden Möglichkeiten werden wie folgt gelesen:

      KAPITEL III
      Gewalt in der Familie
      Artikel 323 Septimus.

      " Die Verpflichtung, das Bewusstsein eines Kindes zu verwandeln, das Gewalt in der Familie erlebt, das ein Familienmitglied anwendet, um seine Verbindungen mit einem seiner Eltern zu verhindern, zu behindern oder zu zerstören".
      Die im vorhergehenden Absatz beschriebenen Verhaltensweisen werden als elterliche Entfremdung bezeichnet, wenn sie von einem der Eltern durchgeführt werden, die, wenn das Kind solchem Verhalten in der Ausübung der elterlichen Rechte ausgesetzt wird, daher die Visitation/Besuch/Erscheinen im Zusammenleben, wenn überhaupt, angeordnet wird.

      Auch, wenn der entfremdende Elternteil das Sorgerecht für das Kind hat, wird dies sofort auf den anderen Elternteil übergehen, wenn ein Fall von leichter oder mittelschwerer Entfremdung besteht.
      Für den Fall, dass der niedrigste Grad der schweren elterlichen Entfremdung vorliegt und das Kind in jedem Fall unter der Obhut des entfremdenden Elternteil oder dessen Familie bleibt, werden alle Kontakte mit dem entfremdenden Elternteil und dem Kind ausgesetzt, das Kind wird einer Behandlung unterzogen werden, die die Fach Diagnose der Erkrankung stellt.

      Um das Wohl des Kindes zu gewährleisten, und aufgrund des Alters, ist es unmöglich, bei dem anderen Elternteil, oder wenn das Kind bei den nächsten Verwandten wohnt, festzustellen, welche Person für dessen Pflege verantwortlich ist; die Beurteilung eines Kindes und das Empfangen der jeweiligen Behandlung, die das Zusammenleben mit dem nicht-entfremdenden Elternteil ermöglicht wird durchgeführt in der Abteilung für Psychologie Superior Court of Justice des Federal District,

      Die Behandlung für das entfremdete Kind wird in der Abteilung für Parental Alienation Medical Examiner des High Court of Justice des Federal District durchgeführt werden. "

      Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Bezirksbundes in Kraft.
      NB: Straftat
      Gemäß Artikel 60 der Bundes Strafgesetzbuch kann eine Straftat nach diesem Erlass eine Gefängnisstrafe von bis zu 10 Jahren Freiheitsstrafe betragen. Auch das Wissen um die Straftat und nicht handelt, ist eine Straftat.

      Änderungen werden nun kommen! Teilen Sie die Petition
      Wir fragen die Vereinten Nationen, wie können wir Gewalt und Missbrauch gegen Kinder – das Parental Alienation Syndrom erkennen

      http://www.change.org/de/Petitionen/united-nations-recognize-parentalalienation-as-violence-and-abuse-against-children?utm_campaign=supporter_message&utm_medium=email&utm_source=supporter_message

      Sie können mit den Mexikanischen Botschaftern Kontakt aufnehmen und Ihren eigenen Fall dorthin senden, vielen Dank.

      Familie Simon und Andrea Huber
      http://wiki.piratenpartei.de/AG_Behindertenrecht/Eltern-Kind-Entfremdung

      Bitte senden Sie ein Dankeschön an die mexikanische Legislative durch den mexikanischen Botschafter in Genf, Schweiz, und den mexikanischen Botschafter in New York für das elterliche Entfremdungs - Recht.

      Botschafter in Genf, Schweiz,
      Mr. Jorge Lomonaco,
      email:
      mission.mexico@ties.itu.int

      Mexicanischer Botschafter in New York
      Mr. Jorge Montaño
      email:
      onuusr1@sre.gob.mx

    4. Beschwerdeschrift

      Andrea und Simon Huber
      Petition Organizer

      Liebe Unterstützer,

      in der Anlage senden wir Ihnen unseren Beschwerde-Brief an die Generalstaatsanwaltschaft

      http://www.gsta-duesseldorf.nrw.de/

      zur Kenntnis.

      http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/e/ef/Generalstaatsanwaltschaft_D%27dorf.pdf

      Der Brief wird unterschrieben, alle Verlinkungen im Brief, sowie seine Unterzeichner werden ausgedruckt und über den Postweg versandt.

      Mit freundlichen Grüßen

      Familie Simon und Andrea Huber

    5. Das Individualbeschwerderecht für Kinder ist am 14.04.14 in Kraft getreten

      Andrea und Simon Huber
      Petition Organizer

      Durch die Unterzeichnung der Präsidenten nachfolgender Länder
      (*) Albanien, Bolivien, Gabun, Deutschland, Montenegro, Portugal, Spanien, Thailand, Slowakei, Costa Rica
      wurde der Völkerrechtsvertrag genehmigt.

      Um mehr darüber zu erfahren, wie Sie eine Beschwerde einreichen, besuchen Sie:
      http://www.ohchr.org/EN/HRBodies/TBPetitions/Pages/IndividualCommunications.aspx # OPIC

      Um mehr über das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes auf einer Kommunikationsordnung zu erfahren, besuchen Sie:Kinderfreundlich Veröffentlichung des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes auf einem Beschwerden Procedure:
      http://srsg.violenceagainstchildren.org/sites/default/files/cropped_images/RaisingUnderstanding_OCPC.pdf
      - See more at:
      http://srsg.violenceagainstchildren.org/story/2014-04-14_975#sthash.5qMUwqdJ.dpuf


    6. Liebe Unterstütze/innen

      Andrea und Simon Huber
      Petition Organizer

      http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/76/140611_Huber_Umgang_Familienrichter_etc_RS1_1.pdf

      Einheitliches, europaweites und richtiges Recht sollen die Richter sprechen.
      Wegen dem Fehlen einer funktionsfähigen Justiz und der Verletzung rechtlichen Gehörs können die uns zur Verfügung stehenden ausreichenden Gesetze nicht umgesetzt werden. Senden Sie unabhängige kompetente Laien in die Richterwahlausschüsse. Wonach richtet sich das Auswahlverfahren?
      Viele Grüße
      Familie Simon und Andrea Huber

    7. Bilder gegen das Vergessen

      Andrea und Simon Huber
      Petition Organizer

      http://wiki.piratenpartei.de/Datei:080420141624.jpg

      http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Gegen_das_Vergessen1.jpg

      http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/59/Brief-letter-Richterin

      judge_Mrs.Cramer.pdf
      http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/54/Brief_an_Richterin_Damm.pdf

      Thomas Wiechert, Dollendorfstr. 89,45144 Essen,Tel +49 (0) 201 / 767093
      E-Mail: thomas.wiechert.efkir@googlemail.com
      1. Vorsitzender Eltern für Kinder im Revier e.V. http://www.efkir.de
      "Zuerst ignorieren Sie dich, dann lachen Sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du." (Mahatma Gandhi) und in Gedenken an Werner N.
      Je härter und unfairer die Kämpfe werden umso mehr Verlierer gibt es auf allen Seiten zuerst die Kinder!
      Die Kundgebung vom 08.04.2014 vor dem Amts- und Landgericht, Hohenzollernstrasse 157
      41061 Mönchengladbach
      Nordrhein-Westfalen
      Deutschland
      poststelle@ag-moenchengladbach.nrw.de
      wird nach einem Jahr wiederholt

    8. The Land-and the Federal day commented unsatisfactory

      Andrea und Simon Huber
      Petition Organizer

      The Petitions Committee of the german federal day sent us an e-mail to our petitions, that they can not cancel or check decisions of the judges.
      This is not necessary if judges uniformly to all federal countries speak right law, as in Switzerland, where in cantons, the people have a say in judicial proceedings, and in some parts of the U.S., where false accusations will be punished by families, see
      http://wiki.piratenpartei.de/AG_Behindertenrecht
      and
      Election of Judges to time through people
      http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/73/Richter08-9-22Wahl-4.pdf
      Greetings from
      Family Simon and Andrea Huber

    9. Kundgebung am 08.04.2014 - In Gendenken an Werner N.

      Andrea und Simon Huber
      Petition Organizer

      http://wiki.piratenpartei.de/Datei:DSCI0455.JPG
      Vor dem Amts- und Landgericht in Mönchengladbach
      Eltern für Kinder im Revier (EfKiR) aus Essen
      Väteraufbruch für Kinder (VafK) aus Köln
      Piratenwiki Arbeitsgemeinschaft Behindertenrecht(AG) in Gründung

      Datei:DSCI0455.JPG - Piratenwiki

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    10. In Gedenken an Werner N.

      Andrea und Simon Huber
      Petition Organizer

      http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Gegen_das_Vergessen1.jpg

      http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/54/Brief_an_Richterin_Damm.pdf

      Thomas Wiechert
      Dollendorfstr. 89
      45144 Essen
      Tel +49 (0) 201 / 767093
      E-Mail Thomas.Wiechert.EfKiR@googlemail.com

      1. Vorsitzender Eltern für Kinder im Revier e.V.
      http://www.efkir.de
      "Zuerst ignorieren Sie dich, dann lachen Sie über dich, dann bekämpfen sie dich
      und dann gewinnst du." (Mahatma Gandhi) und in Gedenken an Werner N.
      Je härter und unfairer die Kämpfe werden umso mehr Verlierer gibt es auf allen Seiten zuerst die Kinder!

    11. Einladung zur 2. GROSS-DEMO-NORD-in Hannover, am 04.06.2014 um 12.00h

      Andrea und Simon Huber
      Petition Organizer

      http://wiki.piratenpartei.de/Datei:1_Demoeinladung_2014-1.jpg
      Mit der Bitte des Veranstalters diese weiter zu verteilen und zahlreich
      zu erscheinen.

      Selbstbestimmung, Freiheit und das inklusive Zusammenleben behinderter und nichtbehinderter Menschen, mitten in der Gesellschaft sind Grund- und Menschenrechte.
      Damit Kinder nicht alles Vertraute verlieren, sollten Heime anstatt Wohnorte nur noch befristete Aufenthaltsorte sein.

      Die Musik-Band Nachtwind, wird die Kundgebung musikalisch begleiten. Mehr Infos vom Veranstalter an
      E-Mail: Herr Gerhard Jüttner <miramu@hotmail.de>

      Datei:1 Demoeinladung 2014-1.jpg - Piratenwiki

      Klicke auf einen Zeitpunkt, um diese Version zu laden.

    12. Vater Los! Stoppt eine vaterlose Gesellschaft

      Andrea und Simon Huber
      Petition Organizer

      Wir brauchen engagierte Väter, die sich für ihre Kinder einsetzen.
      http://www.vaterlos.eu/vaterlos-vater-los/

      Vater Los: Stoppt die vaterlose Gesellschaft

      Wollen wir eine vaterlose Gesellschaft? Können wir uns eine vaterlose Gesellschaft leisten? In Deutschland leben derzeit 2,2 Mio Kinder in sogenannten alleinerziehenden Haushalten. 90 % dieser Alleinerziehenden sind Mütter. Das bedeutet das schon jetzt ca 2 Millionen Kinder ohne Vater aufwachsen. Der erste Schritt in eine vaterlose Gesellschaft.

    13. COMMITTEE ON THE RIGHTS OF THE CHILD

      Andrea und Simon Huber
      Petition Organizer

      http://www.ohchr.org/EN/HRBodies/CRC/Pages/CRCIndex.aspx

      Sehr geehrte Damen und Herren
      das Amtsgericht Mönchengladbach hat den leiblichen Eltern unter dem unbewiesenen Verdachts des Mißbrauchs beide Kinder weggenommen und jeden persönlichen Umgang mit ihrem leiblichen Sohn verweigert, obwohl die Familienrichter hätten wissen müssen, daß auf solcher beliebigen willkürlichen irrationalen Grundlage kein Grundrecht eingeschränkt werden darf. Das Grund- und Menschenrecht der leiblichen Eltern und ihres leiblichen Kindes auf Familie ist somit fast zwei Jahrzehnte lang von einem deutschen Gericht rechtswidrig verletzt worden und hat zur PAS-Behinderung des Kindes geführt, die natürlich trotz Alterung lebenslang andauern wird, so daß der PAS-Geschädigte wenigstens jetzt einem Behinderten gleichzubehandeln ist, dem zu seinem, seiner leiblichen Eltern und der Gemeinschaft Recht und Wohl Heilmaßnahmen aufzuerlegen sind.

      Mit freundlichen Grüßen
      Familie Simon und Andrea Huber

      Committee on the Rights of the Child

      Office of the High Commissioner for Human Rights

    14. Reached 100 signatures
    15. Landtag NRW v. 07.05.2014/ Petition Landtag NRW v. 08.05.2014

      Andrea und Simon Huber
      Petition Organizer

      http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/9/9c/Landtag_NRW_zu_Unterschriftenlisten_v._26.04.2014.pdf

      Petitionsausschuss@landtag.nrw.de
      Auszug zur Online Petition vom 08.05.2014
      Die Presseinfo der PIRATEN FRAKTION IM LANDTAG NRW vom 09.01.2013 und die Begründung des LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/1783 zum Thema Inobhutnahmen und Herausnahmen betreffend 10.000 Familien, wird dem Einzelfall und den darin enthaltenen Grund- und Menschenrechte nicht gerecht......

      http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/6/6d/Petition_Landtag_NRW_v._08.05.2014.pdf

    16. Brief an Secretary General Mr. Ban Ki-Moon

      Andrea und Simon Huber
      Petition Organizer

      UNITED NATIONS Headquarters New York
      Secretary General
      Mr. Ban Ki-Moon and
      Ms. Marta Santos Pais
      http://srsg.violenceagainstchildren.org

      633 Third Avenue, 6th Floor
      New York, NY, 10017

      Meine Damen und Herren,
      unsere Tochter ist anders behindert. Sie spricht nicht in ihrer Sprache Deutsch, denn wenn sie ihre Stimme hört, ist sie unwirklich für sie und sie denkt, wenn sie nicht spricht, macht sie keine Fehler. Wenn zu lange Zeit vergangen ist, ihr das sprechen beizubringen, kann die Wahrheit nicht ans Tageslicht kommen. Um herauszufinden, warum sie nicht spricht, hatte sie einen Sprachtherapeuten, die Therapie wurde, da keine Aussicht auf Erfolg bestand, eingestellt.
      Die Annahme unseres Sohnes wurde gemäß den Vorschriften eines Minderjährigen ausgesprochen, das ist nicht die Wahrheit, weil mein Mann seinen richtigen Namen kennt. Deutschlands Behörden sind in den Bereichen nicht sozial und gerecht.

      Mit freundlichenGrüßen
      Familie Simon und Andrea-Martina Huber

      SRSG on Violence Against Children

      The official web site of United Nations Special Representative of the Secretary-General on Violence Against children - news, activities, description of mandate, and objectives and results of campaigns aimed at the prevention and elimination of all forms of violence against children.

    17. Befreiung vom Unterhalt

      Andrea und Simon Huber
      Petition Organizer

      http://wiki.piratenpartei.de/AG_Behindertenrecht/Pressemitteilungen

      Landschaftsverband Köln

      Danach und nach dem Ergebnis der Anhörung vom 25.03.2009 beim Amtsgericht Mönchengladbach, ist Frau Jessica Huber aus gesundheitlichen Gründen gehindert, eigene Angelegenheiten interessengerecht zu regeln und benötigt insoweit Hilfe durch Betreuung.
      Gegen diese Entscheidung haben wir uns rein rechtlich mit unseren Anträgen und mit unserer persönlichen oder selbstgewählten Assistenz gewehrt- nun ist unser Verfahren von uns zum EuGHMR nach Strasbourg versandt worden, mit all seinen Grund- und Menschenrechtsverletzungen.
      Mögen auch wirtschaftliche Interessen vor denen der Menschenrechte gehen, sie werden den seelischen Anforderungen nicht gerecht. Wir haben viele gute Mitstreiter verloren, sie können sich nicht mehr wehren.

    18. Der BGH beschließt das Verfahren unbegründet abzuschliessen

      Andrea und Simon Huber
      Petition Organizer

      Der Beschluß ist wie bei Nichtentscheidung oder ohne Begründung auch nicht unterschrieben-obwohl die Richter genug Zeit hatten, ihre Meinung zu vertreten.
      http://wiki.piratenpartei.de/AG_Behindertenrecht/Sammelklage

      Der Entzug des gesetzlichen Richters ist grundgesetzwidrig und verletzt uns in GG § 101(1)2
      http://wiki.piratenpartei.de/AG_Behindertenrecht/Paradox

    19. Prozesskostenhilfe

      Andrea und Simon Huber
      Petition Organizer

      § 114 ZPO Vorraussetzungen
      http://www.buzer.de/gesetz/7030/a139038.htm

      Diese Grundsätze gelten entsprechend im Verfahren auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe. Es verstößt gegen das aus
      Art. 3 Abs.1
      http://www.buzer.de/gesetz/5041/a69807.htm
      Art. 20 Abs. 3
      http://www.buzer.de/gesetz/5041/a69827.htm
      GG abgeleitete Gebot der Rechtsschutzgleichheit, im Bewilligungsverfahren durchzuentscheiden, obwohl die Erfolgsaussicht der Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung von bislang nicht geklärten Rechtsfragen abhängt.
      Quelle:
      BVerfG NJW 2000, 1936 u. 2098; E. Schneider, BRAGOreport 2000,15.

    20. Der Bundesgerichtshof hat am 04.12.2013 einen Beschluß beschlossen

      Andrea und Simon Huber
      Petition Organizer

      http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/a2/Beschluss_I..pdf
      http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/e/ea/Beschluss_II..pdf

      Anmerkung von uns
      Wenn im Staate Ordnung herrscht, ist es eine Schande, ein armer und gewöhnlicher Mensch zu sein. Wenn im Staate
      Verwirrung herrscht, so ist es eine Schande, reich und Beamter zu sein.
      Zitat von Konfuzius chinesischer Philosoph

    21. Der Bundesgerichtshof hat geantwortet

      Andrea und Simon Huber
      Petition Organizer

      Liebe Mitstreiter,
      der BGH entscheidet nicht, bevor eine Klage eingereicht wird, sollte man meinen.
      Das Landgericht Mönchengladbach verwies in unserem Rechtsverfahren auf den BGH. Dieser hat bereits schon vorentschieden und zu zwei verschiedenen Petitionen
      http://www.change.org/de/Petitionen/richtiges-recht und

      http://www.change.org/de/Petitionen/entsch%C3%A4digung

      dasselbe geantwortet.
      http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/e/e3/BGH-Pet-Ant-I.pdf

      http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/f/fa/BGH-Pet-Ant-II.pdf

      http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/2a/BGH-Pet-Ant-_III..pdf
      Bis dann
      Familie Simon und Andrea Huber

      Richtiges Recht

      Wir, die Petenten sind Mandanten des Juristen Claus Plantiko aus Bonn, denen der von uns verfahrensbevollmächtigte Anwalt durch Entzug seiner Anwaltszulassung genommen wurde, so dass wir in unserem Rechtsstreit ohne Anwalt unseres Vertrauens sind. Das ist zwar nur die Folge, auf die wir deswegen am Anfang hinweisen, weil es heutzutage den Entscheidungsträgern daran mangelt, an die Folgen ihrer...

    22. Reached 50 signatures

    Supporters

    Reasons for signing

    • Petra Sprenger GERMANY
      • 5 months ago

      Durch Willkür und Rechtsbeugung wurde uns gesundheitlicher und finanzieller Schaden zugefügt.

      REPORT THIS COMMENT:
    • Winfried Sobottka LüNEN, GERMANY
      • 5 months ago

      Man muss alles versuchen und tun, um rechtsstaatliche Zustände in Deutschland herzustellen.

      REPORT THIS COMMENT:
    • Hans-Jürgen Gaede WESTERLAND, GERMANY
      • 5 months ago

      Recht muss endlich wieder Recht werden ... die Rechtsbeugung in der Staatssimulation der sogenannten BRD ist zum kotzen ... ... ...

      REPORT THIS COMMENT:
    • Stefan Koback KIRCHHEIMBOLANDEN, GERMANY
      • 5 months ago

      das was getan wird da man ( n ) alleine immer blöd da steht

      REPORT THIS COMMENT:
    • Peter Halvensleben BAD BRAMSTEDT, GERMANY
      • 5 months ago

      Weil die Richter definitiv in Deutschland im Regelfall und nicht in der Ausnahme, das Recht beugen

      REPORT THIS COMMENT:

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